320401 Haushaltstheater - Zahlenmagie und Sommertheater - Sozialabbau - Sozialabbau

Mein Freund, die Topfpflanze: Die SPD wirft Christian Lindner „Selbstvermarktung“ vor (Foto: republica GmbH / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)

Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen

Zahlenmagie und Sommertheater

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 9. August 2024

Gerade einen Monat ist es her, dass Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vorgestellt haben. …

Zum Niedergang der deutschen Wirtschaft

Vernunft wäre schön

Manfred SohnPositionen | UZ vom 9. August 2024 | Kommentar

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Im letzten Quartal ist die deutsche Wirtschaft geschrumpft, die Arbeitslosigkeit ist gewachsen. Eine Umkehr in der Wirtschaftspolitik ist dringend …

Auch Schüler sollen „kriegstüchtig“ werden. Im kaputtgesparten Bildungssystem sucht die Bundeswehr nach neuen Rekruten

Für friedensfähige Schulen

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 24. Mai 2024 | Interview

Hannes Kramer ist Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und Kandidat der DKP für die Wahlen zum EU-Parlament. UZ sprach mit ihm über den Zusammenhang …

Heraus zum 1. Mai!

Björn BlachAktion | UZ vom 19. April 2024

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinesgleichen werden nicht müde, uns das Märchen aufzutischen, in welchem Panzer, Bomber und Raketen die Wirtschaftskrise besiegen und den Wohlstand …

160302 Fleisch - Einfach neoliberal - Sozialabbau - Sozialabbau

Eine Erhöhung der Umsatzsteuer auf Fleisch trifft vor allem Geringverdiener, aber auch die kleinen Metzger. (Foto. serhii_bobyk / freepik.com)

Gute Gründe, die Umsatzsteuer auf Fleisch nicht zu erhöhen

Einfach neoliberal

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 19. April 2024 | UZ-PLUS

Mit der Zukunftskommission Landwirtschaft hat eine bundestags- und regierungsnahe Struktur die Erhöhung der Umsatzsteuer – umgangssprachlich Mehrwertsteuer – für Fleischprodukte von 7 Prozent auf 19 Prozent gefordert. Diese Steuererhöhung …

160401 Kriegsfinanzen - Pistorius auf Shopping-Tour - Sozialabbau - Sozialabbau

Wenn andere zahlen, macht das Auspacken mehr Spaß. Die Kriegskosten schlagen jetzt schon riesige Löcher in den Bundeshaushalt. (Foto: Bundeswehr/Dirk Bannert)

Die gewünschte „Kriegstüchtigkeit“ verschlingt hunderte Milliarden Euro. Wer dafür zahlt, ist klar

Pistorius auf Shopping-Tour

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 19. April 2024

99.999.691.000 Euro sind schon verplant, der verbliebene Rest des Bundeswehr-„Sondervermögens“ vom Februar 2022 reicht gerade noch, um die Hälfte der deutschen Leopard-Panzer einmal aufzutanken. Kriegsertüchtigungsminister Boris …

1408 Stuttgart2 - Vielfältig gegen Krieg und Sozialabbau - Sozialabbau - Sozialabbau

Ostermarsch in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

Ostermärsche mit größerem Zulauf

Vielfältig gegen Krieg und Sozialabbau

UZAktion | UZ vom 5. April 2024

Zehntausende Menschen demonstrierten am Osterwochenende bei über 120 Aktionen für den Frieden. Auf Märschen, Friedensgottesdiensten, Fahrraddemonstrationen oder Kundgebungen forderten die zahlreichen Rednerinnen und Redner Abrüstung, einen …

Auf die Beschäftigten kommt es an

UZAktion | UZ vom 5. April 2024

An die „kleinen Leute“ auch in unserer Stadt richtet sich also mein heutiger Osnabrücker Appell: Stehe also zu Putin und Russland jeder wie er will – …

Volksabstimmung gegen Krieg

UZAktion | UZ vom 5. April 2024

Wir alle sehen tagtäglich die unerträglichen Bilder aus dem Gaza-Streifen, aus den Krankenhäusern in Gaza, und das Morden und Töten in der Ukraine geht weiter. …

NATO kein Verteidigungsbündnis

UZAktion | UZ vom 5. April 2024

In Vorbereitung auf unseren heutigen Ostermarsch erinnerte ich mich, dass am 24. März 1999, vor 25 Jahren, der erste Angriffskrieg in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg begann. …

120501 SDAJ Bundeskongress - Zeit der Diskussion, der Analyse und Beschlüsse - Sozialabbau - Sozialabbau

Die SDAJ auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin (Foto: Johannes Hör)

Auf dem 26. Bundeskongress stellt die SDAJ die Weichen für den Kampf der Jugend in Zeiten von Krieg und Krise

Zeit der Diskussion, der Analyse und Beschlüsse

UZPolitik | UZ vom 22. März 2024

Die Arbeiterjugend steht Kriegsgefahr, Militarisierung und Perspektivlosigkeit gegenüber. Auch wenn sich teils Widerstand in zunehmenden Protesten und kämpferischen Tarifrunden regt, herrscht bei Jugendlichen überwiegend Resignation …

(Foto: Rudi Denner/ r-mediebase.eu)

Schrill, feist und dreist

Wera RichterPolitik | UZ vom 1. März 2024

Wer den totalen Krieg will, braucht sehr viel Geld und eine geschlossene Heimatfront. Aber wie viel kann man Menschen wegnehmen und sie trotzdem von der …

Nicht das Heer, die Pflege braucht Milliarden

Schwarz-Grün rüstet Österreich auf

Anne RiegerInternationales | UZ vom 1. März 2024 | UZ-PLUS

Günter Hofbauer, Generalmajor und Chefplaner des österreichischen Bundesheers, fordert, „das Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden“. Klaudia Tanner, die ÖVP-Ministerin für Landesverteidigung, jubelt: „Wir investieren 18 Milliarden …

Zur Kampagne gegen die AfD

Nebelwand

Björn BlachPositionen | UZ vom 1. März 2024 | Kommentar

Am 10. Januar wurde die Nebelmaschine angeschmissen: Die „Enthüllung“ des sogenannten Geheimtreffens in Potsdam. Das dort angeblich Besprochene war nicht neu. Genutzt hat es der wankenden …

Etatdebatten in Kreisen und Gemeinden angelaufen. Mandatsträger der DKP mit klarer Haltung

Kommunisten gegen Kriegshaushalte

UZPolitik | UZ vom 5. Januar 2024 | Dokumentiert

In vielen Kommunen fanden im Dezember die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 statt. Mitglieder der DKP nutzten ihre Redezeit in den Kreistagen und Gemeinderäten, um …

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