Bananen liefern, Armut fördern
„Die EU sagt uns, die Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft (Economic Partnership Agreement, EPA) hätten Entwicklung und regionale Integration zum Ziel, aber nichts davon können wir …
Verträge für koloniale Abhängigkeit
Die Economic Partnership Agreements (EPAs) stehen seit 2002 auf der Tagesordnung der EU-Außenwirtschaftspolitik. Damals hatte Brüssel Verhandlungen darüber mit den sogenannten AKP-Staaten aufgenommen. Die AKP-Staaten …
Die Barrikaden von Cizre
„Es hat nichts gebracht.“ Leyla Imret (28), Tochter eines gefallenen PKK-Kämpfers, kandidierte 2014 für die kurdische Partei BDP (heute: DBP) als Bürgermeisterin von Cizre. Sie …
Nicht in die Falle gehen
Wenn die Sozialistische Partei einen Bruch mit der rechten Politik will, gibt es nichts, was sie daran hindern wird, loszulegen und sich auf eine Regierungsbildung …
Ängste schüren
Die sozialen und politischen Widersprüche in der polnischen Gesellschaft verschärfen sich. Soziale Probleme, ideologischer Wirrwarr und eine Außenpolitik der Ergebenheit gegenüber den USA – bei ambivalenter …
Brücken bauen für Profite
Mit dem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Iran setzt Berlin den Ausbau der Beziehungen zu Teheran fort. Nach dem Abschluss des Atomabkommens am 14. Juli …
Besetzt
In der vergangenen Woche besetzten Aktivisten der griechischen Gewerkschaftsfront PAME das Arbeitsministerium in Athen. Sie protestierten damit gegen ein Gesetzespaket, das das griechische Parlament am …
Schweizer Rechtsrutsch
Nach ihrem Triumph bei den Parlamentswahlen verlangt die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) eine stärkere Beteiligung an der Regierung. Noch in der Nacht zum Montag erklärte …
Steuerflucht royal
In den Niederlanden nimmt die Kritik an der Steuerbefreiung für die Königsfamilie zu. König Willem-Alexander solle ebenso wie andere Beamte zumindest einen Teil seines Einkommens …
Viel gefährlicher
Die NATO hat am Montag in Italien die Hauptphase ihres seit Jahren größten Manövers eingeleitet. Es werde zeigen, dass die Allianz „jeden Verbündeten gegen jede …
Streik in Belgien
Ein kurzfristig angesetzter Streik der sozialistischen Gewerkschaft hat den Bahnverkehr vor allem im Süden Belgiens erheblich beeinträchtigt. Auch Thalys-Hochgeschwindigkeitszüge waren von dem Streik betroffen. Auf …
Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada
Ein konkreter Beschluss des letzten Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im November 2014 in Guayaquil war die Entsendung einer Solidaritätsdelegation des IMCWP nach Palästina. …
PCP: Regierung unterstützen?
Gut eine Woche nach den Parlamentswahlen in Portugal haben die Sozialisten (PS) begonnen, die Möglichkeiten zu einer Ablösung der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos …
Festnahmen
Nach den Angriffen auf zwei Manager von Air-France sind sechs Mitarbeiter des Unternehmens festgenommen worden. Ihnen werden unter anderem „gewalttätige Übergriffe“ und „Vandalismus“ vorgeworfen, erklärte …
795 Millionen Menschen hungern
Die Zahl der weltweit hungernden Menschen soll sich in den ersten 15 Jahren dieses Jahrtausends „deutlich verringert“ haben. Nach dem am Montag veröffentlichten Welthunger-Index des Internationalen …