Zu „Kurzer Blick auf China“, UZ vom 25. September

Chinesische Variante

Hans Schwabe, Stuttgart

Deng Xiaoping forderte 1978, „eine sozialistische Wirtschaftsordnung“ zu entwickeln, die Markt und Plan integriert. Wobei der Markt nun erstmals die „entscheidende“ Rolle bei der Ressourcenallokation (Zuteilung) zu spielen hatte: die chinesische Variante der sozialistischen Marktwirtschaft war geboren. Nichts anderes haben die Genossen bis heute umgesetzt.

So die klaren Aussagen in den zeitlichen und inhaltlichen Vorgaben der Fünf-Jahres-Pläne, die sehr detailliert die Schritte, die zum „Sozialismus chinesischer Prägung“ führen sollen, aufzeigen. So ist unter anderem bei german.china.org.cn zu lesen, dass bis zum Jahr 2049 (der Jahrhundertfeier der VR) die Schaffung eines modernen, sozialistischen Landes, das wohlhabend, stark, demokratisch, kulturell entwickelt, harmonisch und schön sein soll, erreicht sein soll.

Die Genossen der VR setzen sich beständig mit immerwährenden dialektischen Rückkopplungen des eigenen Tuns auseinander. „Theorie – System – Praxis“ lautet die Herangehensweise. Somit werden ständig Qualitäten (und Quantitäten) abgefragt und nötigenfalls wird regulierend eingegriffen. Das hat mit kapitalistischen bzw. neoliberalen Verhältnissen nichts zu tun. Alle Sozialität ist an den Bedürfnissen des Volkes ausgerichtet. Beseitigung der Armut, Einführung der 4,5-Tage-Woche, effektive Lohnerhöhungen und fortschreitende Demokratisierung, multilaterale Handels- und Friedenspolitik, international führend in der Umweltschutzpolitik und vieles mehr. Und zudem: sechsundfünfzig Ethnien mit hohen demokratischen Mitsprache- und Entscheidungsrechten (mehr als in Europa) leben in Eintracht und Frieden.

China ist ein sich entwickelndes Land mit teilweise kapitalistischen Merkmalen, aber die Zeichen stehen bei aller „Öffnung und Reform“ klar auf dem Kurs des Sozialismus, auch wenn die Verantwortlich zunächst noch bescheiden vom ersten Schritt zum Sozialismus sprechen.

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"Chinesische Variante", UZ vom 9. Oktober 2020



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