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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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DKP Berlin - Kein Fahnen- und Musikverbot! - Blog - Blog
Pressemitteilung der DKP Berlin zur Beschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Berlin

Kein Fahnen- und Musikverbot!

Gegen die Beschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit am 8. und 9. Mai 2024! Die DKP Berlin in Person ihres Landesvorsitzenden als Anmelder der Kundgebung „Die …

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20240501 145342 - Kämpferisch, international, lebendig - Blog - Blog
Infostand der Palästina-Solidarität bei der 1.-Mai-Feier im Stuttgarter Waldheim Sillenbuch (Foto: Christa Hourani)

Infostand der Palästina-Solidarität bei der 1.-Mai-Feier im Stuttgarter Waldheim Sillenbuch (Foto: Christa Hourani)

Der 1. Mai im Stuttgarter Waldheim Sillenbuch

Kämpferisch, international, lebendig

Bei strahlendem Wetter haben rund tausend Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter nach der DGB-Kundgebung in Stuttgart den Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse im Waldheim in Sillenbuch – Clara-Zetkin-Haus …

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20240501 111643 - DGB sagt kurzfristig Demo ab – ver.di meldet Spontandemo an - Blog - Blog
IG-Metall-Senioren mit Friedensforderungen auf ver.dis 1.-Mai-Demo in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

IG-Metall-Senioren mit Friedensforderungen auf ver.dis 1.-Mai-Demo in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

Der 1. Mai in Stuttgart

DGB sagt kurzfristig Demo ab – ver.di meldet Spontandemo an

Pünktlich zum 1. Mai meldet sich der Chef der „Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände“ (BDA), Rainer Dulger, zu Wort und fordert, die Deutschen müssten wieder mehr …

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Vor zehn Jahren griffen Faschisten das Gewerkschaftshaus in Odessa an

Flammendes Fanal

Die Polizei schaute zu, die Feuerwehr brauchte 38 Minuten für 500 Meter, und heute verhindert die ukrainische Regierung die Aufklärung: Am 2. Mai 2014 griffen …

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DKP Berlin - Solidarität lässt sich nicht spalten - Blog - Blog
DKP Berlin protestiert gegen Ausgrenzung palästinasolidarischer Demonstranten auf der 1.-Mai-Demo des DGB in Berlin

Solidarität lässt sich nicht spalten

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Berlin protestiert entschieden gegen das unnötige Einschreiten der Berliner Polizei und der Ordnerstrukturen des DGB gegen Teilnehmer der Demonstration der …

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Transpi mit Heinz und Heidi Scharf politische Sekretaerin IGM - David gegen Goliath - Blog - Blog
Heinz Hummler (links) und Heidi Scharf (rechts) (Foto: Christa Hourani)

Heinz Hummler (links) und Heidi Scharf (rechts) (Foto: Christa Hourani)

Vormaiveranstaltung der DKP Stuttgart zum Arbeitskampf bei Trafo-Union Cannstatt vor 40 Jahren

David gegen Goliath

Die Vormaiveranstaltung der DKP Stuttgart im Waldheim Stuttgart – Clara-Zetkin-Haus war dieses Jahr dem Kampf um den Erhalt des Trafo-Werkes in Cannstatt gewidmet. Über 50 …

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IMG 1057 - Eine Brücke in die Gegenwart - Blog - Blog
Demonstration zum Elbe-Tag 2024 in Torgau (Foto: Martina Lennartz)

Demonstration zum Elbe-Tag 2024 in Torgau (Foto: Martina Lennartz)

Hunderte kamen nach Torgau, um an den Handschlag an der Elbe zu erinnern und für Frieden heute zu demonstrieren

Eine Brücke in die Gegenwart

Knapp 400 Demonstranten sind am vergangenen Samstag nach Torgau gekommen, um gemeinsam den Tag der Begegnung zu würdigen. Vor 79 Jahren, am 25. April 1945, …

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340201 Frieden - Sammeln, diskutieren, vernetzen - Blog - Blog
Kolleginnen und Kollegen mit einer klaren Botschaft bei einer Friedensdemonstration am 25. Februar in Köln. (Foto: Jochen Vogler/r-mediabase.eu)

Kolleginnen und Kollegen mit einer klaren Botschaft bei einer Friedensdemonstration am 25. Februar in Köln. (Foto: Jochen Vogler/r-mediabase.eu)

Online-Beratung zum Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“

Sammeln, diskutieren, vernetzen

Bereits über 5.000 Kolleginnen und Kollegen haben ihn unterschrieben: den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“ Das sei ein erster, wichtiger Erfolg, …

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Unsere Zeit