Streik in Argentinien
Der Bund der argentinischen Staatsangestellten (ATE), hat für diesen Donnerstag zu einem Streik gegen die 1 100 Entlassungen aufgerufen, die die Regierung von Mauricio Macri angeordnet …
Amtsenthebung angeordnet
„Ohne jede Verzögerung“ soll die südafrikanische Nationalversammlung Regeln einführen, die die Entlassung des Präsidenten gewährleisten, ordnete das südafrikanische Verfassungsgericht am vergangenen Freitag an. Das Gericht …
Massenproteste im Iran
Auslöser für die Massenproteste gegen die iranische Regierung, die zu Redaktionsschluss nach unterschiedlichen Quellen zwischen 12 und 19 Todesopfern forderten, sind vor allem die Wut …
Gefangenenaustausch im Donbass
Alle gegen einige
Am 27. Dezember fand das erste Mal nach mehr als einem Jahr ein Gefangenenaustauschen zwischen den Volksrepubliken des Donbass und der Ukraine statt.Über einen solchen Austausch …
Einheit und Widerstand
George Rashmawi ist Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinden, Institutionen und Aktivisten in Europa UZ: Deutsche Medien vermitteln den Eindruck, dass die angekündigten „Tage des Zorns“ gegen …
Mehrheit der Unabhängigkeitsbewegung im Parlament bestätigt
Weiter so in Katalonien
Nach den Wahlen vom 21. Dezember stehen Spanien und Katalonien praktisch genauso da wie zuvor. Zwar wurden die rechtsliberalen und spanisch-nationalistischen „Ciudadanos“ (Bürger) mit 25,37 Prozent …
Zu Donald Trumps Sicherheitsstrategie
Im Abstiegskampf
Kohärenz scheint nicht die Stärke von Donald Trump. Hatte er noch im Wahlkampf die VR China des „größten Diebstahls der Geschichte“ bezichtigt und verkündete, man …
Achte Runde in Genf endet ohne Ergebnis
Keine Lösung für Syrien
Der Sondergesandte der UN, Staffan de Mistura, sprach von einer versäumten Gelegenheit. Die militärischen Operationen näherten sich dem Ende, doch gebe es keinen politischen Weg, …
Nicht erst seit Trump fürchten die US-Amerikaner um ihr Internet. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/freepress/14741381414/in/photolist-osDr7w-TJ7rXc-YYN5h1-aHg2cT-WUBGyT-Zu6BD3-Zu6CTh-qr1HLy-YYN5Po-sogYuu-dg7m9i-ZsCXVE-Z95VPw-ZwW72M-Tb6D21-dg7n2P-21c1qP4-CqMr4o-dg7ocd-CqMrgY-8q2Ck3-ZJQj3d-YvGKuM-dg7oxo-UfWuBc-dg7nEE-kC / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Nicht erst seit Trump fürchten die US-Amerikaner um ihr Internet.
(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/freepress/14741381414/in/photolist-osDr7w-TJ7rXc-YYN5h1-aHg2cT-WUBGyT-Zu6BD3-Zu6CTh-qr1HLy-YYN5Po-sogYuu-dg7m9i-ZsCXVE-Z95VPw-ZwW72M-Tb6D21-dg7n2P-21c1qP4-CqMr4o-dg7ocd-CqMrgY-8q2Ck3-ZJQj3d-YvGKuM-dg7oxo-UfWuBc-dg7nEE-kC / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
US-Regierung schafft Netzneutralität ab
Zahle oder krieche
Netzneutralität bezeichnet die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und den diskriminierungsfreien Zugang bei der Nutzung von Datennetzen. Netzneutrale Internetdienstanbieter behandeln alle Datenpakete …
„Flüchtlings-Gipfel“ – PR-Spektakel zur Installierung der „Europäischen Verteidigungsunion“
EU im Rüstungsmodus
Keine Aufrüstung im Namen der friedliebenden Völker! Die EU-Militarisierung stoppen!Erklärung der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus den europäischen Ländern, die zu PESCO gehörenDie unterzeichnenden Kommunistischen und …
Eine Kriegserklärung
David Lang ist Bundesvorsitzender der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) UZ: Die neue Regierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei (FPÖ) startete schon vor ihrer …
Im UN-Sicherheitsrat erlitt die US-Israelpolitik eine Abstimmungsniederlage
Washington gegen Völkerrecht
„Eine Beleidigung, die wir nicht vergessen werden.“ So empört reagierte Niki Haley, sonst nicht so zimperliche UN-Botschafterin der USA, auf die Isolierung der Vereinigten Staaten …
Vizepräsident verurteilt
Der ecuadorianische Vizepräsident Jorge Glas wurde vom Nationalen Gerichtshof in Quito zu sechs Jahren Haft verurteilt. Die Richter befanden ihn und weitere Angeklagte für schuldig …
Milliardär gewinnt Präsidentschaftswahl
Der rechtskonservative Unternehmer Sebastian Piñera gewann die Stichwahl zur chilenischen Präsidentschaft mit 64,6 Prozent vor dem Mitte-Links-Kandidaten Alejandro Guiller, der bei 54,4 Prozent landete. Guiller …
Hernández zum Sieger gekürt
Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Honduras am 26. November erklärte das Oberste Wahlgericht (TSE) Amtsinhaber Hernández zum Wahlsieger. Laut offizieller Zählung erhielt der Rechtspolitiker 42,9 …