Einstimmig, nicht einig
Einstimmig, nicht einig Der hessische Landtag hat in den vergangenen Tagen einen Untersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gegründet. Zunächst fällt auf, dass …
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Details des zweiten Geständnisses
Der vierte Tag des Prozesses wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke war wieder ein Video-Termin. Vorgespielt wurde nun das Video, das vermutlich im …
Vergessen wir niemals die Erfahrungen des gemeinsamen Kampfes gegen die faschistische Barbarei!
Nachdem unter den Bedingungen der Corona-Einschränkungen in allen europäischen Staaten die Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung und des Sieges über den Faschismus abgesagt werden …
Video: DKP zu Tönnies, katholische Contilia-Gruppe und Mindestlohn
Drei Beispiele aus dem kapitalistischen Alltagswahnsinn: Fleischproduktion für den Profit, zu Lasten von Mensch und Natur, und der Endverbraucher soll jetzt die Zeche zahlen. Corona …
Solidarität mit Palästina – sofortiger Stopp der Annektionen!
Für heute war ursprünglich geplant, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu offiziell die ersten Schritt zur Umsetzung des sogenannten „Friedensplanes“ verkündet. Dieser ursprünglich von der …
Geständnis Nummer Zwei
Der dritte Prozesstag wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurden am Dienstag (30.6.) zunächst einige Befangenheitsanträge bearbeitet und abgewiesen und in der Folge …
Spitzeleinsatz wirft Fragen auf
Die Wahrheit kommt immer ans Licht, lautet ein Sprichwort – und genau so scheint es sich nun auch im Fall staatlich eingesetzter Spitzel in die …
DKP Torgau: Offener Brief an die Oberbürgermeisterin Romina Barth
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Heute wenden wir uns wieder mit einem sehr wichtigen Anliegen an Sie. Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, daß Bürgermeister für die …
Die Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens kandidiert zu den Parlamentswahlen
Am 5. Juli finden in Kroatien vorzeitige Parlamentswahlen statt. Die regierende rechte nationalistische Partei „Kroatische Demokratische Union“ (HDZ) von Premierminister Andrej Plenković hatte mit ihrer …
Solidarität mit der Jugend und den Menschen der USA
Gemeinsame Erklärung der kommunistischen, progressiven und antiimperialistischen Jugendorganisationen der Welt Die kommunistischen, fortschrittlichen und antiimperialistischen Jugendorganisationen, die diese gemeinsame Erklärung unterzeichnen, verurteilen die jüngsten kriminellen …
NRW stark betroffen: Filialen-Schließungen und Entlassungen bei Galeria Karstadt Kaufhof – René Benko enteignen, Beschäftigte entschädigen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen fordert die Enteignung des Multimilliardärs Benko und die Überführung des Geldes in einen Schutzschirm für alle Beschäftigten. Die …
Bodenproben bestätigen: Bauvorhaben am Plänkerweg gefährlich
Die Ratskandiatin der DKP Essen und Kandidatin im Wahlbezirk 27, Siw Mammitzsch, setzt sich gemeinsam mit der Initiative „Rettet die Katernberger Grünflächen“ dafür ein, dass …
Solidarität mit Uschi Gerster und den ver.di Vertrauensleuten am Essener Uniklinikum
Nach einer erfolgreichen Solidaritätskundgebung mit den Black Lives Matter Protesten am Essener Uniklinikum, zu der die ver.di Vertrauensleute aufgerufen hatten, sah sich deren Sprecherin Uschi …
Widersprüchliches Video
Ein erstes Geständnis des Angeklagten Stefan Ernst im Mordfall Walter Lübke bestimmte den den zweiten Prozesstag. Fast vier Stunden saßen die Prozessparteien vor einem Fernseher, …
“Harte Hand”, Moralisierung und Verschleierung
Der erste Verhandlungstag des Prozesses wegen des Mordes an Walter Lübcke gegen den mutmaßlichen Täter Stefan Ernst und den Mitangeklagten Markus Hartmann ging am 15. …
