IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage wegen nicht zugelassener Wahllisten in Sachsen gescheitert. Hintergrund der Beschwerde war eine Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses. …
Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass …
Dieses Mal beschäftigt sich die Position mit dem Thema Demokratie. Gemeinhin fällt es gerade den großen Medien immer sehr leicht, Demokratien von Diktaturen zu unterscheiden. …
Vergangene Woche tagten die Kreiswahlausschüsse, die die vorgelegten Kandidaturen zur Wahl des Landtages in Brandenburg am 1. September zu prüfen und zu beschließen hatten. Alle …
Die neue Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, Deutschland habe eine klare Zusage zu dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO gegeben und es sei klar, …
Die neofaschistische „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) soll zukünftig keine Steuergelder und keine Steuerprivilegien für Parteien mehr erhalten. Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung stellten vergangenen Freitag den …
Wir dokumetieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des Bündnisses „Fulda stellt sich quer e.V.“. Das Bündnis „Fulda stellt sich quer e.V.“ fordert alle demokratischen Stadtverordneten …
UZ im Gespräch mit Tobias Kriele, Bezirkssprecher der DKP Rheinland-Pfalz, zu den Aktionstagen von DKP und SDAJ in Büchel UZ: DKP und SDAJ waren gemeinsam …
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des Bremer Friedensforums. Über hundert Friedensaktivisten vor der Militärbasis Mitten in einr sehr schönen und friedlichen Eifellandschaft liegt …
Wir dokumetieren an dieser Stelle die gemeinsame Stellungnahme von Internationalistisches Bündnis Dortmund, DKP Dortmund, SDAJ Ruhr-Westfalen, Train of Hope Dortmund e.V. und VVN-BdA Dortmund zur …
Wir dokumetieren an dieser Stelle die Pressemitteilung der „Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten (FIR, Fédération Internationale des Résistantes – Association des Antifascistes). …
Richtiger Inhalt, kaum geplanter Wahlkampf: Wir müssen unsere Hauptaufgabe klar begreifen Das Ergebnis der EU-Wahlen ist ernüchternd, zeigt es doch die Verankerung unserer Partei und …
Wie Gewerkschafter gewählt haben und warum unsere Analyse nicht nachvollziehbar war Nochmal ein Fünftel weniger an Stimmen als vor fünf Jahren ist schon bitter. Zwei …
Das EU-Wahlprogramm hat soziale Forderungen zu wenig mit der grundsätzlichen Alternative verbunden Wir haben während des Wahlkampfs auf einer Mitgliederversammlung des Kreises Gießen das Programm …
Die EU-Wahl hat die geringe Verankerung der DKP gezeigt. Wie müssen die Kommunisten auftreten, um das zu ändern? Mehr als ein Fünftel der Stimmen verloren – …
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