Trotz Rekordüberschüssen veröden in Deutschland ganze Ortschaften. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Spenrath_03.jpg]Andreas Fragel/Wikimedia Commons[/url])

Trotz Rekordüberschüssen veröden in Deutschland ganze Ortschaften. (Foto: Andreas Fragel/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE)

Statistisches Bundesamt verkündet einen Rekordüberschuss von 62 Milliarden Euro

Zahlenzauber

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 20. April 2018

Der deutsche Staat konnte 2017 einen Rekordüberschuss verbuchen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung nahmen laut Statistischem Bundesamt 61,9 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. …

Wieder Journalisten in der Türkei verhaftet

Am 13. April wurde der in Köln lebende Journalist und Sozialwissenschaftler Adil Demirci in Istanbul während eines Urlaubsaufenthaltes von türkischen Polizeieinheiten verhaftet. In der gleichen Nacht …

Buchenwald Gedenken 2018

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

Am 11. April 1945 befreiten sich die Häftlinge des KZ Buchenwald selbst. Eine Woche später, am 19. April, schworen sie: „Wir stellen den Kampf erst …

Keine Rendite mit der Miete!

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

( Gabriele Senft) Über 25 000 Menschen gingen am vergangenen Wochenende in Berlin „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ auf die Straße. Derzeit fehlen in Deutschland …

Trotz Polizeigewalt Auf Der Straße (foto: Jochen Vogler/r Mediabase.eu )

In Dortmund marschierten am vergangenen Wochenende rund 600 extreme Rechte

Nazis genießen Polizeischutz

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 20. April 2018

Die von neofaschistischen Gruppierungen und Parteien ausgehende Provokations- und Eskalationsstrategie reißt nicht ab. Auch in diesem Jahr wollen die extremen Rechten am Tag der Arbeit …

200 Jahre Karl Marx

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

SDAJ und DKP laden ein Freitag, 4. Mai Ab 20 Uhr: „Ein Prost auf Marx!“ Komplex – Infoladen Trier Samstag, 5. Mai Ab 9.30 Uhr: Antikapitalistische …

Erklärung der DKP zum erneuten Überfall auf Syrien

Schluss mit der Aggression

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

Der Angriff der drei imperialistischen Groß- und Atommächte auf den bereits stark durch Krieg und Bürgerkrieg zerstörten souveränen Staat und UN-Mitglied Syrien ist ein krasser …

Verbot von Glyphosat?

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

Die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) äußerte in einem Interview Bedenken, ob ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat umzusetzen ist. Als Beispiel führte die Ministerin das Glyphosat-Verbot …

… und zum Zweiten

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, hat der Schwesterpartei CDU vorgeworfen, ihre konservative Wurzel vernachlässigt zu haben. „Auch die CDU weiß, dass die Unionsparteien auf …

Dobrindt zum Ersten …

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen für abgelehnte Asylbewerber einzuschränken. „Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen.“ Im Koalitionsvertrag …

Familiennachzug

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

Der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erarbeitete Gesetzentwurf für die Neuregelung des Familiennachzugs wird noch einmal verändert. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel am Sonntag“, die …

Neue Karriere?

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

Am Montag startete Sigmar Gabriels nebenberufliche Universitätskarriere. An der Uni Bonn hielt er eine erste Vorlesung zum Thema „Deutschland in einer unbequemen Welt“. Auf „Spiegel-Online“ …

Stärker kontrollieren

UZPolitik | UZ vom 20. April 2018

Die Linksfraktion fordert dringend eine Parlamentsreform, um die Rolle des Bundestages zu stärken und die Regierung effektiver zu kontrollieren. Der Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte, …

Spahn geht fremd

UZPolitik | UZ vom 13. April 2018

Statt sich um sein Ressort zu kümmern, beschäftigt sich Gesundheitsminister Spahn mit ganz anderen Themen. Der „Neuen Zürcher Zeitung“ erklärte er, dass der deutsche Staat …

Seehofer unterstützt

UZPolitik | UZ vom 13. April 2018

Was Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Zusammenhang mit dem Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge plane, entspreche „genau dem, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde“, meint der …

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Positionen

Ramstein schließen!

Sevim Dagdelen fordert das Ende der Komplizenschaft der Bundesregierung mit Kriegsverbrechern

US-Präsident Donald Trump droht der NATO, falls europäische Verbündete nicht helfen, die Straße von Hormus offen zu halten. Seine Drohungen…

Sevim Dagdelen

Absurde Verurteilung

Zur UN-Resolution gegen den Iran

Es war ein klares Ergebnis: Mit 13 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen nahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) eine Resolution…

Manfred Ziegler

Kein Wort zum Krieg

Über das Bündnis „Stabil bleiben – Sozial gestalten“

Die Gewerkschaft ver.di hat gemeinsam mit 13 weiteren Organisationen, darunter IG Metall und Sozialverbände, ein Bündnis „Stabil bleiben – Sozial gestalten“ gegründet….

João Pimenta

Von oben herab, lustlos, verschnarcht

Volkskongress in China? Nur wenige deutsche Medien wollen etwas wissen

1842 schrieb Karl Marx in die „Rheinische Zeitung“: „Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein.“ Im…

Arnold Schölzel

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