Urteil wegen Beleidigung Erdogans
Der Journalist Can Dündar ist in der Türkei wegen Beleidigung von Staatspräsident Erdogan und mehreren seiner Gefolgsleute zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Er solle rund …
Wahl-Debakel
Die Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen in Österreich hat bei den Präsidentschaftswahlen ein Debakel erlitten. Bei der ersten Wahlrunde am Sonntag hatte Norbert Hofer von …
Keine Mehrbelastung
Konkrete Beschäftigungsziele gibt es keine, aber der Binnenkonsum soll angekurbelt werden, so die Begründung des Chinesischen Staatsrates in einem Rundschreiben aus dem August letzten Jahres, …
Aufbau unter Kriegsbedingungen
Die im April 2014 beschlossene Verfassung der Donezker Volksrepublik (DVR) sieht das Recht auf Arbeit, Recht auf Wohnung, kostenloses Gesundheitswesen, kostenlosen Vorschul-, Schul- und Hochschulbesuch …
Das ist ein Putschversuch
Eduardo Barros ist Mitglied der DKP, in Brasilien aufgewachsen und war dort Mitglied der PcdoB UZ: Das Parlament in Brasilien hat mehrheitlich für ein Amtsenthebungsverfahren …
Reise zum Mittelpunkt der Welt
„Alternativlos“ war einer der wenigen Ausdrücke aus dem vertrauten Repertoire der Kanzlerin, der bei der Pressekonferenz mit ihrem Freund Barack am Sonntag nicht zu hören …
Gegen „Austerity“
Zehntausende Menschen haben am Samstag in London gegen die Kürzungspolitik der britischen Regierung demonstriert. Nach Schätzungen der Tageszeitung „Morning Star“ zogen 150000 Teilnehmer zum Trafalgar …
Der Drogenkrieg in Mexiko – ein Vorwand zur Aufstandsbekämpfung
Drogenhandel und -schmuggel sind in Mexiko kein neues Problem. Es trat nicht erst auf, als 2000 die rechte Partei der Nationalen Tat (PAN) erstmals gegen …
Die Krise in Russland trifft selbst die Oligarchen
Die russische Wirtschaftskrise hat auch die Oligarchen nicht völlig ungeschoren gelassen. Der Absturz des Rubelkurses und das Sinken der Aktienwerte haben ihre Vermögen dahinschmelzen lassen. …
Aggressive Manöver
Der Parteitag der kubanischen Kommunisten erinnerte an eine Reihe gefährlicher Versuche der USA, den Aufbau des Sozialismus in der westlichen Hemisphäre mit politischen, wirtschaftlichen, geheimdienstlichen …
Brutale Zensur in Ankara
An diesem Freitag sitzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder zu Gericht. Er ist Nebenkläger im Strafprozess gegen den Chefredakteur der Cumhuriyet und den …
Stopp Doel und Tihange!
Unter reger Beteiligung der Lütticher Genossinnen und Genossen der Partei der Arbeit Belgiens (PvdA-PTB) startete am vergangenen Sonntag um 14 Uhr vor dem Bahnhof Liège-Guillemins …
Präsidentin Rousseff vor dem Sturz
In Brasilien hat das Parlament der Amtsenthebung der Präsidentin Dilma Rousseff mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt: 367 Abgeordnete stimmten dafür, 137 dagegen, 7 enthielten sich. …
Für Rückkehr und Amnestie
Zehntausende demonstrierten am letzten Sonntag in Bilbao für die Rückkehr baskischer Gefangener, die der bewaffneten Untergrundorganisation ETA (Baskenland und Freiheit) zugerechnet werden, in ihre Heimat. …
Spanien vor Neuwahlen
Die spanische „Linkspartei“ Podemos wird einem Bündnis von Sozialisten und Liberalen im Parlament nicht zu einer Mehrheit verhelfen. Die Mitglieder der Partei billigten mit großer …