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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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DKP Brandenburg: Antritt zur Landtagswahl könnte klappen

Motiviert in den Endspurt

Manche Genossen haben sich Urlaub genommen für den Endspurt, erzählt Hermann Glaser-Baur aus Lauchhammer. Die DKP Brandenburg möchte zur Landtagswahl im September antreten – mit …

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proteste gegen den tag der bundeswehr - Zweiter Rekord in Folge - Blog - Blog
Die Bundeswehr wirbt gezielt Jugendliche als Kanonenfutter an. Die SDAJ protestiert dagegen – hier eine Aktion in Trier. (Foto: Gabriele Senft)

Die Bundeswehr wirbt gezielt Jugendliche als Kanonenfutter an. Die SDAJ protestiert dagegen – hier eine Aktion in Trier. (Foto: Gabriele Senft)

Bundeswehr rekrutierte im vergangenen Jahr 1.996 Jugendliche unter 18 Jahren

Zweiter Rekord in Folge

Von einem Rekord zum nächsten: Im Jahr 2022 hatte die Bundeswehr mit der Rekrutierung von 1.773 Minderjährigen einen Höchstwert erreicht (UZ vom 10. Februar 2023). …

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DSC 2541 - Duvall in Haft - Blog - Blog
Friedensfreunde auf der Mahnwache vor der JVA Bautzen am 22. Juli 2024 (Foto: Reinhard Kärbsch)

Friedensfreunde auf der Mahnwache vor der JVA Bautzen am 22. Juli 2024 (Foto: Reinhard Kärbsch)

Friedensaktivisten begleiten 82-jährigen zum Antritt einer Ersatzfreiheitsstrafe

Duvall in Haft

Der 82-jährige Friedensaktivist Dennis Duvall hat eine 90-tägige Ersatzfreiheitsstrafe angetreten. Das Amtsgericht Cochem hatte ihn wegen „Sachbeschädigung“ verurteilt, weil er in rosa Farbe „Atombomben Tatort“ …

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Kuba Filmveranst. Hof 19 7 24.Foto privat verkl - Schlüssel zum Herzen Kubas - Blog - Blog
Von links nach rechts: Hellmut Naderer (Cuba Sí Vogtland), Eva Petermann (FG BRD-Kuba), Kurt Hartel (Regisseur), Janson Damasceno (Kreisvorsitzender DIE LINKE. Ostoberfranken) und Randolph Oechslein (Vorsitzender DKP Hof) (Foto: privat)

Von links nach rechts: Hellmut Naderer (Cuba Sí Vogtland), Eva Petermann (FG BRD-Kuba), Kurt Hartel (Regisseur), Janson Damasceno (Kreisvorsitzender DIE LINKE. Ostoberfranken) und Randolph Oechslein (Vorsitzender DKP Hof) (Foto: privat)

Dokumentarfilm „La Clave“ über kubanische Musik in Hof

Schlüssel zum Herzen Kubas

Die nahezu tropischen Hitzegrade an diesem Abend passten gut zu der Hofer Film- und Diskussionsveranstaltung „La Clave – Das Geheimnis der kubanischen Musik“; im spanischen …

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- Musik am Park - Blog - Blog
Karl-Liebknecht-Schule veranstaltet Festival

Musik am Park

Die Kulturvereinigung Leverkusen e. V. veranstaltet zusammen mit dem Leverkusener Irish Pub Notenschlüssel ein dreitägiges Musikfestival. Musik am Park findet vom 30. August bis zum …

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Dark Eagle - „Unnötig Angst vor dem Atomtod“ - Blog - Blog
Ein Prototyp des Dark Eagle startet im Frühjahr 2020 in Hawaii. (Foto: United States Navy/public domain)

Ein Prototyp des Dark Eagle startet im Frühjahr 2020 in Hawaii. (Foto: United States Navy/public domain)

Pläne zur Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen führen zu ersten Protesten. Experten warnen, die Stationierung könne die atomare Aufrüstung anheizen und verstärke die Gefahr eines Atomkriegs

„Unnötig Angst vor dem Atomtod“

Mit ersten Protesten aus der Bevölkerung und denunziatorischen Tiraden gegen Kritiker beginnt der neue Konflikt um die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Die Bundesregierung hatte …

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Leila Khaled - „Daniel gehorcht“ - Blog - Blog
Von links nach rechts: Rosario Murillo, Leila Khaled, Präsident Daniel Ortega (Foto: CCC/Jairo Cajina)

Von links nach rechts: Rosario Murillo, Leila Khaled, Präsident Daniel Ortega (Foto: CCC/Jairo Cajina)

Stefan Natke berichtet von der Feier anlässlich des 45. Jahrestags des Sieges der Sandinistischen Volksrevolution aus Managua

„Daniel gehorcht“

Am 19. Juli 1979 zog die Rebellenarmee der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) siegreich in Managua, der Hauptstadt Nicaraguas, ein. Die faschistische Diktatur Anastasio Somozas, einer …

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Pressenachricht 1 GMS Mahnwache hinter Gittern - 90 Tage Knast – für Friedensmahnwache - Blog - Blog
Für diesen Schriftzug soll Dennis Duvall 90 Tage lang in Haft. (Foto: Gemeinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen e. V.)

Für diesen Schriftzug soll Dennis Duvall 90 Tage lang in Haft. (Foto: Gemeinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen e. V.)

Der 82-jährige Veteran for Peace Dennis Duvall muss Haft antreten

90 Tage Knast – für Friedensmahnwache

Der Friedensaktivist Dennis Duvall muss am 22. Juli eine 90-tägige Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Dem in Deutschland lebenden US-Staatsbürger, Mitglied der Veterans for Peace, wurde vom Amtsgericht …

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Erklärung des Bundesarbeitsausschusses der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte zum Urteil im „junge Welt“-Prozess

„Bis heute nach den Prinzipien des Kalten Kriegs“

Der Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte ist empört über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 18. Juli 2024 …

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39 Jahre Sieg der FSLN - „Immer wird 19. Juli sein …“ - Blog - Blog
Autokorso zum Jahrestag: Hier feiern Anhänger der FSLN den 39. Jahrestag des Sieges der Sandinistischen Volksrevolution. (Foto: El 19 Digital)

Autokorso zum Jahrestag: Hier feiern Anhänger der FSLN den 39. Jahrestag des Sieges der Sandinistischen Volksrevolution. (Foto: El 19 Digital)

45 Jahre Sandinistische Volksrevolution

„Immer wird 19. Juli sein …“

An den 45. Jahrestag der Sandinistischen Volksrevolution – sie siegte am 19. Juli 1979 – erinnern wir mit einem Beitrag, den Helge Fischer zum 25. …

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IMG 20240717 193207 - Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden! - Blog - Blog
Protest von Hochschulangehörigen gegen das bayerische Bundeswehr-Gesetz im Juni 2024 in München. (Foto: UZ/Markell Mann)

Protest von Hochschulangehörigen gegen das bayerische Bundeswehr-Gesetz im Juni 2024 in München. (Foto: UZ/Markell Mann)

Erklärung der DKP Bayern zum bayerischen Bundeswehr-Gesetz

Vom Kind bis zum Prof: Stillgestanden!

Mit der Verabschiedung des Bundeswehr-Gesetzes habe der bayerische Landtag die Militarisierung des Bundeslandes in Gesetzesform gegossen, kritisiert die DKP Bayern: Das eben beschlossene bayerische Bundeswehr-Gesetz …

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Заседание СБ ООН - „Gemeinsam hin zu wahrer Multilateralität“ - Blog - Blog
Russlands Außenminister Sergej Lawrow im UN-Sicherheitsrat (Foto: Außenministerium der Russischen Föderation)

Russlands Außenminister Sergej Lawrow im UN-Sicherheitsrat (Foto: Außenministerium der Russischen Föderation)

Rede Sergej Lawrows bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats über multilaterale Zusammenarbeit

„Gemeinsam hin zu wahrer Multilateralität“

Auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 16. Juli 2024 in New York – Thema: „Internationalen Frieden und Sicherheit erhalten: Multilaterale Zusammenarbeit zugunsten einer gerechteren, demokratischeren …

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49333168042 5a58c7d0b9 o - Westafrikas Kampf um Souveränität - Blog - Blog

Zur Sonne, zur Freiheit: Westafrika kämpft um Souveränität. Niemand kann die Region aufhalten, schon gar nicht Annalena Baerbock. (Foto: Dr. Alexey Yakovlev / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)

Baerbock besucht Senegal und Côte d’Ivoire, um den schwindenden deutschen Einfluss in Westafrika zu stärken. Senegals neue Regierung lehnt äußere Einmischung ab. Zuvor hatte die Bundeswehr erklärt, aus Niger abziehen zu müssen

Westafrikas Kampf um Souveränität

Mit Besuchen in Senegal und Côte d’Ivoire sucht Außenministerin Annalena Baerbock den schwindenden deutschen Einfluss in Westafrika zu stabilisieren. In Senegals Hauptstadt Dakar sprach Baerbock …

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401301 Bundeswehr - Wie die Jugend kriegstüchtig gemacht werden soll - Blog - Blog
Die Bundeswehr wirbt vermehrt auf Messen und in Schulen – angesichts fehlender Ausbildungs- und Arbeitsplätze leider auch mit Erfolg. (Foto: Bundeswehr/Tom Twardy)

Die Bundeswehr wirbt vermehrt auf Messen und in Schulen – angesichts fehlender Ausbildungs- und Arbeitsplätze leider auch mit Erfolg. (Foto: Bundeswehr/Tom Twardy)

Stellungnahme der SDAJ zu den Bestrebungen der Bundesregierung, die Jugend zu militarisieren

Wie die Jugend kriegstüchtig gemacht werden soll

„Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und Gesellschaft dafür aufstellen“, verkündet Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ganz im Geiste der Zeitenwende. …

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Unsere Zeit