Mit Pegida zur Macht
Dass die sächsische AfD die Nähe zur Pegida-Bewegung sucht und in der Landtagswahl 2019 die Regierung anstrebt, sind die wesentlichen Ergebnisse ihres Parteitags, der Anfang …
Eine Hetzjagd auf Linke
UZ: Nach den G20-Protesten gab es Hausdurchsuchungen und Prozesse gegen Linke. Kann man sagen, Regierung, Justizbehörden und Polizei haben eine Jagd auf Linke eröffnet? Henning …
Antifa und Ortsbeirat
Zwei Antifaschisten Die Widerstandskämpfer und KPD-Mitglieder Leo Drabent (* 15. Juni 1899 in Blumenthal/Unterweser) und Hans Neumann (* 5. Oktober 1908 in Aumund, Landkreis Blumenthal) organisierten ein …
PESCO, das EU-Militarisierungskorsett
Am 23. November 2017 unterzeichneten 23 EU-Länder ein „Notifizierungspapier“, mit dem sie formell das Interesse zur Teilnahme an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ – englisch PESCO …
„Man instrumentalisiert den Holocaust, um imperialistische Kriege zu rechtfertigen“
Konferenz „Zur Zeit der Verleumder“ u. a. mit Moshe Zuckermann, Rolf Becker, Esther Bejarano, Moshé Machover, Ali Abunimah, Jackie Walker: 10. Februar in Berlin. Das „Projekt Kritische …
Nichts oder viel zu wenig
„Der Wille, dass es klappt, der ist da“, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Montagabend. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther …
Antifaschismus und die Strategie der DKP
Der Beitrag bezieht sich auf Thomas Mehner: „Die treibende Kraft bekämpfen – Die antimonopolistische Strategie – Grundlage kommunistischer Antifa-Strategie?“, UZ vom 26.1.18, S. 12 Für Thomas Mehner …
Die gemeinsame Klammer
UZ: Ihr führt am 24./25. März euren 23. Bundeskongress durch. Was sind die wichtigsten Vorhaben, die ihr euch vornehmt? Lena Kreymann: Was man in den letzten …
Strahlen lassen
Satellitenmessungen haben ergeben, dass sich die Ozonschicht in Streifen zwischen 60 Grad südlicher Breite und 60 Grad nördlicher Breite nicht erholt. Seit dem Inkrafttreten des …
Im Stich lassen
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger will die EU-Mittel für Bauern und Strukturförderung zusammenstreichen. Im neuen mehrjährigen Haushaltsplan sollen die Agrar- und Kohäsionsfonds jeweils um fünf bis zehn …
Durchgehen lassen
74 Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland sind zur Zeit bei der EU-Kommission anhängig. Laut Handelsblatt gehen davon 20 Verfahren auf das Konto des Bundesverkehrsministeriums und 16 auf …
Drucken lassen
Trotz elektronischer Bezahlmöglichkeiten steigt die Bargeldproduktion in der EU. Ende vergangenen Jahres waren Scheine im Wert von 21,4 Milliarden Euro im Umlauf. Das entspricht über …
Stehen lassen
Laut dem ADAC steht man am längsten in München im Stau. Mit 51 Stunden pro Jahr führt die bayrische Landeshaupt, die sich selber gerne als …
Erlauben lassen
Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob der geplante SPD-Mitgliederentscheid über die GroKo verfassungswidrig ist. Karlsruhe prüft fünf Anträge, die sich gegen die Befragung von 450 000 SPD-Mitglieder …
Deutsche Europa-Strategie
Nach 10 Jahren scheint die Weltwirtschaftskrise weitgehend überwunden, zumindest wenn man der deutschen Regierungspropaganda glauben will. Deutsche Panzer stehen wieder an der russischen Grenze. Der …