EU will sich gegenüber Kuba normaler verhalten
Die Europäische Union möchte ein Abkommen verabschieden, das die Beziehungen mit Kuba normalisiert. Die „Hohe Vertreterin“ der EU für Außenpolitik, Federica Mogherini, erklärte: „Das bilaterale …
FARC für Friedensvertrag
Mit einem einstimmigen Votum haben die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) den Weg zur Unterzeichnung eines Friedensvertrags zwischen der Guerilla und der Regierung des Landes freigemacht. …
Auch Krieg gegen Libyen wurde mit gezielten Falschinfomationen begründet
Alles Lüge
13 Jahre nach dem Krieg hatte der Chilcot-Bericht einiges über die Lügen ans Licht gebracht, mit denen der Irak-Krieg verkauft worden war. Jetzt hat ein neuer …
Neuerlicher Anschlag
Am vergangenen Wochenende wurde das Bürgerbüro von Susanne Schaper, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linkspartei, in Chemnitz zum wiederholten Mal Ziel eines Übergriffs. Unbekannte Täter sprühten in …
Alternative Einheitsfeier
Berlin. Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e. V. (OKV) lädt für den 3. Oktober zu seiner traditionellen Protestveranstaltung „wider die offiziellen Jubelfeiern (10 bis 12 Uhr). Unter …
DKP Schleswig-Holstein wählt Landesliste
Die DKP Schleswig-Holstein hat am vergangenen Sonnabend, dem 24. September 2016, in Neumünster ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Die fünfköpfige Liste wird von Birgit …
Der russische Demokratiekiller
Die Demokratie ist in Gefahr. In den USA, in Deutschland und auch anderswo. Nein, nicht was Sie jetzt denken. Es geht nicht um milliardenschwere Lobbyisten …
Demonstration in Dortmund
Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!
Unter dem Motto „Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!“ riefen 40 demokratische und antifaschistische Organisationen, Initiativen und Parteien zu einer gemeinsamen Demonstration gegen das zunehmende Nazi-Unwesen …
Doppelaktion in Kalkar und Essen am 3. Oktober
Gegen die Nato an Rhein und Ruhr
Und nicht vergessen: Bundesweite Friedensdemonstrationam 8. Oktober in Berlin! An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten und …
Die Koalitionsgespräche beginnen in der kommenden Woche
In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner WahlenErgebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 Berlinerinnen …
Sorge um Deutsche Bank
Zu Wochenbeginn fiel der Aktienkurs der Deutschen Bank weiter kräftig – auf das tiefste Niveau seit mehreren Jahren. Die unklare Lage, wie viel Strafzahlung die …
Sorge um Banken generell
Deutschland und Frankreich wollen für Banken in der EU höhere Eigenkapitalanforderungen verhindern. Es müsse alles darangesetzt werden, dass es durch die abschließenden »Basel III«-Kapitalregeln zur …
IWF für Schuldenerlass
Selbst wenn Griechenland alle geplanten Strukturreformen und Sparmaßnahmen umsetzt, ist ein weiterer Schuldenerlass seitens der Gläubiger aus Sicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) unumgänglich. Er widerspricht …
Siggi muss bleiben
Gegen die fristlose Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden Sigmund List durch die CSC Jäklechemie in Nürnberg wurde ein Solidaritätskomitee unter dem Titel „Siggi muss bleiben“ gegründet. Siggi …
AWO wollte kämpferische Betriebsrätin rauswerfen
Fristlose Kündigung abgewehrt
Sabine Kleemann arbeitet als Pflegefachkraft im Rosalie-Adler-Zentrum des AWO-Bezirks Westliches Westfalen e. V. und vertritt kämpferisch die Interessen der Beschäftigten als Betriebsrätin, Schwerbehindertenvertrauensperson und Gewerkschafterin. Nun …