Beiträge von Vincent Cziesla

400801 Bundeswehr Beschaffung - Freie Bahn für die Kriegswirtschaft - deutsche Kriegswirtschaft, Kommunale Finanzen, Militarisierung, NATO - Kommunalpolitik
Heimatschutz auf Probe: Feldjäger üben den Schutz eines Tanklagers vor demonstrierenden Kriegsgegnern. (Foto: Bundeswehr/Ben Dibowski)

Heimatschutz auf Probe: Feldjäger üben den Schutz eines Tanklagers vor demonstrierenden Kriegsgegnern. (Foto: Bundeswehr/Ben Dibowski)

Bundesregierung erleichtert Beschaffungen für die Bundeswehr – und verlässt sich auf kriegstüchtige Kommunen

Freie Bahn für die Kriegswirtschaft

Annette Lehnigk-Emden und der deutsche Militarismus sind untrennbar miteinander verbunden. Das zeigt schon der Familienname: Weil ihr Großvater im Ersten Weltkrieg auf dem Kreuzer „SMS …

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390501 Interview - „Eine historische Verantwortung“ - 3. Oktober, DIDF, Initiative Nie wieder Krieg - Die Waffen nieder, Yusuf As - Kommunalpolitik
40.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr am 3. Oktober – mit dabei: ein starker Block für Solidarität mit ­Palästina. (Foto: Ingo Müller / R-mediabase)

40.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr am 3. Oktober – mit dabei: ein starker Block für Solidarität mit ­Palästina. (Foto: Ingo Müller / R-mediabase)

Große Friedensdemonstrationen am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Ein Gespräch mit Yusuf As

„Eine historische Verantwortung“

Am 3. Oktober finden in Berlin und Stuttgart bundesweite Demonstrationen gegen Krieg, Hochrüstung und Militarisierung statt. UZ sprach mit darüber mit Yusuf As, Mitglied der Initiative …

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390402 Schnieder - Geräuschvoll in die Sackgasse - Deutschlandticket, Evelyn Palla, EVG, Patrick Schnieder, Verkehrspolitik - Kommunalpolitik
Dirk Rompf, Patrick Schnieder und Evelyn Palla (v. l. n. r.) bei der Vorstellung der neuen Bahn-Agenda. (Foto: BMV)

Dirk Rompf, Patrick Schnieder und Evelyn Palla (v. l. n. r.) bei der Vorstellung der neuen Bahn-Agenda. (Foto: BMV)

Zur hektischen Woche im Verkehrsministerium

Geräuschvoll in die Sackgasse

In der schwarz-roten Kriegsregierung hat Patrick Schnieder (CDU) den unseligen Posten des Bundesverkehrsministers übernommen. Schnieder war in der vergangenen Legislaturperiode schon mal stellvertretendes Mitglied im …

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380801 Kommunalrecht - Unter Kontrolle - deutsche Ordnungsmacht, Gesetzesreform, Kommunalwahl Nordrhein-Westfalen 2025, Mitwirkungsrechte, reaktionär-militaristischer Staatsumbau, Sanktionen - Kommunalpolitik
Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Besser ist das. Die Worte, die Schiller dem schwedischen Unterhändler Wrangel in den Mund legte, zeigen auch die Richtung auf, in der sich die kommunale Demokratie entwickelt. (Grafik: public domain)

Neues Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen schränkt Rechte von Ratsmitgliedern und kleinen Parteien ein

Unter Kontrolle

Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag …

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370801 Corona - Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“ - Andrej Hunko, BSW, Corona-Pandemie, Kriegspolitik - Kommunalpolitik
Grenzkontrollen gehörten in der Corona-Zeit zum Alltag, bis der Krieg zum bestimmenden Thema wurde. (Foto: Bundespolizei)

Grenzkontrollen gehörten in der Corona-Zeit zum Alltag, bis der Krieg zum bestimmenden Thema wurde. (Foto: Bundespolizei)

Enquete-Kommission nimmt ihre Arbeit auf. Ernsthafte Aufarbeitung der Pandemiepolitik ist nicht zu erwarten

Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) leitet zusammen mit Matthias Schrappe den Expertenrat Corona des BSW. UZ sprach mit ihm über die notwendige Aufarbeitung, den …

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360102 - Gewaltsam gescheitert - §dpa, DKP, Köln, Polizeigewalt, Repression, Rheinmetall entwaffnen, Rheinmetall-entwaffnen-Camp, SDAJ - Kommunalpolitik
Kein Kindergeburtstag: Bei der Durchsuchung des Begleitfahrzeugs fanden die Beamten Farbe, Wunderkerzen, Helium für Luftballons und andere „unfriedliche“ Utensilien. (Foto: picture alliance/dpa | Henning Kaiser)

Kein Kindergeburtstag: Bei der Durchsuchung des Begleitfahrzeugs fanden die Beamten Farbe, Wunderkerzen, Helium für Luftballons und andere „unfriedliche“ Utensilien. (Foto: picture alliance/dpa | Henning Kaiser)

Der Kölner Kessel hat sein Ziel verfehlt: Kriegsgegner lassen sich nicht einschüchtern

Gewaltsam gescheitert

Was für ein Konzept verfolgte die Kölner Polizei, als die Beamten am vergangenen Samstag in die „Anti-Militär-Parade“ des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ stürmten und 147 Teilnehmerinnen …

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360801 Kommunalwahl NRW - Nicht überall eine Wahl - Andrea Henze, CDU, Clara Gerlach, DKP Bottrop, DKP Dortmund, DKP Essen, DKP Gladbeck, DKP Köln, Duisburg, Düsseldorf, Karin Welge, Kommunalwahl Nordrhein-Westfalen 2025, Sören Link, SPD, Stephan Keller - Kommunalpolitik
Klare Botschaften: Wo die DKP antritt, macht sie den Zusammenhang zwischen sozialem Kahlschlag und Rüstungspolitik deutlich. (Foto: Carol Schröder)

Klare Botschaften: Wo die DKP antritt, macht sie den Zusammenhang zwischen sozialem Kahlschlag und Rüstungspolitik deutlich. (Foto: Carol Schröder)

Schlussspurt im NRW-Kommunalwahlkampf: Bürgerliche Parteien wollen die Krise gestalten, Kommunisten den Krieg beenden

Nicht überall eine Wahl

Wer sich den Zustand der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen (NRW) vor Augen führen möchte, der blicke nach Alfter. In der kleinen Gemeinde in der Nähe …

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350501 Linkspartei - Wie man sich bettet - Ines Schwerdtner, Linkspartei, Sommerinterview, ZDF - Kommunalpolitik
Ohne Kompass auf der Erfolgswelle: Ines Schwerdtner und Jan van Aken (Foto: Vincent Cziesla)

Ohne Kompass auf der Erfolgswelle: Ines Schwerdtner und Jan van Aken (Foto: Vincent Cziesla)

Dumme Fragen, schräge Antworten: Schwerdtners Fiasko im Sommerinterview und das Grundproblem der „Linken“

Wie man sich bettet

Fast schon hätte man Mitleid mit ihr haben können. Als sich die Ko-Vorsitzende der Linkspartei Ines Schwerdtner am vergangenen Sonntag zum ZDF-„Sommerinterview“ einfand, wurde ihr …

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UZ 2025 32 Seiten 08 BILD - Kein Herz für Bücher - Bibliothekensterben, Matthias Neis, ver.di, Wolfram Weimer - Kommunalpolitik
(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

(Foto: Southtownboy / depositphotos.com / Bearb.: UZ)

Jährlich schließen durchschnittlich 130 Bibliotheken. Bundesregierung plant Mehrbelastungen für Beschäftigte

Kein Herz für Bücher

Kulturpolitik ist, wenn der Bürgermeister seine Amtskette auf schicken Empfängen spazierenführt, Künstlerhände schüttelt oder Ausstellungen eröffnet. Selbst in der Provinz weht noch ein Hauch von …

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3105 51307715152 3bc393136c k - Für das Führen eines großen Krieges - Boris Pistorius, Kampagne Nein zur Wehrpflicht, SDAJ, Wehrdienst - Kommunalpolitik
Wer will schon im Dreck rumrobben? Stell dir vor, es kommt noch Regen dazu – und sage Nein! (Foto: © Bundeswehr/Tom Twardy)

Wer will schon im Dreck rumrobben? Stell dir vor, es kommt noch Regen dazu – und sage Nein! (Foto: © Bundeswehr/Tom Twardy)

Der „neue Wehrdienst“ soll junge Menschen kriegstüchtig machen. SDAJ startet Kampagne

Für das Führen eines großen Krieges

Vor wenigen Wochen hat Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) den Gesetzentwurf für einen neuen Wehrdienst vorgelegt. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) geht mit einer Kampagne gegen …

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Unsere Zeit