Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien

„An der vordersten Kampffront für Gesundheit, Arbeit und die anderen Rechte der Arbeiterklasse und der Völker“

Ein Jahr ist seit dem Ausbruch der CoViD-19-Pandemie vergangen, die auch als Katalysator für die Vertiefung der kapitalistischen Krise wirkte und viel Leid über die Arbeiterklasse und andere Volksschichten in der ganzen Welt brachte. Mehr als 100 Millionen Menschen erkrankten, mehr als zwei Millionen Menschen verloren ihr Leben, Millionen weitere sind mit der dramatischen Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen und den sozialen Sackgassen des Kapitalismus, wie Arbeitslosigkeit, Verschärfung der Ausbeutung und Repression, konfrontiert.

Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diese gemeinsame Erklärung unterzeichnen, möchten zunächst ihre Solidarität mit den von der CoViD-19-Pandemie Betroffenen zum Ausdruck bringen, mit denjenigen, die Angehörige verloren haben, mit denjenigen, die erkrankt sind, sowie den Ärzten/Ärztinnen und Krankenpfleger/innen, dem Personal der Krankenhäuser und Gesundheitsstationen, die seit einem Jahr unter großen Schwierigkeiten diesen Kampf führen, unseren herzlichen Dank übermitteln.

Während dieser Zeit haben sich die akuten Probleme in der medizinischen Grundversorgung und in den Krankenhäusern, der Mangel an medizinischem und pflegerischem Personal, an Intensivstationen und an notwendigen Schutzmitteln aufgrund der Unterfinanzierung, der Kommerzialisierung und der Privatisierung des öffentlichen Gesundheitswesens und der medizinischen und pharmazeutischen Produktion, die als Trend in der gesamten kapitalistischen Welt zum Ausdruck kommt, auf dramatische Art und Weise manifestiert. Gleichzeitig scheffeln Monopolunternehmen und Pharmakonzerne, die ihre Profitabilität gesteigert haben, Milliarden, während Medikamente, medizinischer Bedarf, Impfstoffe und Forschung in den Händen des Großkapitals zum Gegenstand der Profitmacherei werden und sich die Ungleichheiten zwischen den Ländern und die geopolitischen Widersprüche verschärfen. Die Intensivierung des Wettbewerbs um die Produktion und den Vertrieb von Impfstoffen und Medikamenten, die Verzögerungen bei den notwendigen Impfungen, die Ausschlüsse und die Geheimhaltung der Verträge mit der pharmazeutischen Industrie, markieren die Sackgassen des kapitalistischen Ausbeutungssystems, das auf Grundlage des Profits von Monopolgruppen funktioniert. Die Bedeutung des Kampfes für die Rechte der Arbeiter und Völker, die Notwendigkeit des Sozialismus, der das heutige wissenschaftliche und technologische Potenzial in den Dienst der Bedürfnisse des Volkes stellen kann, wird von uns hervorgehoben.

Die kommunistischen und Arbeiterparteien begrüßen die Kämpfe der Arbeiter im Gesundheitswesen sowie der Arbeiter, der Bauern und der Selbständigen, die Maßnahmen zur Unterstützung ihres Einkommens und zum Schutz ihrer Gesundheit fordern.

Wir prangern die Regierungen an, die unter pandemischen Bedingungen neue volks- und arbeiterfeindliche Maßnahmen erlassen, die die Last der Krise wieder einmal auf die Schultern der Arbeiter und Völker legen und gleichzeitig deren Kampf mit Autoritarismus und in polizeistaatlicher Manier unterdrücken.

Wir, die kommunistischen und Arbeiterparteien, setzen unseren Kampf fort. Wir fordern in jedem unserer Länder ein öffentliches, kostenloses und universelles Gesundheitswesen und wesentliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie, zum Schutz der Gesundheit und des Lebens der Völker:

  • Sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitsdienste mit staatlicher Finanzierung, Einstellung von ständigem medizinischen und Pflegepersonal mit vollen Rechten. Deckung des gesamten Bedarfs an Intensivstationen und Infrastruktur, die für den vollen Betrieb der öffentlichen Gesundheitsdienste und der Forschung erforderlich sind.
  • Schnellere Impfung der Menschen in jedem Land, mit wirksamen, sicheren und kostenlosen Impfstoffen, ohne Ausschlüsse bei der Versorgung mit Impfstoffen, wie es auf Kosten der Völker der weniger entwickelten kapitalistischen Länder geschieht. Abschaffung der Patente für Impfstoffe und alle anderen notwendigen pharmazeutischen Produkte, die helfen können, die Pandemie zu bekämpfen.
  • Sofortige öffentliche und flächendeckende Bereitstellung aller notwendigen Vorsorge- und Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Desinfektionsgels usw.) sowie diagnostischer Tests für die Bevölkerung durch den Staat, kostenlos.
  • Unterstützung des Einkommens und der Rechte der arbeitenden Bevölkerungsschichten. Schutz der Arbeitslosen, Intensivierung des Kampfes gegen das Kapital und seine politischen Wortführer, die versuchen, die Löhne und Renten, die Versicherungs‑, Arbeits- und demokratischen Rechte weiter mit Füßen zu treten. Maßnahmen zum Schutz der Arbeiter an den Arbeitsplätzen, im öffentlichen Verkehr, in Schulen und Universitäten.
  • Keine Einschränkung der demokratischen Rechte der Völker unter dem Vorwand des Corona-Virus.
  • Intensivierung des Kampfes gegen imperialistische Interventionen und sofortige Beendigung aller Sanktionen und Wirtschaftsblockademaßnahmen, die unter den Bedingungen der Pandemie noch ungerechter und krimineller sind, wie die verbrecherischen Blockaden gegen Kuba und Venezuela durch den US-Imperialismus, und Rücknahme der inakzeptablen Aktion der USA, die Kuba wieder auf die US-Liste der so genannten „staatlichen Sponsoren des Terrorismus“ setzt.
  • Wir sagen „Nein!“ zu imperialistischen Interventionen und militärischen Übungen, wie denen der NATO, und wir fordern die Bereitstellung der notwendigen Mittel und eine angemessene Finanzierung des nationalen Gesundheits- und Sozialversicherungssystems.

Unterzeichnende Parteien:

  1. Kommunistische Partei Albaniens
  2. Kommunistische Partei Armeniens
  3. Kommunistische Partei Australiens
  4. Demokratische Progressive Tribüne, Bahrein
  5. Kommunistische Partei Bangladeschs
  6. Kommunistische Partei Belgiens
  7. Brasilianische Kommunistische Partei
  8. Kommunistische Partei Brasiliens
  9. Kommunistische Partei Britanniens
  10. Neue Kommunistische Partei Britanniens
  11. Kommunistische Partei Bulgariens
  12. Union der Kommunisten in Bulgarien
  13. Kommunistische Partei Dänemarks
  14. Kommunistische Partei in Dänemark
  15. Deutsche Kommunistische Partei
  16. Kommunistische Partei Finnlands
  17. Pol der kommunistischen Renaissance in Frankreich
  18. Kommunistische Partei Griechenlands
  19. Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch)
  20. Kommunistische Partei Kurdistans, Irak
  21. Tudeh-Partei des Iran
  22. Kommunistische Partei, Italien
  23. Kommunistische Front, Italien
  24. Jordanische Kommunistische Partei
  25. Kommunistische Partei Kanadas
  26. Sozialistische Bewegung Kasachstans
  27. Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
  28. Kommunistische Partei Kubas
  29. Sozialistische Partei Lettlands
  30. Sozialistische Partei, Litauen
  31. Kongresspartei für die Unabhängigkeit Madagaskars
  32. Kommunistische Partei Mexikos
  33. Neue Kommunistische Partei der Niederlande
  34. Partei der Arbeit Österreichs
  35. Kommunistische Partei Pakistans
  36. Palästinensische Kommunistische Partei
  37. Palästinensische Volkspartei
  38. Paraguayische Kommunistische Partei
  39. Peruanische Kommunistische Partei
  40. Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930)
  41. Kommunistische Partei Polens
  42. Portugiesische Kommunistische Partei
  43. Rumänische Sozialistische Partei
  44. Kommunistische Partei der Russischen Föderation
  45. Russische Kommunistische Arbeiterpartei
  46. Kommunistische Partei der Sowjetunion
  47. Kommunistische Partei Schwedens
  48. Kommunisten Serbiens
  49. Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Serbien
  50. Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
  51. Kommunistische Partei der Völker Spaniens
  52. Galicische Volksunion
  53. Kommunisten Kataloniens
  54. Kommunistische Partei Sri Lankas
  55. Sudanesische Kommunistische Partei
  56. Kommunistische Partei Swasilands
  57. Syrische Kommunistische Partei
  58. Kommunistische Partei der Türkei
  59. Kommunistische Partei der Ukraine
  60. Union der Kommunisten der Ukraine
  61. Ungarische Arbeiterpartei
  62. Partei der Kommunisten, USA
  63. Partei für Sozialismus und Befreiung, USA
  64. Kommunistische Partei Venezuelas
  65. Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, Zypern

Quelle: solidnet.org
Übersetzung: PdA Österreich

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