Gemeinsam für Frieden

Die DKP unterstützt die Großdemonstrationen für Frieden am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Sie mobilisiert dazu mit einem eigenen Aufruf. Darin heißt es unter anderem:

Im Rahmen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus schafft die Große Koalition die Reste des Sozialsystems ab. Dabei fehlt das Geld schon jetzt in Bildung, Sozialem, Gesundheit und Infrastruktur. Dieser von Kanzler Merz eingeleitete „Epochenbruch“ erfordert den Widerstand von Gewerkschaften, Linken und allen klassenkämpferischen Kräften.

Kämpfen wir gegen Hochrüstung und Kriegsvorbereitung, indem wir für Frieden und Kooperation mit Russland und China eintreten! Stören wir ihre Kriegsvorbereitung, indem wir uns gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht stellen! Kämpfen wir für ein Ende der deutschen Waffenlieferungen nach Israel und in die Ukraine!

Wir fordern das Ende der deutschen Unterstützung des von der israelischen Armee verübten Völkermords an den Palästinensern und treten für das Existenzrecht eines souveränen palästinensischen Staates ein! Die völkerrechtswidrigen Angriffe Israels auf den Libanon, Syrien, Jemen, Iran und Katar verhindern Frieden in der Region.

Wir fordern den Stopp der politischen, militärischen und finanziellen Unterstützung der israelischen und der ukrainischen Regierung.

Wir wehren uns gegen die Angriffe auf die Friedens- und Palästina-Bewegung und treten für Meinungsfreiheit ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung ein. Wir sagen weiterhin: Die NATO ist Kriegsverursacher. Wir fordern deshalb: Deutschland raus aus der NATO – NATO und US-Atomwaffen raus aus Deutschland.

Dafür braucht es eine breite Friedensbewegung ohne Ausgrenzung und den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und der Palästina-Solidarität.

Den kompletten Aufruf gibt es hier.
Weitere Infos zum 3. Oktober: nie-wieder-krieg.org