Demo in Kalkar
Am 3. Oktober 2015 versammelten sich etwa 500 Menschen in Kalkar, um gegen die NATO-Kommandozentralen in Uedem und Kalkar zu demonstrienren. Mit den Nato-Standorten sei das Rheinland …
Refugees welcome! Gegen Rassismus und Abschottungspolitik
Es war die größte Demonstration seit langem. Über 2 500 Menschen waren dem gemeinsamen Aufruf von 48 Organisationen und Initiativen gefolgt und demonstrierten gegen Rassismus und …
Steiniger Weg zum Weltklimavertrag
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gibt sich nach dem Klimatreffen in New York optimistisch. Im Dezember werde in Paris ein Weltklimavertrag abgeschlossen, sagt sie nach dem …
Brauner Freistaat
In vielen Städten und Kommunen Sachsens kam es in den vergangenen Tagen erneut zu Aufmärschen und Aktionen von Neofaschisten und Rassisten – mancherorts getarnt als „besorgte …
Kurdinnen und Kurden, andere Minderheiten, Linke im Visier
Was jetzt wieder verstärkt passiert ist keine neue Erscheinung, sondern begann in den 1980ern, steigerte sich in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre, hatte im …
Tatverdächtiger im Mordfall Burak Bektas?
Die „Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas“ hat ihre Kritik an den Berliner Ermittlungsbehörden erneuert. „Den Verzicht auf die Beteiligung der Öffentlichkeit …
Verfahren eingestellt
Am vergangenen Montag stand der Flüchtlingsaktivist Adeel A. vor dem Amtsgericht in Nürnberg. Er wurde im Zuge der Besetzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge …
Demokratieabbau
Eine übergroße Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU hat sich in dieser Woche auf die Einführung einer 2,5 Prozent-Hürde bei künftigen Kommunalwahlen in NRW …
Geschönte Statistik
Wie eine parlamentarische Anfrage der Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag nun zu Tage förderte, wurden verschiedene Aufmärsche von Rassisten und anderen extremen Rechten nicht an das …
Von Kalkar geht Krieg aus
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen-Parlamentariergruppe im Bundestag UZ: Die NATO hat unter dem Kommandonamen „Trident …
Katastrophale Zustände
Immer wenn alle denken, schlimmer kann es nicht mehr werden, setzen der Hamburger SPD-Senat unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und die zuständigen Behörden noch …
Generationswechsel
Am 12. September 2015 fand im Bürgerhaus Gießen-Kleinlinden die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Hessen statt. Die bisherige Arbeit der hessischen DKP wurde kritisch, aber auch positiv bewertet, …
Historische Verpflichtung: Roma willkommen!
Bundesregierung und Länder haben sich darauf verständigt, Albanien, Kosovo und Montenegro zu „sicheren Herkunftsstaaten“ zu erklären. Asylanträge von Schutz Suchenden aus diesen Ländern sollen – ebenso …
Für die Stärkung der DKP
Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Über 50 Genossinnen und Genossen kamen zusammen, um die politischen Weichen für die kommenden Jahre …
Aktiv handeln für demokratischen und sozialen Fortschritt
Die Bezirksdelegiertenkonferenz des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen stellte sich am vergangenen Wochenende – auf allen Seiten – verantwortungsvoll einer großen politischen Herausforderung: Mit welchem ideologischen Rüstzeug kommen wir zu …