Beiträge von Vincent Cziesla

100401 Kriegsfinanzierung - Billionenschwerer Wählerbetrug - Bundeswehr, Friedrich Merz, Infrastruktur, Kriegshaushalt, Sondervermögen, Ursula von der Leyen, Wahlbetrug - Politik
Da staunt sogar die Anhängerschaft: Merz bricht seine Wahlversprechen im Rekordtempo. (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Da staunt sogar die Anhängerschaft: Merz bricht seine Wahlversprechen im Rekordtempo. (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

900 Milliarden hier, 800 Milliarden dort: Schwarz-Rot will Kriegspolitik mit Rekordschulden finanzieren

Billionenschwerer Wählerbetrug

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Wladimir Selenski hatte keine Zeit zu verlieren. Kurz nachdem Donald Trump die Aussetzung der US-Militärunterstützung verkündet hatte, telefonierte der ukrainische Präsident mit Friedrich Merz (CDU). …

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090401 Kriegssoli - Kahlschlag, Steuern, Kriegskredite - deutsche Kriegswirtschaft, Haushaltskürzungen, Militärausgaben, Regierungsbildung, Rüstungswahn, Schuldenbremse - Politik
Jubel im Adenauer-Haus am Wahlabend – ein neuer Kriegskanzler wird geboren. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb. UZ)

Jubel im Adenauer-Haus am Wahlabend – ein neuer Kriegskanzler wird geboren. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb. UZ)

Finanzierung des Militärs wird zur Priorität der neuen Regierung. Die Abkehr von der „Schuldenbremse“ ist nur der Anfang

Kahlschlag, Steuern, Kriegskredite

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Die SPD ziert sich, die Jusos mucken auf, die künftige Opposition bietet eine konstruktive Zusammenarbeit an. Es sind die üblichen parteipolitischen Spielchen, die die kommenden …

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0805 hanau portraits alle - Ein Anschlag, Angst und Aufrüstung - AfD, Berlin-Neukölln, Ferat Koçak, Hanau, Rassismus - Politik
Fünf Jahre nach Hanau: Gedenkstunden und falsche Sicherheitsdebatten schützen nicht vor rechtem Terror. Soziale Sicherheit und Kriegspolitik müssen in den Fokus rücken

Ein Anschlag, Angst und Aufrüstung

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Ferat Koçak („Die Linke“) ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Vor sieben Jahren verübten Neonazis einen Brandanschlag auf ihn und seine Familie, den er und seine …

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0701 Titel3 - Kann man das abwählen? - §dpa, Abbau demokratischer Rechte, Berliner Appell, Bundestagswahl 2025, Friedenskampf, NATO, Patrik Köbele, Ralf Hohmann, Staatsräson, Tabubruch, Verfassungsbeschwerde, Wera Richter - Politik
Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Kriegstreiber reden gern von Demokratie – doch bei Raketen hat das Volk nichts zu sagen

Kann man das abwählen?

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Am Ende gab es sogar Lob von der Polizei. Die rund 24.000 Menschen, die am vergangenen Samstag dem Aufruf von „Omas gegen Rechts“ gefolgt waren, um …

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070401 Bundeswehrgesetz - Kriegstüchtigkeit vor Gericht - Anklage, Bundeswehr-Gesetz, Hochschulen, Kriegstüchtigkeit, Militarisierung, Schulen - Politik
Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)
Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Categories Politik |

Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …

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070801 Interview Kaserne - Von Bäumen, Mietern und Soldaten - DKP Darmstadt, Militarisierung, Waldrodung, Wohnungspolitik, Zeitenwende - Politik
NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)
Für Kasernenausbau soll geschützter Wald gerodet werden. Auch Wohnungen sind in Gefahr

Von Bäumen, Mietern und Soldaten

Categories Kommunalpolitik | |

Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und …

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0601 Titel - Schrille Worte, krasse Taten - §dpa, AfD, Bundestagswahl 2025, CDU, Wahlkampf - Politik
Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)
„Sündenfall“ und „Höllentor“ – CDU macht, was alle machen, aber mit den Falschen

Schrille Worte, krasse Taten

Categories Politik |

Es ist ein Wahlkampf zum Mitmachen. Selbst die Geister der Vergangenheit, namentlich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), melden sich aus der Versenkung, damit anschließend …

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060401 Siko - Kriegsgeheul in München - Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, Friedenskampf, München, Sicherheitskonferenz - Politik
Rund 5.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“. (Foto: Martina Lennartz)

Rund 5.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“. (Foto: Martina Lennartz)
Kriegstreiber treffen sich zur „Sicherheitskonferenz“. Proteste angekündigt

Kriegsgeheul in München

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Wenn es um schönfärberische Sprache geht, dann macht der NATO so schnell keiner was vor. Das beginnt schon mit den Namen des Kriegstreibertreffens, das vom …

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