IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Am Montag letzter Woche sind die Kolleginnen und Kollegen bei den Ameos-Kliniken in Sachsen-Anhalt in einen unbefristeten Erzwingungsstreik getreten. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele hat sich …
Die aktuelle Ausgabe der „Hamburger Utsichten“ – Zeitung der DKP Hamburg – befasst sich mit den Bürgerschaftswahlen am 23. Februar. Sie kann hier heruntergeladen werden.
Die neue Ausgabe der „UZ Notizen“ – Zeitung der DKP Bottrop – befasst sich mit dem Anstieg des Grundwassers. Die Februar-Ausgabe der „UZ Notizen“ kann …
Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen: „Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in …
Presseerklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Landesorganisation Brandenburg DKP Brandenburg erteilt Lebensmittelpreiserhöhungen eine Absage. In einer konzertierten Aktion geht die Bundesregierung nach der Durchsetzung einer CO2-Bepreisung …
Die neue Ausgabe des „Berliner Anstoß“ – Zeitung der DKP Berlin – befasst sich mit Armut und Wohnungsmangel in der Hauptstadt. Der „Berliner Anstoß“ kann …
Protest am Headquarter der US-Streitkräfte in Wiesbaden-Erbenheim Rund 100 Demonstranten, darunter etliche Mitglieder der DKP, besuchten am vergangenen Wochenende trotz Regen und Sturm das Headquarter …
Investor mit Maschinengewehr und krimineller Vereinigung? Kuhhandel mit Erdogans Mafia?
Debatte zum 23. Parteitag der DKP Im Parteiprogramm der DKP ist die Solidarität mit dem sozialistischen Kuba als strategische Orientierung unserer internationalistischen Arbeit festgehalten. Aus …
Pressemitteilung der Niedersächsischen Initiative gegen Berufsverbote Pünktlich zum 28. Januar, dem 48. Jahrestag des „Radikalenerlasses“ von 1972, kann sich die „Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote“ über …
Mit 10.000 Menschen waren wir zusammen auf der Straße um für den Frieden gegen „defender 2020“ zu demonstrieren. Die Demontranten zogen am Sonntag, der 12.1.2020 …
Pressemitteilung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Mit der traditionellen Demonstration im Gedenken an die ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde heute der politische …
Erklärung des Zentralkomitees der Tudeh-Partei des Iran: Liebe Landsleute! Das theokratische Regime von Welāyat-e Faqih (im Iran( unternahm einen gefährlichen Schritt zur Eskalation der Krise, …
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK). DFG-VK Aktivist fordert die Justiz zur Klärung sämtlicher Rechtsfragen auf Der …
Die Januar-Ausgabe des Blickspunkts der DKP Mörfelden-Walldorf ist erschienen. Blickpunkt
