Antikommunismus“, UZ vom 18. Dezember

Frontverschiebung

Volker Wirth, Berlin

Die KP Venezuelas (PCV) hat sich festgelegt. Sie hat sich nicht für den Gran Polo Patriótico von Maduro festlegen oder, wie man herauslesen muss „vereinnahmen“ lassen wie andere linke Parteien. Sie hat die beiden Hauptkonfliktfelder benannt – das chavistische Venezuela gegen den US-Imperialismus sowie die innere Reaktion einerseits, Arbeiterklasse gegen einheimisches Kapital und Staatsbürokratie andererseits. Und sie hat de facto Letzteres zum Hauptkonfliktfeld erklärt und mit der von Carolus Wimmer dargelegten Positionierung als „linke Opposition“ mit 2,7 Prozent der Wählerstimmen ein Mandat von 277 im Parlament errungen – für den PCV-Generalsekretär Oscar Figueras. Mag sein, dass ihr sieben, acht oder neun Sitze zugestanden hätten – das ist wohl nicht das Wichtigste (hierzulande hätte sie wegen der 5-Prozent-Sperrklausel übrigens kein einziges bekommen). Für eine revolutionäre Situation spricht das nicht.

Daraus macht nun die Redaktion, die Wahl habe im Zeichen des Antikommunismus gestanden. Ist das wirklich so? Linke Autoren wie Oscar Bravo sehen das teilweise ganz anders – und sie werfen der Partei „Anti-Pesuvismo“, also eine Anti-PSUV-Positionierung, und „Antimadurismo“ vor, sprechen von einer „bedauerlichen Distanzierung“.

Ging es bei der Wahl nicht vor allem um ein Bekenntnis zum demokratischen Weg der Lösung der extrem schweren Probleme, vor denen das Land steht, gegen den „Interventionismus“, also das Herbeirufen einer US-Intervention, der extremen Rechten? Stand die Wahl also nicht in Wirklichkeit im Zeichen des Antiimperialismus? Klar: Wir aus der Ferne können der Bruderpartei keine Ratschläge erteilen, aber wer starke Bedenken bei dieser „Frontverschiebung“ hat oder sich – alle Vergleiche hinken – an Aníbal Escalante in Kuba erinnert, sollte damit auch nicht hinter dem Berg halten müssen.

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"Frontverschiebung", UZ vom 24. Dezember 2020



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