Hände weg von unseren Krankenhäusern!

„Kriegstüchtig? Ohne uns!“ Unter diesem Motto stand eine Diskussionsveranstaltung der DKP Dortmund am 30. Oktober zur Militarisierung des Gesundheitswesens mit den Referenten Nadja Rakowitz (Verein demokratischer Ärzt*innen) und Ralf Hohmann (Jurist, UZ-Autor) am 30. Oktober im BierCafé West in Dortmund. Etwa 30 Teilnehmer waren der Einladung gefolgt, darunter viele Aktive des Dortmunder Friedensforums.

Rakowitz und Hohmann zeigten die Konsequenzen dieser geplanten Militarisierung des Gesundheitswesens auf, die heute schon akut sind. Sie schilderten, welche Bedrohungen im Kriegsfall auf die Beschäftigten des Gesundheitswesens und die Bevölkerung insgesamt zu kommen.

Im Aufruf zu der Veranstaltung hieß es: „Im ‚Grünbuch Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0‘ – erstellt von Soldaten, Ministerialbeamten und Geheimdienstlern – wird dargestellt, was uns im Kriegsfall erwarten wird und wie fast alle gesellschaftlichen Bereiche in die militärische Logistik eingebunden werden. Im vorgestellten Kriegsfall müssten zu Beginn in Deutschland täglich bis zu 5.000 verwundete Soldaten versorgt werden. Auf diesen Fall sei das deutsche Gesundheitssystem nicht vorbereitet; nach zwei Tagen sei es am Limit. Deshalb müsse das Militär schon jetzt vermehrten Zugriff auf Einrichtungen des Gesundheitssystems bekommen. Auf die Ökonomisierung des Gesundheitswesens folgt nun also seine Militarisierung.“

Auf die Referate folgte eine intensive Diskussion. Sie drehte sich darum, ob und wie die Bevölkerung aufgeklärt, und vor allem, wie in den Krankenhäusern unter den Beschäftigten Widerstand entfacht werden kann.

Die Initiative für die Veranstaltung hatte die Stadtteilgruppe West der DKP Dortmund ergriffen. Die Gruppe hat die Militarisierung des Gesundheitswesens zu ihrem Arbeitsschwerpunkt gemacht. Bei der diesjährigen Kommunalwahl ging sie damit an die breite Öffentlichkeit. Die Genossinnen und Genossen sind entschlossen, am Ball zu bleiben.