DKP kandidiert zur EU-Wahl

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am vergangenen
Wochenende in Kiel ihre Bundesliste für die Kandidatur zur EU-Wahl
aufgestellt. Die Kommunistinnen und Kommunisten treten mit 37
Kandidatinnen und Kandidaten aus Ost- und Westdeutschland zur Wahl an.
Die Liste wird angeführt von Olaf Harms, Mitglied des
DKP-Parteivorstandes und als ver.di-Mitglied, aktiv im Hamburger
„Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“, der Bundesvorsitzenden der
SDAJ, Lena Kreymann, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

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Köbele begründete die Eigenkandidatur der DKP auf der Wahlversammlung
vor allem mit der Notwendigkeit, die Friedenskräfte im Land zu stärken
und der umfassenden Rechtsentwicklung entgegenzutreten. Hauptforderungen
der DKP im Wahlkampf werden sein:

Stoppt die 2-Prozent-Forderung der NATO, stoppt die Verdoppelung der Rüstungsausgaben!

Frieden mit Russland – Raus aus der NATO!

Keine weitere Militarisierung der EU!

„Diese Forderungen zu stellen, das nimmt uns keiner ab“, so Köbele.
Als zweiten Grund nannte der DKP-Vorsitzende das gesellschaftliche
Klima, in dem viele Menschen AfD wählen und Nationalisten und Rassisten
hinterherlaufen. Hintergrund seien die zunehmende Perspektivangst und
die von den Herrschenden instrumentalisierte Frage von Flucht und
Migration. „Die Perspektivangst ist doch völlig berechtigt und es ist
auch klar, dass die Konkurrenz unter den Ausgebeuteten zunimmt, wenn
mehr Menschen ins Land kommen.“ Das ist von den Herrschenden so gewollt.
Sie sind der Gegner und nicht die Geflüchteten und Migranten.

Die EU gehöre zu den Fluchtverursachern, so Köbele. Er kennzeichnete
sie vor allem als ein Instrument zur Durchsetzung der Interessen der
herrschenden Klasse in den stärksten Ökonomien der EU und damit als
Instrument des deutschen Imperialismus. Sie sei nicht fortschrittlich
reformierbar. Im EU-Wahlkampf gehe es darum der verbreiteten Skepsis
gegenüber der EU in der Bevölkerung einen fortschrittlichen Ankerpunkt
zu geben. „Wir dürfen das nicht den Rechten überlassen!“, so Köbele. Als
einen sozialpolitischen Schwerpunkt im Wahlkampf nannte Köbele den
Kampf der Klinikbeschäftigten um Personalbemessung, der nach ersten
Erfolgen weiterhin die Solidarität aus der Bevölkerung brauche, und weit
über den Gesundheitsbereich hinaus wirke.

Die Bundesliste der DKP zeichnet sich insgesamt durch einen hohen
Anteil aktiver GewerkschafterInnen aus. Neben Olaf Harms kandidieren
Monika Münch-Steinbuch aus Stuttgart, Vertreterin der DKP im
bundesweiten Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“, Detlev Beyer-Peters,
Konzernbetriebsratsvorsitzender des AWO Bezirks Westliches Westfalen,
und Markus Zieger aus Erfurt, Altenpfleger und Mitglied in der
Gesamtmitarbeitervertretung der Diakonie. Mit Marion Köster aus Essen,
Achim Bigus aus Osnabrück und Volkmar Schneppat aus Erfurt kandidieren
aktive IG Metaller und mit Rainer Perschewski aus Berlin, der
Bundesbetriebsgruppensprecher der EVG. Auch Silvia Rölle,
Landessprecherin der VVN-BdA in NRW, Lucas Zeise, ehemaliger Kolumnist
der Financial Times Deutschland und ehemaliger Chefredakteur der UZ, und
Arnold Schölzel, Mitglied der Chefredaktion der jungen Welt und
Vorsitzender des Rotfuchs Fördervereins e.V., gehören zu den 37
KandidatInnen.

Zur Absicherung der Kandidatur muss die DKP 4 000
Unterstützerunterschriften sammeln. Damit wird sie in dieser Woche
beginnen. „Wir nutzen die Unterschriftensammlung in dem wir tausende
Gespräche führen: Für Frieden und Abrüstung, für internationale
Solidarität und damit gegen die Rechtsentwicklung in diesem Land“, so
Köbele.

Essen, 7. November 2018

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