Über die Abwahl des Frankfurter OB Peter Feldmann (SPD) haben nicht „die Bürger“ entschieden, wie es in der UZ vom 18. November heißt, sondern eine Minderheit der Wahlberechtigten. Sie sind einem Aufruf von CDU, Grünen, SPD, FDP und Volt gefolgt, die so etwas wie eine Parteien-Aktionsgemeinschaft „Neoliberales Frankfurt“ darstellen. Von dieser Truppe ist nichts Gutes zu erwarten. Das wusste auch die Fraktion der PDL, die sich am Abwahlaufruf nicht beteiligt hat. Grund für die Kampagne gegen Feldmann waren nicht seine vermeintlichen oder tatsächlichen Verfehlungen, sondern sein kleiner Rest an sozialdemokratischen Positionen. Für die Funktion des OB werden nun Personen kandidieren, die zu 100 Prozent auf der Linie des Klassengegners liegen. Ihr Handeln wird sicher keinen „Skandal“ auslösen.
Zu „Skandal-OB abgewählt“, UZ vom 18. November
Kampagne gegen Feldmann
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