Betriebliche Friedensarbeit im Mittelpunkt

In der Karl-Liebknecht-Schule hat am vergangenen Wochenende ein „historischer Moment im Kleinen“ stattgefunden: Zum ersten Mal tagten die Friedenskommission und die Betriebs- und Gewerkschaftskommission (B&G-Kommission) des DKP-Parteivorstandes gemeinsam. Thema der zweitägigen Beratung war, wie Friedensarbeit künftig stärker in die Betriebe und Gewerkschaften getragen werden kann – und wie sich die Partei als verbindende Kraft zwischen Friedens- und Arbeiterbewegung positioniert.

Im einleitenden Referat der B&G-Kommission wurde betont, dass der deutsche Imperialismus seine „Kriegstüchtigkeit“ nicht nur militärisch, sondern auch durch die politische und ökonomische Einbindung der Arbeiterklasse absichert. Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten sei es daher, dieser Entwicklung mit konsequenter betrieblicher und gewerkschaftlicher Friedensarbeit entgegenzutreten. Friedenspolitik dürfe nicht auf Appelle reduziert bleiben, sondern müsse als Teil des Klassenkampfs verstanden und organisiert werden.

An historische Erfahrungen der Arbeiterbewegung anknüpfend, erinnerten die Redner daran, dass erfolgreiche Friedenskämpfe immer auf einer festen betrieblichen Verankerung beruhten – auf Aufklärung über Militarisierung, kollektiver Gegenwehr und der Verbindung betrieblicher Inte­ressen mit der allgemeinen Friedensfrage. Als positive Beispiele wurden die Kasseler Post-Betriebsgruppe im Rahmen der Kampagne gegen die Wehrpflicht und die Arbeit des GEW-Peacenets genannt. Auch die gewerkschaftlichen Friedenskonferenzen leisten einen wichtigen Beitrag zur Vernetzung fortschrittlicher Kolleginnen und Kollegen.

Doch die Kommissionen benannten auch Hemmnisse: mangelndes Klassenbewusstsein, wachsende Resignation in den Betrieben und die weit verbreitete Orientierung auf Sozialpartnerschaft. Dagegen brauche es eine vertiefte Analyse der betrieblichen Realität, gezielte Schulung der Aktiven und eine engere Verzahnung der Friedens- und Gewerkschaftsarbeit. Ziel bleibe, die Friedensfrage wieder als Klassenfrage in die Betriebe zu tragen und die DKP als verlässliche Kraft im Kampf gegen Aufrüstung, Militarisierung und Kriegstüchtigkeit sichtbar zu machen.

In den Diskussionen wurde deutlich, dass die Partei theoretisch gut aufgestellt ist, die Herausforderung jedoch darin liegt, diese Erkenntnisse in konkrete betriebliche Praxis zu übersetzen. Beispiele dafür gibt es genug: Rüstungsaufträge, die ganze Branchen binden, oder die sozialen Folgen von Kriegspolitik und Hochrüstung im Alltag. Friedensarbeit müsse an die Lebensrealität der Kolleginnen und Kollegen anknüpfen – auch emotional, etwa über die Themen Wehrpflicht oder den drohenden Sozialabbau.

Positiv bewertet wurde die Beteiligung der DKP am Berliner Appell, der als wichtiger Schritt zur Sammlung und Aktivierung der Friedensbewegung gilt. Derzeit soll die Unterstützung dieser Initiative fortgeführt und vertieft werden. Diskutiert wurden zudem konkrete Vorschläge für Aktionen, die dem Parteivorstand zugearbeitet werden sollen, um die Zusammenarbeit mit Bündnispartnern zu stärken.

Ein weiterer Schwerpunkt war der Austausch über Aktivitäten zum 1. Mai und zum Antikriegstag am 1. September. Dabei wurde festgestellt, dass sich viele Gewerkschaften aus gemeinsamen Friedensaktionen zurückziehen und stattdessen eigene, zum Teil entpolitisierte Veranstaltungen durchführen. Einigkeit bestand darin, dass die DKP vor Ort verstärkt den Dialog mit den Gewerkschaftsgliederungen suchen und die Themen Aufrüstung, Sozialabbau und Friedenspolitik in die gewerkschaftlichen Strukturen tragen muss.

Um diesen Kampf auch in die Betriebe zu tragen, soll der Zusammenhang der Themen stärker herausgearbeitet werden – von der drohenden Wiedereinführung der Wehrpflicht über den Sozialabbau bis hin zu den konkreten Auswirkungen der Rüstungsproduktion im Betrieb. Hierzu sollen praxisbezogene Aktionsmaterialien erstellt werden.