Militarisierung

210501 Haushalt - Kahlschlag kommt - Militarisierung - Militarisierung

Rente, Bürgergeld, Gesundheit und Bildung: Für Finanzminister Christian Lindner (FDP) steht alles zur Disposition. (Foto: Thomas Trutschel / photothek)

Rente, Bürgergeld, Gesundheit und Bildung: Für Finanzminister Christian Lindner (FDP) steht alles zur Disposition. (Foto: Thomas Trutschel / photothek)
Ob mit oder ohne Schuldenbremse: Die Kriegsausgaben fressen Renten und Sozialleistungen

Kahlschlag kommt

Er hält sich für bedeutsam, die deutschen Panzerbauer macht er glücklich (Rheinmetall-Chef Armin Papperger dankt für 40 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen“), er verfügt über politische …

Weiterlesen

Waffenproduktion ist ein todsicheres Geschäft. Die Ampel sorgt dafür, dass das so bleibt. (Foto: wlodi / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Bundesregierung bereitet den nächsten Kriegshaushalt vor

Grüße vom Finanzminister

Erst Ende Januar hatte der Bundestag einen der größten Militärhaushalte Europas beschlossen. Für das Jahr 2025 soll eine Schippe draufgelegt werden: Noch mehr Geld für …

Weiterlesen

180101 Bundeswehr - Endlich Veteranentag! - Militarisierung - Militarisierung

Abschied von in Afghanistan gefallenen Soldaten 2011. Weiteres Sterben ist das Streben der Bundesregierung. (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt)

Abschied von in Afghanistan gefallenen Soldaten 2011. Weiteres Sterben ist das Streben der Bundesregierung. (Foto: Bundeswehr/Michael Mandt)
Bundestag beschließt nächsten Schritt zur Kriegstüchtigkeit

Endlich Veteranentag!

68 Minuten lang Wertschätzung und Respekt im deutschen Bundestag – zumindest wenn man vom Inhalt der Reden absah. Auf der Tagesordnung stand am 25. April die Einführung eines …

Weiterlesen

Bundeswehrsoldaten an der Schule: Das soll in Bayern gesetzlich vorgeschrieben werden. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Bayerns Bundeswehr-Gesetz trifft im Landtag auf breite Zustimmung. GEW protestiert gegen geplante Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit

Kriegstaumel in Weiß-Blau

Laut dem „Eurobarometer“ der EU-Kommission hat ein Viertel der Bevölkerung kein Vertrauen in die deutsche Armee. Trotzdem sprechen sich alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien …

Weiterlesen

160401 Kriegsfinanzen - Pistorius auf Shopping-Tour - Militarisierung - Militarisierung

Wenn andere zahlen, macht das Auspacken mehr Spaß. Die Kriegskosten schlagen jetzt schon riesige Löcher in den Bundeshaushalt. (Foto: Bundeswehr/Dirk Bannert)

Wenn andere zahlen, macht das Auspacken mehr Spaß. Die Kriegskosten schlagen jetzt schon riesige Löcher in den Bundeshaushalt. (Foto: Bundeswehr/Dirk Bannert)
Die gewünschte „Kriegstüchtigkeit“ verschlingt hunderte Milliarden Euro. Wer dafür zahlt, ist klar

Pistorius auf Shopping-Tour

99.999.691.000 Euro sind schon verplant, der verbliebene Rest des Bundeswehr-„Sondervermögens“ vom Februar 2022 reicht gerade noch, um die Hälfte der deutschen Leopard-Panzer einmal aufzutanken. Kriegsertüchtigungsminister Boris …

Weiterlesen

150401 Operationsplan - Fertigmachen zum Einsatz - Militarisierung - Militarisierung

Die Zeit des Abschieds naht: Soldatinnen und Soldaten werden dazu aufgerufen, jetzt die Versorgung ihrer Kinder und ­Angehörigen zu klären. (Foto: Bundeswehr/Jonas Weber)

Die Zeit des Abschieds naht: Soldatinnen und Soldaten werden dazu aufgerufen, jetzt die Versorgung ihrer Kinder und ­Angehörigen zu klären. (Foto: Bundeswehr/Jonas Weber)
Mit dem „Operationsplan Deutschland“ wird die Bundeswehr auf den großen Krieg getrimmt. Soldaten sollen ihre Angelegenheiten regeln

Fertigmachen zum Einsatz

Hoher Besuch bei der Panzertruppe. Am 18. April ab 10 Uhr nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) höchstselbst auf dem Truppenübungsplatz Munster die Übung „National Guardian“ ab. Nach …

Weiterlesen

140402 Gesamtverteidigung - Vorkriegsphase eingeläutet - Militarisierung - Militarisierung

Nur keine Berührungsängste! Evakuierungsübungen wie hier in Mukran gehören noch zu den harmloseren Plänen des neuen Zivilschutzkonzeptes. (Foto: © Bundeswehr/Jana Neumann)

Nur keine Berührungsängste! Evakuierungsübungen wie hier in Mukran gehören noch zu den harmloseren Plänen des neuen Zivilschutzkonzeptes. (Foto: © Bundeswehr/Jana Neumann)
Mit einem Konzept zur „Gesamtverteidigung“ soll ganz Deutschland auf den großen Krieg vorbereitet werden

Vorkriegsphase eingeläutet

Das Sitzungsprotokoll hielt es fest. Ganze 26 Minuten Zeit zur „Debatte“ für die am 21. März spätabends noch im Bundestagsplenum anwesenden Abgeordneten. Die Drucksache 20/10476 stand auf …

Weiterlesen

110203 Gesundheit - Wir sagen Nein! - Militarisierung - Militarisierung

Kaputtsparen, privatisieren, militarisieren: Das Gesundheitswesen wird auf die „Zeitenwende“ abgerichtet. (Foto: ©Bundeswehr/Anna Derr)

Kaputtsparen, privatisieren, militarisieren: Das Gesundheitswesen wird auf die „Zeitenwende“ abgerichtet. (Foto: ©Bundeswehr/Anna Derr)
Bundesgesundheitsminister Lauterbach will Krankenhäuser kriegstüchtig machen

Wir sagen Nein!

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zündet die nächste Stufe der Militarisierung, mit der alle Bereiche der Gesellschaft durchdrungen werden sollen. Reichte es ihm bisher, die Aufrüstung und …

Weiterlesen

Was von der hybriden Kriegsführung 1945 übrigblieb: „Pst, Feind hört mit!“ (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Nach abgehörtem Gespräch von Luftwaffenoffizieren warnen Politik und Medien vor dem hybriden Krieg

Der Russe nebenan

Seit mehr als zwei Jahren treiben die großen bürgerlichen Medien die Militarisierung voran, schüren Hass gegen Russland und fördern nach Kräften das Ansehen von Rüstungslobbyisten …

Weiterlesen

Unsere Zeit