Keine Mehrbelastung
Konkrete Beschäftigungsziele gibt es keine, aber der Binnenkonsum soll angekurbelt werden, so die Begründung des Chinesischen Staatsrates in einem Rundschreiben aus dem August letzten Jahres, …
Aufbau unter Kriegsbedingungen
Die im April 2014 beschlossene Verfassung der Donezker Volksrepublik (DVR) sieht das Recht auf Arbeit, Recht auf Wohnung, kostenloses Gesundheitswesen, kostenlosen Vorschul-, Schul- und Hochschulbesuch …
Das ist ein Putschversuch
Eduardo Barros ist Mitglied der DKP, in Brasilien aufgewachsen und war dort Mitglied der PcdoB UZ: Das Parlament in Brasilien hat mehrheitlich für ein Amtsenthebungsverfahren …
Reise zum Mittelpunkt der Welt
„Alternativlos“ war einer der wenigen Ausdrücke aus dem vertrauten Repertoire der Kanzlerin, der bei der Pressekonferenz mit ihrem Freund Barack am Sonntag nicht zu hören …
Große Herausforderungen erfordern Augenmaß
Auszüge aus dem Rechenschaftsbericht, vorgetragen von Raúl Castro Bei der Beurteilung des Tempos der laufenden Transformationen darf nicht aus den Augen verloren werden, dass im …
Deutsche Truppen auf Dauer in der Türkei
Die Bundeswehr stationiert dauerhaft Truppen in der Türkei. Auf dem Nato-Stützpunkt Inçirlik, wo derzeit schon sechs Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr über syrischem Staatsgebiet Aufklärungsflüge unternehmen, werden …
Aggressive Manöver
Der Parteitag der kubanischen Kommunisten erinnerte an eine Reihe gefährlicher Versuche der USA, den Aufbau des Sozialismus in der westlichen Hemisphäre mit politischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen …
Brutale Zensur in Ankara
An diesem Freitag sitzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder zu Gericht. Er ist Nebenkläger im Strafprozess gegen den Chefredakteur der Cumhuriyet und den …
Stopp Doel und Tihange!
Unter reger Beteiligung der Lütticher Genossinnen und Genossen der Partei der Arbeit Belgiens (PvdA-PTB) startete am vergangenen Sonntag um 14 Uhr vor dem Bahnhof Liège-Guillemins …
Präsidentin Rousseff vor dem Sturz
In Brasilien hat das Parlament der Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt: 367 Abgeordnete stimmten dafür, 137 dagegen, 7 enthielten sich. …
Für Rückkehr und Amnestie
Zehntausende demonstrierten am letzten Sonntag in Bilbao für die Rückkehr baskischer Gefangener, die der bewaffneten Untergrundorganisation ETA (Baskenland und Freiheit) zugerechnet werden, in ihre Heimat. …
Spanien vor Neuwahlen
Die spanische „Linkspartei“ Podemos wird einem Bündnis von Sozialisten und Liberalen im Parlament nicht zu einer Mehrheit verhelfen. Die Mitglieder der Partei billigten mit großer …
EU vor neuer Intervention
Die EU bereitet sich auf militärische und zivile Einsätze in Libyen vor. Die Außenminister der Mitgliedstaaten trafen sich am Montag in Luxemburg, um die Planung …
7. Parteitag der KP Kubas
Vor etwa tausend Delegierten hat am 16. April in Havanna der 7. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas begonnen. Sie vertreten 670 000 Parteimitglieder aus 54 500 …
Gegen „Austerity“
Zehntausende Menschen haben am Samstag in London gegen die Kürzungspolitik der britischen Regierung demonstriert. Nach Schätzungen der Tageszeitung „Morning Star“ zogen 150000 Teilnehmer zum Trafalgar …