Beiträge von german-foreign-policy.com

NATO-Gipfel beginnt mit Verteidigungsindustrieforum – Ziel ist Rüstung in „nie dagewesenem Tempo“

Schlacht zwischen Industrien

Die NATO zieht auf ihrem diesjährigen Verteidigungsindustrieforum (Defence Industry Forum), mit dem am Dienstag (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe von UZ) das Gipfeltreffen des Militärbündnisses in …

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460402 Kriegstuechtig - NATO: Größte Aufrüstungsprogramm - Aufrüstung, Boris Pistorius, Bundeswehr, Imperialismus, Kriegsvorbereitungen, NATO - Blog
Kann gar nicht schnell genug in den Krieg gegen Russland ziehen: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD), rechts. (Foto: © Bundeswehr/Jane Schmidt)

Kann gar nicht schnell genug in den Krieg gegen Russland ziehen: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD), rechts. (Foto: © Bundeswehr/Jane Schmidt)

Zu beschaffende Waffensysteme wurden aus Operationsszenarien für einen Krieg gegen Russland abgeleitet

NATO: Größte Aufrüstungsprogramm

Die NATO-Verteidigungsminister haben das größte Aufrüstungsprogramm des Militärbündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges beschlossen. Wie es nach dem Treffen der Minister am gestrigen Donnerstag …

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Rostock - Das Fünf-Prozent-Ziel der NATO - Aufrüstung, Dick Schoof, Donald Trump, Fünf-Prozent-Ziel, Mark Rutte, NATO - Blog
Demonstration gegen das NATO-Hauptquartier in Rostock am 21. Oktober 2024. Dessen Standort in Ostdeutschland verstößt gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag. (Foto: Friedensbündnis Norddeutschland)

Demonstration gegen das NATO-Hauptquartier in Rostock am 21. Oktober 2024. Dessen Standort in Ostdeutschland verstößt gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag. (Foto: Friedensbündnis Norddeutschland)

NATO-Außenminister diskutieren Erhöhung der Militärausgaben auf 5 Prozent des BIP. NATO will Pipelinesystem auf das Gebiet der früheren DDR ausdehnen und kollidiert mit Zwei-plus-Vier-Vertrag

Das Fünf-Prozent-Ziel der NATO

Die NATO-Außenminister befassen sich auf ihrem heute beginnenden Treffen im türkischen Antalya erstmals mit neuen Plänen zur Aufstockung der Militärausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts …

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200402 Grenzregime - Abschottung im Alleingang - Asylpolitik, Europäische Union, Friedrich Merz, Grenzkontrollen, Pendelverkehr, Rechtsverstöße - Blog
Mit Zurückweisungen an den Grenzen spielt die Bundesregierung auf Zeit. (Foto: Bundespolizei)

Mit Zurückweisungen an den Grenzen spielt die Bundesregierung auf Zeit. (Foto: Bundespolizei)

Bundesregierung provoziert Nachbarstaaten mit verschärftem Grenzregime

Abschottung im Alleingang

Die Bundesregierung stützt sich, weil dauerhafte Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht mit EU-Recht vereinbar sind, bei ihrem Vorgehen auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der …

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050401 Merz - Streit um Waffenstillstand - Friedrich Merz, Johann Wadephul, Ukraine-Krieg, Wladimir Putin, Wladimir Selenski - Blog
Will weiter Waffen liefern, aber nicht mehr drüber sprechen: Friedrich Merz, Bundeskanzler (zweiter von rechts). (Foto: Jeffrey Hess)

Will weiter Waffen liefern, aber nicht mehr drüber sprechen: Friedrich Merz, Bundeskanzler (zweiter von rechts). (Foto: Jeffrey Hess)

Deutschland und weitere westeuropäische Staaten verlangen Waffenstillstand vor Beginn russisch-ukrainischer Gespräche. Merz will Waffen geheim liefern. Kiew erklärt Berlin zur „führenden Kraft des Guten“

Streit um Waffenstillstand

Außenminister Johann Wadephul und seine Amtskollegen aus sechs weiteren europäischen Staaten fordern Russland zu einem sofortigen Waffenstillstand vor den für Donnerstag angekündigten russisch-ukrainischen Gesprächen in …

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495157066 992452106306814 5810101150223932004 n - Befreiung ohne Befreier (II) - 80 Jahre Befreiung vom Faschismus, Aleksandar Vučić, Geschichtsrevisionismus, Ibrahim Traoré, Kaja Kallas, Lula da Silva, Robert Fico, Wladimir Putin, Xi Jinping - Blog
Wladimir Putin mit Staatsgästen am 9. Mai 2025 am Grab des unbekannten Soldaten in Moskau (Foto: Beijing Review)

Wladimir Putin mit Staatsgästen am 9. Mai 2025 am Grab des unbekannten Soldaten in Moskau (Foto: Beijing Review)

Die EU, mehrere EU-Staaten und die Ukraine suchen die Gedenkfeiern in Moskau zum Sieg über NS-Deutschland zu sabotieren – mit allerlei Drohungen, der Sperrung des Luftraums für die Anreise und der Debatte über ein Sondertribunal gegen Russland

Befreiung ohne Befreier (II)

Sabotageversuche der EU, mehrerer EU-Mitgliedstaaten und der Ukraine begleiten die heutigen Moskauer Gedenkfeierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges über NS-Deutschland. Mehrere Dutzend Staaten nehmen an …

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Bundestag schließt Repräsentanten Russlands und Belarus’ von Weltkriegsgedenken aus. Führende Tageszeitung behauptet Kontinuität eines „großrussischen Imperialismus“ – „vor Hitler“, in den 1940er Jahren, im Ukraine-Krieg

Befreiung ohne Befreier

Der Deutsche Bundestag sperrt von der heutigen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Kriegsendes alle Repräsentanten Russlands und Belarus’ aus, deren Vorgängerstaat weite Teile Deutschlands, auch …

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205643 - „Froh, die Bundesrepublik verlassen zu können“ - Amnesty International, Berlin, Francesca Albanese, IHRA, junge Welt, München, Palästina-Solidarität, Repression - Blog
UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese am 18. Februar 2025 in der Maigalerie der „jungen Welt“ (Foto: Anna Jörke / junge Welt)

UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese am 18. Februar 2025 in der Maigalerie der „jungen Welt“ (Foto: Anna Jörke / junge Welt)

Deutsche Behörden verhindern Auftritte einer UNO-Repräsentantin unter dem Vorwand der Antisemitismusbekämpfung. Bewaffnete Polizei dringt bei Ersatzveranstaltung in Räume der „jungen Welt“ ein

„Froh, die Bundesrepublik verlassen zu können“

Mit behördlichen Maßnahmen gegen Auftritte einer Repräsentantin der Vereinten Nationen erreichen die staatlichen Vorstöße gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland einen neuen Höhepunkt. In …

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Deutsche Unterstützung für Ruanda stößt wegen dessen Kriegsführung im Ostkongo auf Protest. EU-Rohstoffabkommen begünstigt Import geraubter „Blutmineralien“

Krieg im Kongo

Die jahrzehntelange Unterstützung Deutschlands und der EU für Ruanda löst wegen der Rolle des Landes im Krieg im Ostkongo zunehmend Proteste aus. Die ruandische Regierung …

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Soldiers 7th Mission Support Command trained with Bundeswehr Soldiers members of the German Red Cross and civilian volunteers for the German Technical Assistance Service Technisches Hilfswerk - Zivilisten im Krieg - Bundeswehr, Convoy Support Center, deutscher Imperialismus, Grünbuch ZMZ 4.0, Kriegsvorbereitung, NATO - Blog
Kriegsübungen von Bundeswehrsoldaten zusammen mit zivilen Hilfskräften gibt es schon länger – im Bild eine Übung von US Army, Bundeswehr, DRK und Technisches Hilfswerk im April 2016 in Wiesbaden. Ein „Grünbuch“ konkretisiert jetzt die zivil-militärische Kriegsvorbereitung gegen Russland. (Foto: Sgt. Daniel Friedberg/public domain)

Kriegsübungen von Bundeswehrsoldaten zusammen mit zivilen Hilfskräften gibt es schon länger – im Bild eine Übung von US Army, Bundeswehr, DRK und Technisches Hilfswerk im April 2016 in Wiesbaden. Ein „Grünbuch“ konkretisiert jetzt die zivil-militärische Kriegsvorbereitung gegen Russland. (Foto: Sgt. Daniel Friedberg/public domain)

„Grünbuch“ skizziert Heranziehung von Zivilpersonen in die militärische Logistik im Krisen- und Kriegsfall

Zivilisten im Krieg

Ein von Soldaten, Ministerialbeamten und Geheimdienstlern erstelltes „Grünbuch“ skizziert die im Krisen- und Kriegsfall in Deutschland bevorstehende Einbindung von Zivilpersonen in die militärische Logistik. Die …

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CDU-Politiker äußert sich zustimmend zum Vorstoß von Trump, die USA sollten den Gazastreifen übernehmen

Im Mafiastil

Aus der Partei des möglichen nächsten Bundeskanzlers, der CDU, kommen vorsichtig positive Äußerungen zum Vorstoß von US-Präsident Donald Trump, die USA würden „den Gazastreifen übernehmen“. …

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1273px Iceberg in North Star Bay Greenland - Kampf um Grönland - Dänemark, deutscher Imperialismus, Grönland, Imperialismus, Kolonialismus, Mette Frederiksen, US-Imperialismus - Blog
Schön, kalt und umkämpft: Grönland. (Foto: NASA/public domain)

Schön, kalt und umkämpft: Grönland. (Foto: NASA/public domain)

Grönland ist seit Jahrhunderten Spielball fremder Mächte. Auch Deutschland spielte dabei immer wieder eine Rolle

Kampf um Grönland

Deutschland und Frankreich haben Dänemark Unterstützung im Streit im Grönland zugesagt. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigten gestern bei einem Kurzbesuch der …

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120201 VW - Panzer statt Pkw - Deindustrialisierung, Rüstungsindustrie, Transformation - Blog
Baut sie bald Panzer? Deutsche Autohersteller entlassen massenhaft Beschäftigte. Die Rüstungsindustrie hat Bedarf. (Foto: Volkswagen AG)

Baut sie bald Panzer? Deutsche Autohersteller entlassen massenhaft Beschäftigte. Die Rüstungsindustrie hat Bedarf. (Foto: Volkswagen AG)

Rüstungsindustrie wird zum Hoffnungsträger für entlassene Arbeiter der Automobilbranche

Panzer statt Pkw

Die deutsche Rüstungsindustrie entwickelt sich zum neuen Hoffnungsträger bei der Suche nach Ersatzarbeitsplätzen für Opfer von Massenentlassungen in der deutschen Kfz-Branche. Während deutsche Autohersteller und …

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Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von al-Assad und zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) beigetragen

Umwälzungen in Syrien

Mit ihren Sanktionen gegen Syrien haben Deutschland und die EU zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sowie zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham …

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Unsere Zeit