Aung San Suu Kyi hält sich zurück
Aung San Suu Kyi ist nicht nur Außenministerin von Myanmar (dem ehemaligen Birma), sondern führt als „Staatsberaterin“ faktisch auch die Regierungsgeschäfte. In einer lang erwarteten …
Solidarität mit Kuba
Nach dem Sturm Die DKP ruft FreundInnen des sozialistischen Kubas zu Spenden für die von Hurrikan „Matthew“ Betroffenen auf. Kuba hat u. a. mit effektiver …
Phänomen Labour – Phänomen Corbyn?
Bei der Nachwahl für den Unterhaussitz in Batley/Spen in West-Yorkshire am Donnerstag letzter Woche erhielt die Labour-Kandidatin Tracy Babin 85 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die …
Die Opposition kommt zu spät
In Venezuela scheint das Regierungslager wieder Tritt zu fassen. Mit einer Reihe von Maßnahmen ist es Präsident Nicolás Maduro und den linken Parteien in den …
Legalität und Legitimität
Die spontane Antwort auf das Ergebnis des Referendums vom 2. Oktober waren die Mobilisierung, die Friedenscamps, die Erklärungen, die Richtigstellungen, die Briefe zur Lösungssuche und auch …
Volksrepubliken unter Dauerbeschuss
Am 16. Oktober wurden Arsen Pawlow, Oberst der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik bekannt unter dem Codenamen „Motorola“, und einer seiner Personenschützer in Donezk ermordet, als er …
Waffenruhe in Aleppo bleibt ungenutzt
Seit geraumer Zeit betreibt die irakische Armee ihre Offensive, um den IS aus Mossul zu vertreiben. Ortschaften in der Umgebung der Stadt wurden erobert und …
Premier Renzi zieht alle Register
Generalstreik in Italien Rund 40000 Menschen demonstrierten letzten Samstag in Rom gegen die italienische Regierung und für ein „Nein“ beim Verfassungsreferendum am 4. Dezember. Nach …
Chapeau Paul Magnette!
Paul Magnette ist nicht zu beneiden. Der Ministerpräsident der wallonischen Region dürfte derzeit der bestgehasste Mann der europäischen Eliten sein. Zumindest derjenigen, die den als …
Rotstift-Politik in Belgien
Belgien steht vor weiteren Haushaltskürzungen. Ministerpräsident Charles Michel kündigte letzten Sonntag in einer Regierungserklärung sieben Maßnahmen an, darunter „Reformen“ der Renten- und Gesundheitssysteme sowie eine …
Ungarn ändert Verfassung
Nach dem umstrittenen Referendum Anfang Oktober, das die Aufnahme von Flüchtlingen entsprechend der in der EU vereinbarten Kontingente in Ungarn in Frage stellte, begann am …
Kommandeur ermordet
In Donezk wurde der Kommandeur der Volksmiliz, Arsenij Pawlow (Motorola), ermordet. Pawlow und einer seiner Leibwächter starben bei einer Explosion eines Sprengsatzes. Alexander Sachartschenko, Präsident …
Reale Angriffe – Gefühlte Bedrohung
Am 1. Oktober griffen Truppen der Ansarollah (Huthi) bzw. der mit ihnen verbündeten jemenitischen Armee ein Schiff der Arabischen Emirate an. Das Schiff war Teil des …
Libyen findet keine Ruhe
Freitagabend letzter Woche ereignete sich in Tripolis ein Putschversuch. Der ehemalige islamistische Regierungschef der „Regierung des Nationalwohles“ Khalifa al-Gheweil und Mitglieder seiner Regierung besetzten Regierungsgebäude …
„Langer Marsch“ im All
Zu sechsten Mal schickt China Taikonauten ins All. Das Raumschiff „Shenzhou 11“ startete am Montag. An Bord sind Jing Haipeng und Chen Dong, die 30 …