Schauprozess in Ungarn
Die Rote Hilfe hat vor einer weiteren Kriminalisierung von Flüchtlingen in Ungarn gewarnt. Im September 2015 hatte der ungarische Staat gewaltsam seine Grenze zu Serbien …
Rekordjahr
Die aktuellen Zahlen des Rüstungsexportberichtes legen nahe, dass 2016 für die deutsche Rüstungsindustrie bisher glänzende Geschäfte brachte. Nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion der …
Provokation
Am Donnerstag der vergangenen Woche tagten in Berlin am Nachmittag erstmals die neugewählten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), nachdem am Vormittag das Abgeordnetenhaus zusammengetreten war. Noch dauern die …
Neue Möglichkeiten
Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der DKP Thüringen einen Landesverband gegründet und eine Landesliste für die Bundestagswahlen gewählt. Die DKP rechnet damit, dass die …
Rüffel für sächsische Staatsregierung
Die sächsische Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linksfraktion) hat sich vor dem Verfassungsgerichtshof Sachsen erfolgreich gegen die Sächsische Staatsregierung zur Wehr gesetzt. Nagel hatte Auskunft über die …
Sparzwang und schöne Worte
Seit dem 16. Oktober 2013 gilt in NRW das Inklusionsgesetz. Vollständig heißt es „Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“. Im Protokoll …
VVN-BdA in NRW wurde 70
Zahlreiche Glückwunschschreiben erhielt die VVN-BdA in NRW aus Anlass ihres 70. Gründungstages. „Es kann und es darf kein Vergessen der Verbrechen der Nazis geben, wenn …
Widerstand gegen Betriebsräte-Mobbing
Die TeilnehmerInnen der 3. bundesweiten Konferenz „Betriebsräte im Visier“ in Mannheim am 15. Oktober verfassten eine Entschließung, die wir im Folgenden auszugsweise dokumentieren.Das BR-Mobbing ist in …
Die Altersarmut ist sicher
Die Herren Schröder, Riester und Müntefering können sich feiern lassen. Einen derartigen Bombenerfolg hatte selten eine Bundesregierung: Die arbeitenden Menschen werden ärmer. „Wir haben den …
Hahnenkämpfe
Mit einer Talk-Runde von Anne Will startete die ARD am Sonntagabend eine Themenwoche „Zukunft der Arbeit“. Die Will-Runde blamierte sich nicht nur durch ein völliges …
Microsoft Revolution
9 Jahre nach der Oktober-Revolution ist auf der Microsoft Partnerkonferenz Deutschland in Bremen wieder von Revolution die Rede. Von der Digitalen Revolution. Zwei Tage lang …
Zieht Euch warm an!
Leitartikel des aktuellen „Roten Käfer“, Betriebszeitung der DKP für Braunschweig und Wolfsburg Nein, wir wollen nicht dem Wetterbericht Konkurrenz machen. Es geht um die Entwicklung …
Warum Bernd Bückings Karikaturen nicht mehr erscheinen
Es ist wie in anderen Zeitungen auch in der UZ nicht üblich, die Leser darüber zu informieren, wenn die Zusammenarbeit mit einem Autor oder, wie …
Solidarität mit Kuba
Nach dem Sturm Die DKP ruft FreundInnen des sozialistischen Kubas zu Spenden für die von Hurrikan „Matthew“ Betroffenen auf. Kuba hat u. a. mit effektiver …