IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Im Nachfolgenden dokumentieren wir einen Aufruf der Kommunistischen Partei Polens: Die Verfolgung der Kommunistischen Partei Polens geht weiter. Der Prozess gegen die Mitglieder des Redaktionsausschusses …
Auftaktkundgebung der Anti-Siko-Demo am 15.02.20 am Münchner Karlsplatz (Stachus). Rede des Bündnisses von Andrea und Matthias:
„Das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen sind kein Vorrecht der Industrieländer und der sogenannten ‚westlichen‘ Welt, nein!“ hieß es in der Eröffnungsansprache des …
Zum angekündigten Stellenabbau bei Daimler-Benz erklären Björn Blach, Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, und Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP: Der neue Daimler-Konzernchef Ola Källenius musste …
In der Reihe „DKP Praxis“ hat die Deutsche Kommunistische Partei eine Handlungshilfe zum 75. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 2020 veröffentlicht. Sie kann hier …
Neben der Wochenzeitung UZ – unsere zeit – veröffentlicht die DKP eine Vielzahl von lokalen Zeitungen, die sich mit der großen Politik und lokalen Themen …
Am Wochenende treffen sich in München erneut die NATO-Kriegstreiber zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. DKP und SDAJ rufen zur Demonstration gegen die Kriegstreibertreffen und zur …
Rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am Sonntag, den 9. Februar, zur traditionellen Kundgebung in Ziegenhals in Königs Wusterhausen zu Ehren und in Erinnerung an …
In den Gewerkschaften nimmt der Widerstand gegen das Kriegsmanöver „Defender 2020“ Fahrt auf. Die Eisenbahnergewerkschaft EVG (Berlin) hat einen Beschluss dazu gefasst, den wir an …
Am Montag letzter Woche sind die Kolleginnen und Kollegen bei den Ameos-Kliniken in Sachsen-Anhalt in einen unbefristeten Erzwingungsstreik getreten. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele hat sich …
Die aktuelle Ausgabe der „Hamburger Utsichten“ – Zeitung der DKP Hamburg – befasst sich mit den Bürgerschaftswahlen am 23. Februar. Sie kann hier heruntergeladen werden.
Die neue Ausgabe der „UZ Notizen“ – Zeitung der DKP Bottrop – befasst sich mit dem Anstieg des Grundwassers. Die Februar-Ausgabe der „UZ Notizen“ kann …
Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen: „Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in …
Presseerklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Landesorganisation Brandenburg DKP Brandenburg erteilt Lebensmittelpreiserhöhungen eine Absage. In einer konzertierten Aktion geht die Bundesregierung nach der Durchsetzung einer CO2-Bepreisung …
Die neue Ausgabe des „Berliner Anstoß“ – Zeitung der DKP Berlin – befasst sich mit Armut und Wohnungsmangel in der Hauptstadt. Der „Berliner Anstoß“ kann …
