Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada
Palästina wird von Präsident Mahmud Abbas geführt; Neuwahlen sind derzeit noch unsicher und angesichts der aktuellen Verschärfung der politischen Lage stehen sie eher in den …
Kein Willkommen
Kein EU-„Flüchtlingsgipfel“ hat bislang zu einer Lösung im Interesse jener Menschen geführt, die vor Krieg, Verfolgung und Not nach Europa fliehen, ihnen Schutz gibt, eine …
Die Barrikaden von Cizre
„Es hat nichts gebracht.“ Leyla Imret (28), Tochter eines gefallenen PKK-Kämpfers, kandidierte 2014 für die kurdische Partei BDP (heute: DBP) als Bürgermeisterin von Cizre. Sie …
Nicht in die Falle gehen
Wenn die Sozialistische Partei einen Bruch mit der rechten Politik will, gibt es nichts, was sie daran hindern wird, loszulegen und sich auf eine Regierungsbildung …
Ängste schüren
Die sozialen und politischen Widersprüche in der polnischen Gesellschaft verschärfen sich. Soziale Probleme, ideologischer Wirrwarr und eine Außenpolitik der Ergebenheit gegenüber den USA – bei ambivalenter …
Brücken bauen für Profite
Mit dem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Iran setzt Berlin den Ausbau der Beziehungen zu Teheran fort. Nach dem Abschluss des Atomabkommens am 14. Juli …
Besetzt
In der vergangenen Woche besetzten Aktivisten der griechischen Gewerkschaftsfront PAME das Arbeitsministerium in Athen. Sie protestierten damit gegen ein Gesetzespaket, das das griechische Parlament am …
Schweizer Rechtsrutsch
Nach ihrem Triumph bei den Parlamentswahlen verlangt die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) eine stärkere Beteiligung an der Regierung. Noch in der Nacht zum Montag erklärte …
Steuerflucht royal
In den Niederlanden nimmt die Kritik an der Steuerbefreiung für die Königsfamilie zu. König Willem-Alexander solle ebenso wie andere Beamte zumindest einen Teil seines Einkommens …
Viel gefährlicher
Die NATO hat am Montag in Italien die Hauptphase ihres seit Jahren größten Manövers eingeleitet. Es werde zeigen, dass die Allianz „jeden Verbündeten gegen jede …
Streik in Belgien
Ein kurzfristig angesetzter Streik der sozialistischen Gewerkschaft hat den Bahnverkehr vor allem im Süden Belgiens erheblich beeinträchtigt. Auch Thalys-Hochgeschwindigkeitszüge waren von dem Streik betroffen. Auf …
Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada
Ein konkreter Beschluss des letzten Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im November 2014 in Guayaquil war die Entsendung einer Solidaritätsdelegation des IMCWP nach Palästina. …
795 Millionen Menschen hungern
Die Zahl der weltweit hungernden Menschen soll sich in den ersten 15 Jahren dieses Jahrtausends „deutlich verringert“ haben. Nach dem am Montag veröffentlichten Welthunger-Index des Internationalen …
Alles Kommunisten
In der Ukraine ist man dabei, das im Mai von der Obersten Rada beschlossene Gesetz zum Verbot und zur Beseitigung aller kommunistischen bzw. an die …
Ungleiche Wahl
USA: Milliardäre machen Wahlkampf Die Präsidentenwahl in den USA findet zwar erst in einem guten Jahr statt. Aber 158 reiche Familien haben bereits kräftig Gelder …