Demokratische Schießereien
Wer die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig machen will, kommt um ihren reaktionär-militaristischen Umbau nicht herum. Ein zentrales Element dafür ist der Aufbau einer Kriegswirtschaft. Genutzt wird …
Schaffe, schaffe, Staatsräson
Kiels neuer Oberbürgermeister Samet Yilmaz (Grüne) hat ein Problem. Gerade erst im Amt vereidigt, muss sich Yilmaz mit Verfehlungen auseinandersetzen, die er bei seinem früheren …
Die Würde des Widerstands
Wenn der Tag erwacht, eh’ die Sonne lacht …“ Drei Mal höre ich das Buchenwald-Lied am Ort seiner Entstehung an diesem Sonntag, den 12. April. Das erste …
Rüstungsproduktion im Schichtbetrieb?
Kriegswirtschaft ist ein lukratives Geschäft. Daher kann es mit der Aufrüstung gar nicht schnell genug gehen. Und daher wird die Angst vor dem „bösen Russen“ …
Rechtsruck und roter Widerstand
Am Ende hat es nicht gereicht. Nach einem harten Wahlkampf, geprägt von massiven Repressionen seitens der Stadtverwaltung und der Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main, hat …
Widerstandswunder
Arbeitsplatzvernichtung, Lohnraub, Sozialabbau – 2025 war von einem Frontalangriff auf die Interessen der Lohnabhängigen geprägt. Und das neue Jahr fängt so an, wie das alte geendet …
Von Aufrüstung bis Zensur
Das neue Jahr steht im Zeichen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus, weiterer Milliarden für die Hochrüstung und überlanger Gesetzestitel. Der Bundestag wird am 15. Januar über den im …
Polizeistadt Berlin
Linksliberalen galt Berlin als ein eher freiheitsliebendes Biotop, auch in Bezug auf die Polizei- und Ordnungsgesetze. Richtig ist, dass die Vorreiter der reaktionärsten und repressivsten …
Drei Aufgaben
Wut und Empörung über den dreckigen, völkerrechtswidrigen Überfall der USA auf Venezuela und die Verschleppung eines Staatsoberhaupts aus dem Territorium des von ihm regierten souveränen …
Solidarität ist unkündbar!
Die GLS-Bank hat zum 31. Dezember die Konten des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) sowie zahlreicher Gliederungen gekündigt. Vorgeschoben werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) …
Unruhestifter
Die Obrigkeit versteht keinen Spaß mehr, und Kritik noch weniger. Der Verfolgungsapparat läuft wie geölt, und auf den früher hochgelobten gerichtlichen Schutz vor unliebsamen Besuchen …
Faschismus oder militaristisch-reaktionärer Staatsumbau?
Nach den faschistischen Verbrechen der Jahre 1933 bis 1945 ist es verständlich, dass der Begriff „Faschismus“ schnell auf politische Bewegungen geklebt wird, die bekämpft werden müssen. …
Gemeinsam für Frieden
Die DKP unterstützt die Großdemonstrationen für Frieden am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart. Sie mobilisiert dazu mit einem eigenen Aufruf. Darin heißt es unter anderem: …
Konfrontativer Jäger
Sie haben ihn nach Rom abgeschoben. Bruno Kahl, 63 Jahres alt und bislang Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), darf nun in einer Art Vorruhestandsregelung seine letzten Dienstjahre …
Unter Kontrolle
Manchmal gehen auch den öffentlich-rechtlichen Redaktionen die Ideen aus. „Die kommunale Demokratie lebt“, mehr fiel den Kollegen von „Tagesschau.de“ nicht ein, um in ihren Beitrag …