Ein neuer dritter Weg
Yanis Varoufakis, der ehemalige griechische Finanzminister, sieht als einzige Alternative zum Zerfall der EU deren Demokratisierung. Dazu bedürfe es erneut einer neuen Bewegung. Die „Democracy …
„Wenn man wüsste …“
Die spanische Regierung plant, den Verkauf von fünf Fregatten an die saudische Diktatur zu genehmigen. 2015 genehmigte Spanien Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien im Wert von 448 …
Die rechte Offensive
Die Parteienlandschaft Polens hat sich in den vergangenen 25 Jahren gravierend verändert. Einst war „Bund der Demokratischen Linken“ (SLD) Regierungspartei und stellte auch den Staatspräsidenten. …
Zehn Jahre erfolgreicher Wandel
Seit dem ersten Amtsantritt von Evo Morales als Präsident des südamerikanischen Andenstaats Bolivien waren am 22. Januar zehn Jahre vergangen. Erstmals hatte damit ein Nachfahre der …
Zaun und Zollkontrolle
Die EU arbeitet mit Hochdruck daran, Flüchtlinge an der Einreise aus der Türkei nach Griechenland zu hindern. Ihre „Erfolge“ haben mörderische Auswirkungen: Allein im vergangenen …
Bei brennender Lunte …
1963 fand sie zum ersten Mal statt, die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), damals noch unter dem offenherzigeren Namen „Münchner Wehrkundetagung“. Der Gründer, Ewald von Kleist, war …
Großmacht, breit aufgestellt
Seit Jahrzehnten hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Kriegsflüchtlinge so weit wie möglich in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten des jeweiligen Krisengebietes unterzubringen. Dieses Modell hat …
Ohne Feigenblatt
Christiane Taubira gehörte zu denen, die versuchten, den Anschein zu erwecken, in Paris gäbe es eine linke Regierung. Bis in die vergangene Woche war sie …
Nervosität in Kiew, Den Haag und Brüssel
Am 6. April findet in den Niederlanden ein Referendum über die Ratifizierung des zwischen der EU und der Ukraine vereinbarten Assoziierungsabkommens statt. Je näher der Termin …
Kriegserklärung
Als 2011 die Eurogruppe einen Schuldenschnitt von 50 Prozent beschloss, bedeutete das auch für die größte Sozialversicherungskasse Griechenlands einen Verlust von 4 Milliarden Euro: Das …
Trotz Verbot
Kraft gegen Verarmung und Krieg Gegen das KPU-Verbot und das Vorgehen des Kiewer Regimes gegen jede Opposition gibt es weltweiten Protest. Die DKP stellte im …
Für Konzerne Grenzen auf
Während auch auf EU-Ebene an der weiteren Abschottung gegen Flüchtlinge gearbeitet wird, warnen deutsche Wirtschaftskreise davor, das Schengen-System in Frage zu stellen. Dauerhafte Kontrollen an …
Gegen den Markt-Nationalismus
Die Auseinandersetzung um den „Fall Lisa“ hat gezeigt, dass nicht nur die deutschen Mainstream-Medien die Flüchtlingsfrage in ihrem Sinne instrumentalisieren. Zu den Debatten in Russland …
Trumps Nimbus ist geplatzt
Schlappe für die Demoskopen: Bei den Vorwahlen im US-Staat Iowa erteilten die Wähler dem als Favoriten gehandelten republikanischen Krawallkandidaten Donald Trump eine Abfuhr. Er landete …
Eingeschlossen
Am 22. Januar griffen türkische Einheiten, die am Krieg gegen die kurdische Bevölkerung beteiligt sind, ein Wohnhaus in Cizre mit Mörsergranaten an. Über zwanzig Menschen wurden …