Solidarität mit Palästina und Kuba – Frieden mit Russland und China
Sagen, was ist … Woche für Woche
Die DKP hat im März mit einer Kampagne begonnen, um neue Leserinnen und Leser für ihre Wochenzeitung UZ zu gewinnen. Das Ziel war hoch: 1.000 …
Das Verbot einer halben Parole stiftet Verwirrung und soll einschüchtern. Gerichte urteilen unterschiedlich
Ein Fluss, ein Meer, eine unklare Rechtslage
Entgegen einer weitverbreiteten Auffassung weiß Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) genau, was sie tut. Gerade dann, wenn es um Verbote geht. Zusammen mit dem Verbot der …
Wie deutsche Gerichte über die Verwendung der Parole „From the river to the sea“ urteilen
Die Umstände des Einzelfalls
Die Palästina-Solidarität in Deutschland wird mit Repressionen überzogen. Verbote, brutale Räumungen, Hausdurchsuchungen und Strafverfahren gegen Aktivisten sind an der Tagesordnung. Besonders häufig im Fokus: Die …
… von abweichenden Meinungen. Forschungsministerium wollte Fördermittel für kritische Wissenschaftler streichen
„Forschung und Lehre sind frei …“
Als Berliner Studierende Anfang Mai mit einem Pro-Palästina-Protestcamp einen Platz an der Freien Universität (FU) besetzten, dauerte es nur wenige Stunden, bis die Polizei die …
Das chinesisch-arabische Kooperationsforum tagte in Peking
Die arabische Welt, der Genozid und die Suche nach Lösungen
Die 10. Konferenz des chinesisch-arabischen Kooperationsforums am 30. Mai zog zahlreiche führende Politiker aus 22 Staaten der arabischen Welt nach Peking. Darunter die Präsidenten Ägyptens, Tunesiens und der …
Palästinensische Gemeinde Deutschlands empfiehlt Wahl der DKP
Solidarität wählen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist seit Jahrzehnten solidarisch mit dem Palästinensischen Volk. Trotz erheblichen Gegenwindes, Propagandaoffensive und „Staatsräson“ blieb sie auch in den vergangenen …
Friedensfähig statt kriegstüchtig
Zum Start der diesjährigen Hochschulrektorenkonferenz in Fulda hat die bundesweite Initiative „Hochschulen für Frieden – Ja zur Zivilklausel!“ den rund 250 Gästen aus Wissenschaft, Gesellschaft und …
Presseerklärung des DKP-Parteivorstands und des Bezirks Ruhr-Westfalen zum Verbot der Organisation „Palästina Solidarität Duisburg“ durch das NRW-Innenministerium
Nicht einschüchtern lassen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten …
Stark-Watzinger verurteilt Hochschullehrer, die auf Grundrechte hinweisen – Solidarität mit Palästina ungebrochen
Staatsräson statt Grundgesetz
Natürlich hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), das Qualitätsmedium „Bild“ ausgesucht, um ihre Ignoranz gegenüber dem Grundgesetz zu demonstrieren. Zu …
Trotz Repressionen: Studentenproteste in ganz Europa
Von Amsterdam bis Dublin
Am Mittwoch vergangener Woche hat die Polizei eine Demonstration pro-palästinensischer Aktivisten an der Universität Amsterdam in den Niederlanden gewaltsam beendet. Nachdem die Polizei eine Blockade …
Bezirk kündigt Jugendzentren in Berlin-Friedrichshain nach propalästinensischen Äußerungen der Mitarbeiter. Die Auseinandersetzung schwelt schon länger
Verbotene Solidarität
Die Auseinandersetzung um die außerordentliche Kündigung der Leistungsverträge für den Betrieb von zwei Jugendfreizeiteinrichtungen im Berliner Bezirk Friedrichshain geht in die nächste Runde. Begründet wurde …
Trotz Repressionen: Palästina-Solidarität an US-Hochschulen ungebrochen
Protest nicht zu stoppen
Die Proteste gegen die US-Politik im Gazastreifen, die sich auf College-Campuse im ganzen Land ausgebreitet haben und inzwischen durch Hunderte von zum Teil gewaltsamen Verhaftungen …
DKP Berlin protestiert gegen Ausgrenzung palästinasolidarischer Demonstranten auf der 1.-Mai-Demo des DGB in Berlin
Solidarität lässt sich nicht spalten
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Berlin protestiert entschieden gegen das unnötige Einschreiten der Berliner Polizei und der Ordnerstrukturen des DGB gegen Teilnehmer der Demonstration der …
Repression gegen Palästina-Aktivisten nimmt zu, Solidarität auch
Widerstand lässt sich nicht verbieten
Am Freitagabend vergangener Woche stürmten schwer bewaffnete israelische Polizeikräfte in Nazareth die örtlichen Büros der Listenvereinigung Chadasch und verhafteten zwei Anwesende, unter ihnen Mansour Dahamshe, …
Ausladung der US-Philosophin Nancy Fraser befeuert Nahost-Debatte an der Universität Köln
Eigentor
Die Flyer waren längst gedruckt und die Einladungen verschickt: Die renommierte US-Philosophin und Feministin Nancy Fraser sollte mit der Albertus-Magnus-Professur an der Universität Köln ausgezeichnet …