Zu „Bedingungslos zerstritten“, UZ vom 14. Oktober

Linkes BGE-Konzept

Gert Winkelmeier, Neuwied

Wenn sich Markell Mann schon bemüßigt fühlt, einen Artikel über die Mitgliederurabstimmung zum BGE in der Linkspartei zu schreiben, dann sollte er zumindest das Konzept der BAG-Grundeinkommen der Partei „Die Linke“ kennen. Stattdessen schreibt er große Passagen über Werner Götz, Milton Friedman und Herrn Precht. Markell Mann wirft „Die Linke“ mit den Neoliberalen in einen Topf, dann stimmen die Feindbilder wieder. Er hätte auch über die österreichische KP schreiben können, die eine linke Konzeption des BGE sehr engagiert vertritt. Dass er der deutschen Linkspartei vorwirft, kein Konzept zu haben, entlarvt ihn der Oberflächlichkeit und zeigt, dass er sich nur mit bürgerlichen BGE-Konzepten und linken Gegnern des BGEs beschäftigt hat. 

Unser Land ist politisch zwar noch sehr weit von der Realisierung eines linken BGE-Konzeptes entfernt, es wird aber das Sanktionssystem der Hartz- und Bürgergeldgesetzgebung sprengen. Mit dem BGE werden natürlich die Reichen mehr bezahlen müssen als sie durch das BGE erhalten. Es wird eine Umverteilung geben und die Sozialstaatsquote wird sich in Deutschland erhöhen, auch wenn sie dann immer noch nicht so hoch sein wird, wie sie in Frankreich bereits heute ist. Um es als Marxist zu sagen, das BGE ist wichtig, weil es den Wert der Ware Arbeitskraft erhöht und erreicht, dass diese besondere Ware nicht mehr unter dem Zwang der kapitalistischen Verhältnisse um jeden Preis verkauft werden muss.

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"Linkes BGE-Konzept", UZ vom 18. November 2022



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