Buchholz will nicht

Nach der Wiederholungswahl in Berlin ändert sich nichts an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag. Die niedrige Wahlbeteiligung bei der Teilwiederholung führt aufgrund des Wahlsystems jedoch zu einer Verschiebung persönlicher Mandate. Das Mandat von Pascal Meiser („Die Linke“) geht verloren und fällt der hessischen Landesliste der Partei zu. Damit könnte Christine Buchholz das Mandat wahrnehmen. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete erklärte jedoch am Montag die Ablehnung des Mandats und begründete dies mit dem gegenwärtigen Kurs der Partei. „Die Linke“ werde „ihrer Aufgabe als Antikriegspartei in den aktuell entscheidenden Situationen nicht gerecht“, so Buchholz. Dabei bezog sie sich auf einen „defensiven Umgang mit der Kritik an der NATO“ und das Versagen der Partei „in der Kritik der deutschen Unterstützung für Israels Krieg in Gaza“. Zugleich stellte Buchholz fest, dass das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ für sie „keine Alternative“ sei.

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"Buchholz will nicht", UZ vom 16. Februar 2024



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