„Sangerhausen wird kein Ort für Völkermörder! Sangerhausen bleibt friedliche Rosenstadt“, feierte das Bündnis „Keep Elbit Out – Keine Waffenfabrik in Sangerhausen“ seinen Sieg auf Instagram. Im Mai war das Interesse des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems an einem neuen Standort in der Kreisstadt im Südwesten von Sachsen-Anhalt bekannt geworden. Lokalpolitiker hatten sich beeilt, Fakten zu schaffen, und den Bau der Rüstungsfabrik schon genehmigt. Es winkten Arbeitsplätze und Steuereinnahmen. Dagegen machte das Bündnis mobil. Auch lokale Unternehmer und Landwirte hatten sich gegen das Vorhaben ausgesprochen. Neben Informationsveranstaltungen und Demonstrationen wurde ein Bürgerbegehren vorbereitet. Kurz vor Erreichen der ersten Hürde von 2.000 Unterschriften kam nun der Rückzug. „Faktoren wie die Größe der Liegenschaft, zeitnahes Baurecht, Verfügbarkeit von qualifizierten Arbeitskräften und die verkehrliche Anbindung sind für uns dabei ausschlaggebend“, begründete das Unternehmen diesen Schritt.
Keinesfalls werden politische Gründe eine Rolle gespielt haben. Die mögliche Wahl eines Kandidaten der „Friedenspartei“ AfD zum kommenden Ministerpräsidenten kann kein Hindernis gewesen sein. Schließlich hatte sich Ulrich Siegmund schon kurz nach der Wahl über die Rüstungsfabrik gefreut. Die Waffen von Elbit hätte er gerne für seine Abschiebungsoffensive genutzt.
Dass es sich bei der Absage um einen Etappensieg „für die antimilitaristische Bewegung und die Palästina-Bewegung in Deutschland“ handele, wie das Bündnis mitteilte, wird öffentlich natürlich niemand zugeben. Doch zeigt das Beispiel deutlich, dass es gelingen kann, der Kriegsvorbereitung Sand ins Getriebe zu streuen.
Über die Hintergründe und Proteste hatte UZ in der Ausgabe vom 14. August berichtet. Das Interview mit Jens Wieland kann hier nachgelesen werden.







