Lula würde gewählt
Wenn es heute Neuwahlen gäbe, käme Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT) laut Umfragen auf 25 Prozent, seine ehemalige Umweltministerin Marina …
Wahlen in Transnistrien
Am 11. Dezember wurde in der selbst proklamierten und international nicht anerkannten Republik Transnistrien ein neuer Präsident gewählt. Transnistrien liegt östlich des Dnjestr und an der …
Trumps Gruselkabinett
Es ist schon eine recht eigenartige, nicht gerade übermäßige Kompetenz ausstrahlende Truppe, welche Donald Trump und sein Vize Mike Pence da im Weißen Haus um …
Terror gegen HDP
44 Todesopfer hat der Anschlag der Splittergruppe „Freiheitsfalken Kurdistans“ (TAK) vom Samstag im Istanbuler Stadtteil Besiktas gefordert. Wie schon den Putsch im Juli zum Konterputsch nutzt Erdogan …
Klage gegen Sperrklausel bei Kommunalwahlen
„Die Linke“ geht gerichtlich gegen die vom NRW-Landtag beschlossene 2,5-Prozent-Sperrklausel für Kommunalwahlen vor. Am vergangenen Montag reichte die Partei einen Antrag beim Verfassungsgerichtshof in Münster …
Linkspartei nominiert Kandidaten in NRW
Die NRW-Linkspartei hat am vergangenen Wochenende ihre Liste für die Landtagswahl im Mai des kommenden Jahres aufgestellt. Insgesamt stellte die Partei 40 Kandidatinnen und Kandidaten …
Repression gegen Kurden
Seit dem 11. Oktober steht Ali H. Dogan wegen des Vorwurfs der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“(§129a/b StGB) in Berlin vor Gericht. Er …
DGB fordert Bildungsstrategie
Der DGB hat sich erneut für eine gesellschaftliche Bildungsstrategie ausgesprochen, um die enge Kopplung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft zu durchbrechen. Bund, Länder und Kommunen …
Dublin kippen
Die Europäische Kommission macht sich wieder einmal zur Interessensvertreterin der reichen EU-Staaten „und das auf Kosten der Rechte von Geflüchteten“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der …
Im Schattenhaushalt
Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag in Berlin sieht vor, den Neubau und die Sanierung von Schulgebäuden zum Schwerpunktthema zu machen. Das ist nötig, denn bis 2024 werden …
Info zum Thema Bildungsurlaub
In vielen Bundesländern haben die Beschäftigten Anspruch auf bezahlten Bildungsurlaub. Dazu kann beim Arbeitgeber Freistellung nach dem jeweiligen Bildungsurlaubsgesetz beantragt werden. Bildungsurlaub kann für verschiedene …
Honeywell will Standort in Maintal schließen
Die Geschäftsleitung des Maintaler Standorts der Fa. Honeywell hat gegenüber dem Betriebsrat und der IG Metall erklärt bis Ende des Jahres 2018 den Standort Maintal …
Weniger Erdöl
Am vergangenen Wochenende haben sich elf Erdöl produzierende Staaten, die nicht Mitglied des Exportkartells Opec sind, bereit erklärt, ihre Ölförderung täglich um insgesamt 558 000 …
Italien darf Bank retten
Die älteste Bank der Welt Monte die Paschi di Siena ächzt unter einem Milliardenberg fauler Kredite und braucht dringend frisches Kapital. Der Rettungsplan dazu war …
Paketstau bei der Post
Pakete werden bei der Post verspätet geliefert oder kommen gar nicht an. Das Internetportal „Paket-Ärger“ berichtet von 6 500 Beschwerden innerhalb eines Jahres. Ursache der …