Die neue Weltlage und die Linke des Westens
Domenico Losurdo Wenn die Linke fehlt… Gesellschaft des Spektakels, Krise, Krieg Paperback, 373 Seiten, 19,90 Euro PapyRossa Verlag, Köln 2017 Domenico Losurdo Der (auch technologisch) …
Protest gegen Rentenreform
Tausende russische Bürgerinnen und Bürger haben gegen eine geplante Erhöhung des Rentenalters demonstriert. In Dutzenden Städten folgten sie am Sonntag den Aufrufen der Gewerkschaften sowie …
Tote Flüchtlinge
Mitten in der Diskussion der EU zur „Asylpolitik“ und während der Angriffe auf Aktivisten, die Flüchtlinge aus der Seenot retten, sind wieder Flüchtlinge im Mittelmeer …
Waffenstillstand beendet
Die afghanische Regierung hat ihren einseitigen Waffenstillstand mit den Taliban beendet. Die Sicherheitskräfte würden nun ihre Einsätze gegen die Aufständischen wieder aufnehmen, kündigte Präsident Aschraf …
EU nicht reformierbar
Österreich hat für sechs Monate den Ratsvorsitz der EU von Bulgarien übernommen. „Ein Europa, das schützt“, lautet das Motto der österreichischen Ratspräsidentschaft. „Wir wollen den …
Ein Humpen auf dem Wisefest
Mehrere Hundert Menschen besuchten am vergangenen Wochenende das „Wisefest“ der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL). Einmal im Jahr lädt die KPL und ihre Zeitung, die „Zeitung …
Inakzeptabel
Das Urteil gegen den Antwerpener Präsidenten des Allgemeinen Gewerkschaftsbundes Belgiens (FGTB), Bruno Verlaeckt, ist ein Urteil gegen das Streikrecht. Im Juni 2016 hatten die Gewerkschafter …
Mexiko auf neuem Kurs
Andrés Manuel López Obrador ist vergangenen Sonntag zum neuen Präsidenten Mexikos gewählt worden. Rund 53,7 Prozent der Wähler gaben dem 64-Jährigen laut Wahlrat ihre Stimme. …
Wahrheitskommission?
Die SPD-Politikerin Petra Köpping, Gleichstellungsministerin in Sachsen, will die Arbeit der Treuhand in den neuen Bundesländern untersuchen lassen. Dafür schlug sie am Sonntag die Einrichtung …
Dreßler weist Kritik zurück
In einem Interview mit dem „ND“ hat Rudolf Dreßler (SPD), von 1984 bis 2000 Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Partei, sich gegen den …
AfD bekommt Stiftung
Die AfD, die eigentlich alle parteinahen Stiftungen abschaffen wollte, gönnt sich jetzt erst mal selber eine. Geld vom Bund – und damit „vom Steuerzahler“ – gibt …
Bündnis mit der CSU?
Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, zeigte sich am Rande des AfD-Parteitags in Augsburg offen für eine Koalition mit der CSU nach der Landtagswahl …
Weiter schlechte Umfrageergebnisse
Bislang ist es der CSU-Führung mit ihrem Vorgehen nicht gelungen, das Stimmungstief in Bayern zu überwinden. Die Anhängerschaft bröckelt und das hätte auch Auswirkungen auf …
![Mit Bürgerkriegswaffen zum Einsatz. Das soll bald Alltag werden. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2015-11-18_Bundespolizei_(Deutschland)_in_und_am_Hauptbahnhof_Hannover,_(102)_Polizist_mit_Maschinenpistole_Heckler_%26_Koch_MP5.JPG]Bernd Schwabe[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/niedersachsen-als-dritte.jpg "Niedersachsen als Dritte - Bundesländer, Niedersachsen, Polizei, Polizeigesetz - Internationales")
Mit Bürgerkriegswaffen zum Einsatz. Das soll bald Alltag werden.
(Foto: Bernd Schwabe / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Mit Bürgerkriegswaffen zum Einsatz. Das soll bald Alltag werden. (Foto: Bernd Schwabe / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
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Niedersachsen als Dritte
Die Landesregierung in Hannover (SPD/CDU) tut ihr Möglichstes dafür, in Niedersachsen ein neues Polizeigesetz bis Ende des Jahres zu erlassen. Nach Bayern und NRW soll …
Mehrheit für Sanktionen
Am 28.06.2018 entschied der Bundestag über den Antrag „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“. Die Beschlussempfehlung mit den Stimmen der CDU/CSU, …