Falsche Freunde

Andrej Hunko zur Lateinamerikakonferenz der Bundesregierung

Das Amt des Außenministers gilt in Deutschland gemeinhin als Popularitätsbeschleuniger. Doch es scheint, als habe dieser im Falle von Heiko Maas nicht gezündet. Im Gegenteil. Nach einem Jahr im Amt zeigt die Beliebtheitskurve eher nach unten. Vielleicht lässt sich auch dadurch sein neuer Aktivismus zu Lateinamerika erklären, der am Dienstag vergangener Woche seinen vorläufigen Höhepunkt in einer Lateinamerika-Konferenz im Auswärtigen Amt fand.

Fast alle Außenminister des Subkontinents waren geladen, um sich über die Beziehungen zu Deutschland und Europa auszutauschen – und unter deutschen Großunternehmen potentielle Investoren auszumachen. Allein Venezuela war nicht erwünscht, hat die „internationale Gemeinschaft“ aus einem guten Viertel der UNO-Mitgliedsländer doch entschieden, wer dort zu regieren hat. Nicolás Maduro ist es nicht und so war sein Verbleib im Amt trotz Putschversuchs, militärischen Drohungen und tödlichen Wirtschaftssanktionen Grund genug, das Land auszuschließen.

Dass auch sein Widersacher Juan Guaidó keinen Vertreter entsenden durfte, spricht Bände. Für das Auswärtige Amt bleibt er der phantasierte, selbsternannte Präsident Venezuelas. Doch wer die Augen öffnet, weiß: Er ist ein „Präsident“, der über keinerlei Exekutivmacht verfügt, geschweige denn über einen Außenminister. Das scheint inzwischen auch im SPD-geführten Außenministerium angekommen zu sein.

Angesichts des Misserfolgs des US-gesteuerten und EU-gestützten Umsturzversuchs in Venezuela hat sich der deutsche Außenminister auf die Suche nach neuen Freunden in Lateinamerika begeben. Ende April reiste er nach Brasilien, Kolumbien und Mexiko. Um den Einfluss Chinas zu kontern und vielleicht auch einfach, um angesichts schlechter Umfragewerte Initiative zu zeigen. Dass er auf seiner Suche fündig wurde, verkündete Maas bei seiner Konferenz nicht ohne Freude.

Ausgerechnet Jair Bolsonaro, der Faschist im brasilianischen Präsidentenamt, und Iván Duque, dessen rechtskonservativer Amtskollege in Kolumbien, wurden also auserkoren, das „geteilte Wertefundament“ zu kultivieren. Es sei eine „Reise zu Freunden“ gewesen, sagte Maas im Rückblick, und lediglich „Auftakt für eine neue Initiative, welche Lateinamerika und die Karibik stärker ins Zentrum deutscher Außenpolitik rückt“. Im Namen der Menschen in Lateinamerika kann man angesichts der präferierten Gesprächspartner nur hoffen, dass es sich um ein Strohfeuer handelt.

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"Falsche Freunde", UZ vom 7. Juni 2019



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