Militärfestspiele

Am vergangenen Sonntag fand in Hamburg der von der Bundesregierung erdachte und vom grün-rosa geführten Senat geplante „Veteranentag“ zur feierlichen Beförderung der rund 400 „neuen“ Leutnantinnen (!) und Leutnants statt. Worte des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher (SPD) und des Kriegsministers Boris Pistorius (SPD) gaben dem Ganzen die nötige Tiefe. Pistorius bezeichnete die Angehörigen der Bundeswehr „als zentralen Bestandteil der Gesellschaft und Garanten für Frieden und Sicherheit in Deutschland und Europa“, deren Platz „in der Mitte der Gesellschaft“ sei. Dort gehörten die Angehörigen der Bundeswehr hin, „sichtbar, präsent und getragen von der Gesellschaft“.

Parallel zu diesem Spektakel waren etwa 300 Friedensaktivisten keine 500 Meter entfernt zugegen, die mit Liedern, Gedichten und Ansprachen ihren Protest äußerten. Der Zufall wollte es, dass es den anwesenden Polizistinnen und Polizisten gelang, ihren Arbeitsnachweis und -auftrag in Form einer geplanten Provokation zu leisten: ein Ehepaar mit Willy-Brandt-Porträts und dem Spruch „Wandel durch Annäherung“ wurde mit dem Hinweis auf mögliche Rettungseinsätze der Straße verwiesen. Eine herbeigerufene rund zehnköpfige Polizistengruppe griff die beiden heraus, um ihre Personalien festzuhalten. Mehrere Friedensfreunde wollten das unter lautem Protest verhindern. Vergebens. Damit war allen Anwesenden eindrucksvoll bewiesen, wer mit der „Mitte der Gesellschaft“ gemeint war. In den anschließenden Gesprächen hörte man so Worte wie „Faschismus“, „Faschisierung“ und „faschistoid“. Eine alleinerziehende Altenpflegerin mit vier Kindern schämte sich in einem Gespräch, als Hamburgerin so etwas in ihrer Stadt erleben zu müssen.

Die Inszenierung des „Veteranentags“ fand sehr zentral auf dem Hamburger Rathausmarkt vor ausgewähltem Publikum unter „scharfen Sicherheitsvorkehrungen“ (NDR) statt. Genaugenommen war das gesamte Zentrum abgeriegelt worden. Sogar einige Veteraninnen und Veteranen, die sich nicht einen Tag vorher hatten akkreditieren lassen, waren ausgeschlossen: „Sie standen mit ihren grauen Wehrpässen in der Hand enttäuscht und teils auch wütend an den weit entfernten Absperrungen“, wie „NDR 90,3“ berichtete. Da wird sie auch wenig trösten, dass die kommenden Jahre in den Worten von Boris Pistorius „herausfordernd, politisch, gesellschaftlich und militärisch“ sein werden. Schließlich leben wir ja in Zeiten der „globalen Umwälzungen“. Dazu gehören eben „einsatzfähige Streitkräfte“, die allein uns das „europäische Lebensmodell von Freiheit, Demokratie und Wohlstand“ sichern. Ach ja, und dazu auch noch „Sicherheit und Stabilität“.

Der Tag endete seitens der Friedensfreundinnen und -freunde mit einer sehr eindrucksvollen „Kriegsinszenierung“ und abschließendem großen Beifall der viel zu wenigen. Tschentscher spendierte zum Schluss einen Empfang für Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr im Rathaus (fürs leibliche Wohl war mit Sicherheit gesorgt) und dankte für ihren Einsatz bei der „Flutkatastrophe 1962, der Flüchtlingswelle 2015 und der Coronakrise“.