Kommunisten blockieren Fliegerhorst

Militär und Polizei rüsten Polizei in Büchel auf. Eine Zufahrt gewaltsam geräumt

Mit einer internationalen Friedenskundgebung endeten am Samstag
Abend die Aktionstage von DKP und SDAJ im rheinland-pfälzischen
Büchel mit mehr als 100 Teilnehmern. Die Aktionen, unterstützt von
den Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Luxemburg und
den Niederlanden, standen unter dem Motto „Büchel dicht machen –
US-Atombomben raus aus Deutschland!“

Auf dem Fliegerhorst in Büchel lagern 20 US-Atombomben, die
modernisiert werden sollen. Die Aktionstage fanden im Rahmen der
20wöchigen Aktionspräsenz der Friedensbewegung in Büchel statt,
die angesichts der drohenden Kündigung der INF-Verträge von
wachsender Bedeutung sind. Auf der Abschlusskundgebung sprachen neben
VertreterInnen der kommunistischen Parteien und der SDAJ, sowie
Marion Küpker von der Initiative „Büchel atomwaffenfrei“ und
John LaForge von der US-amerikanischen Friedensinitiative
„Nukewatch“.

Am Freitag in aller Frühe blockierten die KommunistInnen mehrere
Stunden zeitgleich zwei Tore des Fliegerhorstes der Bundeswehr, auf
dem 20 US-Atombomben lagern. Die Abläufe im Fliegerhorst wurden
dadurch empfindlich gestört. Die Blockade der dritten und letzten
Zufahrt wurde mit Polizeigewalt verhindert. Die Sitzblockade wurde
innerhalb kurzer Zeit geräumt und es wurden Platzverweise
ausgesprochen. Ein Mitglied des DKP-Parteivorstandes wurde bei dem
Versuch sich dem dritten Tor zu nähern zu Boden gestoßen und musste
im Krankenhaus behandelt werden. Ein zweiter Versuch wenige Stunden
später das Tor zu blockieren wurde sofort mit der Androhung,
Pfefferspray aus nächster Nähe einzusetzen, unterbunden.

Nach drei erfolgreichen Blockadeaktionen von DKP und SDAJ in den
vergangenen Jahren hat die Polizei, die in der Öffentlichkeit
behauptet zu deeskalieren, massiv aufgerüstet und eine andere
Gangart eingeschlagen. Auch das Internationale Friedenscamp, das
zeitgleich mit den DKP-Aktivitäten auf der Friedenswiese gegenüber
des Fliegerhorstes stattfand, war von Schikanen, wie der Verweigerung
der Zufahrt zum Camp, betroffen. Die Polizeipräsens rund um den
Fliegerhorst war deutlich höher als in den Vorwochen, ein neuer
Sicherheitszaun wurde errichtet. „All das können wir durchaus als
einen Erfolg unserer Arbeit in den vergangenen Jahren verbuchen –
und der Arbeit der Friedensbewegung insgesamt“, sagte Tobias
Kriele, Landessprecher der DKP Rhein-Landpfalz. Die Proteste in
Büchel sind stärker geworden, in der Vorwoche war es Aktivisten
trotz neues Sicherheitszauns gelungen auf das Gelände vorzudringen.

Auch DKP und SDAJ lassen sich durch die Aufrüstung rund um Büchel
nicht beeindrucken und werden möglicherweise gerichtlich gegen den
Polizeieinsatz gegen die Blockierer vorgehen. „Wir werden uns auch
im kommenden Jahr an den 20 Wochen Aktionspräsenz der
Friedensbewegung in Büchel beteiligen und unseren Teil dazu
beitragen, dass der Fliegerhorst in Büchel immer stärker in den
Fokus des Widerstandes rückt“, so Kriele. „Wir wissen nun, dass
wir mehr werden und noch besser vorbereitet sein müssen.“

Die US-Atomwaffen müssen raus aus Deutschland. Büchel und alle
US-Stützpunkte in Deutschland müssen dicht gemacht werden.

Büchel, 13. Juli 2019

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