ELP-Austritt oder nicht?

Von Uwe Nebel, Sprecher der DKP Kreisvorstand Mannheim

Betr.: „ Unsere Haltung zur Europäischen Linkspartei braucht einen kühlen Kopf“, UZ vom 25.5.2015, S. 7

und Leserbrief von Georg Polikeit in der Ausgabe vom 29.5.2015, S. 15


Neben anderen wichtigen (Richtungs-) Entscheidungen wird die Frage der Mitgliedschaft in der Europäischen Linkspartei eine der zentralen Fragen auf dem anstehenden Parteitag sein.

Der diesbezügliche Artikel des Genossen Pohl ist nur zu unterstützen und hat, dies aus eigener Erfahrung, vielen Genossen „die Augen geöffnet“… (…)

Die ELP ist eben kein „Projekt“ oder gar ein „Bündnis“, welches unverbindlich ist. Sie ist eine Partei nach EU-Recht, muss den EU-Richtlinien entsprechen (und entspricht diesen…). Wesentliches und entscheidendes Kriterium dabei ist, dass jede Partei, die eine „europäische“ ist, ein klares Bekenntnis zur EU, so wie sie eben ist, abgibt. Dies trifft für die ELP, so wie sie ist und bleiben wird, zu; andernfalls wäre sie von den europäischen Fleischtöpfen abgetrennt. Dies will und kann sie nicht.

(…) Will etwa die DKP auch ein klares Bekenntnis zur EU abgeben – ein imperialistisches Projekt in Reinkultur?!

Und nicht zu vergessen und darauf sei, wiederholt vom Unterzeichner, ausdrücklich hingewiesen:

Das immer noch gültige Statut unserer gemeinsamen Partei verbietet geradezu eine Mitgliedschaft in der ELP; in Artikel 1 Absatz 2 heißt es, „Mitglieder der DKP können nicht zugleich Parteien, Vereinen, Organisationen und Einrichtungen angehören, deren Ziele gegen die Partei gerichtet sind.“ Dies trifft auf die EU und damit sämtliche ihrer Einrichtungen zweifelsfrei zu, egal ob „Partei“ oder – wie eben nicht – nur „Bündnis“ …

Auch unser Parteiprogramm schließt eine Mitgliedschaft in der ELP ausdrücklich aus!

Auf Seite 14, vorletzter Absatz, heißt es ausdrücklich: „Die DKP wirkt dafür, den Einfluss der bürgerlichen Ideologie und reformistischer Positionen auf die Arbeiterklasse zurückzudrängen.“ (…)

Ist nicht die dezidiert geäußerte Erklärung der ELP, die EU reformieren und sie zu einer Einrichtung der „Europäer“ auf demokratischer Grundlage zu machen, Reformismus in Reinkultur?!

Fazit: DKP raus aus der ELP!!

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"ELP-Austritt oder nicht?", UZ vom 5. Juni 2015



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