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DKP beschließt Handlungsorientierung für die Stärkung der Friedenskräfte – und für die eigene

Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 26. Parteitag der DKP statt. Er war in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Parteitag, ein Parteitag der Solidarität. Mehr als 50 Grußschreiben von Schwesterparteien aus aller Welt erreichten die Delegierten. „Hoch die internationale Solidarität“ schallte ...

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Erklärung der DKP zum Angriff der USA auf den Iran

US-Präsident Donald Trump hat heute Nacht militärische Angriffe auf iranische Nuklearanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan durchführen lassen und weitere Angriffe angedroht. „Dieser Überfall der USA ist völkerrechtswidrig. Er bringt die Gefahr der radioaktiven Verseuchung von Landstrichen und Menschen mit sich“ ...

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Donald Trump lässt den Iran bombardieren. Proteste weltweit

Der Krieg gegen den Iran eskaliert. In der Nacht zum Sonntag haben die USA iranische Atomanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan bombardiert. Medienberichten zufolge wurde die Aggression durch sechs Bomber vom Typ „Northrop B-2 Spirit“ ausgeführt, die ohne Zwischenlandung von einer Luftwaffenbasis in Missouri (USA) die Ziele ...

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Gemeinsame Erklärung der Tudeh Partei Iran und der Kommunistischen Partei Israels

Die Tudeh Partei Iran und die Kommunistische Partei Israels verurteilen Israels anhaltende Aggression in der Region und den jüngsten Angriff auf den Iran aufs Schärfste. Dieser Angriff stellt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Wir fordern die sofortige Einstellung aller Militäraktionen, die auf beiden Seiten ...

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Wie weit soll noch ungestraft eskaliert werden?

Nach dem alten kaiserlich-deutschen Prinzip „Viel Feind, viel Ehr‘“ schießt der israelische Premierminister wild um sich, als wäre er in einem miesen Westernsaloon. Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens den mörderischen und absolut völkerrechtswidrigen militärischen ...

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Komitee gegen PSDU Verbot - Klage eingereicht - Blog - Blog
Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg wehrt sich gegen das Vereinsverbot von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). (Foto: Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg)

Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg wehrt sich gegen das Vereinsverbot von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). (Foto: Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg)

Komitee wehrt sich gegen Verbot von „Palästina Solidarität Duisburg“

Klage eingereicht

In Duisburg hat sich ein „Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU)“ gegründet, um gegen das Verbot des Vereins durch das nordrhein-westfälische Innenministerium …

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IMG 20240614 094131 - „Plötzlich sitzt man hier vor Gericht“ - Blog - Blog
Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm ruft auf. (Foto: Valentin Zill)

Der Vorsitzende Richter Thomas Kelm ruft auf. (Foto: Valentin Zill)

Fünfzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Falschaussage eines Polizisten im Zeugenstand aufgedeckt

„Plötzlich sitzt man hier vor Gericht“

Mit Pia Katharina B. hat sich am 14. Juni, dem 15. Verhandlungstag, nun auch die letzte der fünf im Falle des Polizeimords an Mouhamed Lamine …

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Thumbnail NATO Ruestung - Das meiste Geld geht an US-Konzerne - Blog - Blog
Patrik Köbele zu den Rüstungsausgaben der NATO-Länder

Das meiste Geld geht an US-Konzerne

Mehr als 20 NATO-Länder werden in diesem Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für „Verteidigung“ ausgeben, verriet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kürzlich. Das meiste Geld geht …

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170202 Handel - Überfällig - Blog - Blog
In Bayern gibt es einen Abschluss im Groß- und Außenhandel, in anderen Bundesländern wird noch gekämpft. (Foto: Uwe Hiksch)

In Bayern gibt es einen Abschluss im Groß- und Außenhandel, in anderen Bundesländern wird noch gekämpft. (Foto: Uwe Hiksch)

ver.di erzielt Tarifeinigung im Groß- und Außenhandel in Bayern

Überfällig

Am Dienstagabend haben sich ver.di und der Landesverband Bayern Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (LGAD) auf einen Tarifabschluss geeinigt. „Es war mehr als überfällig, dass nach dem …

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logo 1200px - Zusammen gewinnen? - Blog - Blog
Eine „Neue Volksfront“ tritt zur Wahl in Frankreich an – gegen die Faschisten und Macrons Sozialkahlschlag

Zusammen gewinnen?

„Wollen wir zusammen gewinnen oder getrennt verlieren?“ Diese Frage stellte François Ruffin, Abgeordneter der französischen Nationalversammlung für La France insoumise (LFi), am Abend des 9. …

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250302a Friko 1200px - Lohn oder Waffen? - Blog - Blog
Insgesamt knapp 200 Kolleginnen und Kollegen nahmen an der Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart teil. Am Samstag eröffnete Bernd Köhler mit Liedern gegen den Krieg die Konferenz (15. Juni 2024). (Foto: Christa Hourani)

Insgesamt knapp 200 Kolleginnen und Kollegen nahmen an der Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart teil. Am Samstag eröffnete Bernd Köhler mit Liedern gegen den Krieg die Konferenz (15. Juni 2024). (Foto: Christa Hourani)

Ein Auftakt zur Debatte: Die Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz in Stuttgart

Lohn oder Waffen?

Knapp 200 Kolleginnen und Kollegen trafen sich am 14. und 15. Juni in Stuttgart zur Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz. Die Organisatoren, Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und der ver.di-Bezirk Stuttgart, sprachen von …

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280201 Kitastrophe - 9 von 10 fühlen sich ausgebrannt - Blog - Blog
Gegen den „Kita-Notstand“: Kinder, Eltern und Erzieherinnen demonstrierten am 7. Juli in Stuttgart. (Foto: Christa Hourani)

Gegen den „Kita-Notstand“: Kinder, Eltern und Erzieherinnen demonstrierten am 7. Juli in Stuttgart. (Foto: Christa Hourani)

Ergebnisse der ver.di-Arbeitszeitbefragung unter Kita-Beschäftigten

9 von 10 fühlen sich ausgebrannt

Die erstmalig veröffentlichten Detailergebnisse der ver.di-Arbeitszeitbefragung verdeutlichen gravierende Probleme in den Kindertagesstätten: Es gibt in den Kitas derzeit keinerlei Antworten, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Damit …

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IMG 20240605 094335 - Verlogener Verteidiger - Blog - Blog
Erstmals in dem Prozess äußerte sich Jeannine Denise B. (Mitte), die Mouhamed Dramé mit Pfefferspray angegriffen hatte. (Foto: Valentin Zill)

Erstmals in dem Prozess äußerte sich Jeannine Denise B. (Mitte), die Mouhamed Dramé mit Pfefferspray angegriffen hatte. (Foto: Valentin Zill)

Vierzehnter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Verteidiger wirft Zeugin Falschaussage vor und beschimpft Journalisten

Verlogener Verteidiger

Drei der fünf angeklagten Polizeibeamte haben sich bislang zur Sache eingelassen: Einsatzleiter Thorsten H. und Markus B. am elften, Todesschütze Fabian S. am 13. Verhandlungstag. …

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Thumbnail Wehrpflicht - Kämpft gegen die Wehrpflicht! - Blog - Blog
Patrik Köbele wendet sich an die Jugend

Kämpft gegen die Wehrpflicht!

Boris Pistorius (SPD) beginnt, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, wendet sich deshalb an die Jugend: Lasst euch nicht als Kanonenfutter anwerben! …

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Pl A2 Waffen runter 2024 SharePic JPEG - Gegenwehr stärken - Blog - Blog
Rosa-Luxemburg-Stiftung und ver.di Stuttgart laden zu Friedenspolitischer Gewerkschaftskonferenz ein. Teilnahme via Live-Stream möglich

Gegenwehr stärken

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und der ver.di-Bezirk Stuttgart möchten mit einer Friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz am 14. und 15. Juni in Stuttgart unter dem Motto „Waffen runter, Löhne …

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Presse Aktionen 31 - Eskalation stoppen! - Blog - Blog
Aufruf zu Friedensaktionen vom 21. bis 23. Juni

Eskalation stoppen!

Angesichts der neuerlichen Eskalation im Ukrainekrieg hat die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ einen Aufruf „Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und …

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ee - Jetzt erst recht! - Blog - Blog
Erklärung der DKP zum Ausgang der EU-Wahlen

Jetzt erst recht!

Das deutsche Monopolkapital führt Krieg und droht Deutschland zum Kriegsschauplatz zu machen. Viele Menschen wollen Frieden und eine Politik der Diplomatie statt Krieg und Wirtschaftskrieg. …

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Naija - Bürgerpflicht - Blog - Blog
Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nigeria Labour Congress, Joe Ajaero, hält eine Rede. (Screenshot: X / @officialSKSM)

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nigeria Labour Congress, Joe Ajaero, hält eine Rede. (Screenshot: X / @officialSKSM)

Nigeria: Generalstreik für Versechzehnfachung des Mindestlohns

Bürgerpflicht

Die nigerianischen Gewerkschaftsverbände Nigeria Labour Congress (NLC) und Trade Union Congress (TUC) haben am Montag vergangener Woche einen unbefristeten Generalstreik begonnen. Zwei Tage lang legten …

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Unsere Zeit