Lazarett statt Krankenhaus?

Vor dem Charité Campus Virchow-Klinikum im Berliner Wedding war am 20. November ein Transparent zu sehen: „Entwaffnet die Militärs – Bewaffnet die Pflege“. Wer vom Personal den hereinkommenden Patientinnen und Patienten und Besuchern zuhören wollte, erfuhr auf der Kundgebung, was an diesem Tag drinnen stattfinden sollte. Ganz unscheinbar hieß es auf der offiziellen Einladung „Symposium ‚Zivile Notfall- und Rettungsmedizin im Bevölkerungsschutz‘“. Es war jedoch bekannt geworden, dass dort hochrangige Militärs referieren sollten, unter anderem zu dem Thema „Zivile Verteidigung – Vorbereitung deutscher Krankenhäuser am Beispiel Berlin“. Im Klartext, wie es im Aufruf des antimilitaristischen Bündnisses heißt: „Einbindung, Vorbereitung und Unterwerfung des Gesundheitssystems unter militärische Erfordernisse.“

Das Gesundheitssystem der BRD wird seit Jahrzehnten dem Profit unterworfen und ist entsprechend heruntergewirtschaftet. Nun sollen Zivilisten und vor allem Kassenpatienten durch den Zugriff des Militärs im Zuge der Kriegsertüchtigung zu Kranken dritter Klasse degradiert werden. Wenn sie nicht schon vorher ausgesondert werden, weil Soldatinnen und Soldaten Vorrang haben: Lazarett statt Krankenhaus. Zutritt für Zivilisten verboten!

Auf dieses Szenario steuern uns die Merz, Pistorius und Frau Warken, Nachfolgerin des unseligen Lauterbach, zu – zusammen mit den Lametta-geschmückten Befehlshabern der Bundeswehr. Schließlich soll vorgesorgt werden, und es soll wieder selbstverständlich werden, für das Vaterland des Profits und der Profiteure zu sterben.

Die Kundgebung, unter anderem organisiert vom Berliner Bündnis „Gesundheit statt Profite“ und dem Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte war ein deutliches Zeichen, dass die Antimilitaristen wachsam sind, dass die Bundeswehr und ihre aggressiven Ansprüche unter Beobachtung stehen. Aber sie zeigte auch, dass es noch ganz andere Aktionen und Mobilisierungen braucht, um den Zug in Richtung Krieg und Vernichtung zu stoppen.

Die DKP Berlin unterstützte die Aktion vor der Klinik und verteilte die aktuelle Ausgabe des „Berliner Anstoß“. Der Titel der aktuellen Nummer: „Operationsplan Deutschland – Militarisierung erreicht Berliner Krankenhäuser“. Bei einzelnen Gesprächen waren Empörung und teilweise Wut zu spüren, die sich gegen die Vergeudung des Geldes für die Rüstung und den Sparkurs beim Notwendigsten für die Bevölkerung richten. Ein Kollege: „Hier wachsende Armut und Obdachlosigkeit; dort Vermehrung der Milliardäre und Prasserei. Was macht eigentlich unsere Gewerkschaftsführung?“