„Nur Ukraine hatte Buk-Raketen“
Laut der russischen Internetseite regnum.ru vom 11. Februar berichtete der niederländische Parlamentsabgeordnete Pieter Omtzigt von der christdemokratischen CDA am 22. Januar auf twitter, dass am gleichen Tag …
Für das Land, gegen den Liberalismus
Für die Propaganda Im Vorfeld der „Münchner Sicherheitskonferenz“ war vereinbart worden, innerhalb weniger Tage eine Waffenruhe in Syrien zu erreichen. Inzwischen haben enge Verbündete Deutschlands …
Mehr Opfer
Die Zahl der in Afghanistan getöteten und verletzten Zivilisten habe einen neuen Höchststand erreicht. Das sagte die Chefin der Menschenrechtsabteilung der UNO-Mission UNAMA, Danielle Bell. …
Trotz Friedensplan
Die Donezker Volksrepublik wirft der Regierung in Kiew vor, trotz des vereinbarten Friedensplans Truppen an der Frontlinie zu konzentrieren. Die ukrainische Armee habe etwa 500 …
Gegen Fluchtbewegungen
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn davor gewarnt, in der Flüchtlingskrise zu einem „Verein der Abtrünnigen“ zu werden. Asselborn …
Für freie Bildung
Tausende Schüler, Lehrer und Eltern haben am Samstag vor dem Parlament in Budapest gegen die Schulpolitik der Regierung demonstriert. Redner verlangten Lehrfreiheit, Entbürokratisierung und eine …
Noch ein Kreuzer
Russland schickt ein weiteres Kriegsschiff vom Schwarzen Meer nach Syrien. Der mit Marschflugkörpern vom Typ „Kalibr“ ausgerüstete Raketenkreuzer „Seljony Dol“ werde vor der Küste des …
Parteilich, politisch
Am Montag begannen die Lehrkräfte an den 14 wichtigsten Universitäten und Hochschulen der Slowakei zu streiken. Der Streik ist nicht befristet. Bereits am 25. Januar hatten …
Minister proviziert
Vom 10. Februar um 8 Uhr bis zum 11. Februar 8 Uhr setzten in England die Assistenzärzte ihren Streik um kürzere Arbeitszeiten und bessere Vergütung der Arbeit …
Rassismus mit Tradition
Während in Dresden, Prag, Warschau, Bratislava bis ins australische Canberra am vergangenen Samstag weniger Pegida-Anhänger als ursprünglich erwartet den Rattenfängern hinterherliefen, wollen sie in Frankreich …
Anzeichen für nächsten Krieg
Der britische Oppositionschef Jeremy Corbyn fordert von der Regierung Auskunft über Pläne einer militärischen Intervention gegen den IS in Libyen. Es gebe „zunehmende Anzeichen, dass …
Ein neuer dritter Weg
Yanis Varoufakis, der ehemalige griechische Finanzminister, sieht als einzige Alternative zum Zerfall der EU deren Demokratisierung. Dazu bedürfe es erneut einer neuen Bewegung. Die „Democracy …
„Wenn man wüsste …“
Die spanische Regierung plant, den Verkauf von fünf Fregatten an die saudische Diktatur zu genehmigen. 2015 genehmigte Spanien Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien im Wert von 448 …
Die rechte Offensive
Die Parteienlandschaft Polens hat sich in den vergangenen 25 Jahren gravierend verändert. Einst war „Bund der Demokratischen Linken“ (SLD) Regierungspartei und stellte auch den Staatspräsidenten. …
Zehn Jahre erfolgreicher Wandel
Seit dem ersten Amtsantritt von Evo Morales als Präsident des südamerikanischen Andenstaats Bolivien waren am 22. Januar zehn Jahre vergangen. Erstmals hatte damit ein Nachfahre der …