Stadt Dresden baut wieder Sozialwohnungen
Im Jahr 2006 verkaufte die Stadt Dresden ihren kompletten Immobilienbestand. Nun kommt die Kehrtwende: Eine neu zu gründende städtische Wohnungsbaugesellschaft soll im großen Stil Wohnungen …
Chaos bei Hartz-IV-Abrechnung
„Seit mehr als zehn Jahren sind Abrechnungen zu den Hartz-IV-Kosten fehlerhaft“, heißt es in einer Mitteilung der Gruppe FUW-Piraten und der Fraktion „Die Linke“ im …
Mehreinnahmen auf Kosten der Studierenden
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Osnabrück kritisiert, dass sich der Kaufpreis des Grundstückes an der Sedanstraße für den Bau des neuen „Albert-Einstein-Studentenwohnheimes“ im Vergleich …
Abgeordnete der DKP/LL informierten sich in einer Flüchtlingsunterkunft
Ein Provisorium, das beendet werden muss
blickpunkt Zeitung der DKP für Mörfelden-Walldor, 9/2016 Die Stadtverordneten Gelincik Tuzcu und Tim Beyermann der DKP/Linken Liste in Mörfelden-Walldorf besuchten die Flüchtlingsunterkunft in der Stadthalle …
Landesverfassungsgericht bestätigt „Kommunal-Soli“ in NRW
Kommunen verlieren finanzielle Selbstständigkeit
Der Stadt Neuss am Rhein werden im kommenden Jahr voraussichtlich mehr als 20 Millionen Euro fehlen, um den Haushalt auszugleichen. In Neuss stauen sich die Sanierungen …
„Handlungskonzept Wohnen“ und „Preisgedämpftes Wohnen“
Windeier
In Düsseldorf wie wohl in jeder anderen Großstadt wird die Schere gezielt weiter geöffnet: Die Zahl der Berechtigten für einen Wohnberechtigungsschein steigt. Derzeit ist es …
Wieder Brandanschlag
Die anscheinend endlose Serie von bundesweiten Brandstiftungen macht auch um Bremen keinen Bogen. In der Nacht zum Dienstag haben bisher unbekannte Krimminelle in Bremen-Huchting eine …
Die völkische Frauke und die Berlin-Wahl
Die Qualitätspresse hatte der AfD kurz vor der Berlin-Wahl noch einmal zu einem PR-Gag verholfen. Nicht ohne Erfolg. Aus dem Stand 14,2 Prozent. Gerade noch 3 Prozent …
Offener Brief an Bochums Oberbürgermeister und den Geschäftsführer des Jobcenters
Von Vertreibung bedroht
Mit einem offenen Brief haben sich 20 Bochumer Organisationen, darunter auch die Soziale Liste Bochum, an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und den Geschäftsführer des Bochumer Jobcenters …
Aber die Polizei lobt sich, in Bautzen die Ruhe wiederhergestellt zu haben
Eine offenbar geplante Hetzjagd
Bei „Anne Will“ wurde am Sonntagabend „nachgelegt“: Aber nicht die Wahlen in Berlin, sondern die letzten Ereignisse in Bautzen (Sachsen) waren Thema. Über die „Eskalation …
Antifaschismus soll teurer werden
Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf, und Mischa …
Die Probleme zu lösen bedarf es mehr als Wahlen
Aktiver DKP-Wahlkampf auch auf der Demo gegen TTIP und Ceta am 17. September in Berlin ( Foto: Rudi Denner/r-mediabase.eu) UZ: Die DKP hat bei den Abgeordnetenhauswahlen …
An der Seite des Finanzkapitals
Der zeitliche Ablauf sorgte für Klarheit. Am Samstag demonstrierten Hunderttausende in deutschen Städten gegen die Investitionsschutzabkommen TTIP und CETA. Am Montag darauf gab ein Konvent …
In Berlin ist eine SPD-Linkspartei-Grünen-Regierung möglich
Müller sondiert
In Berlin wurde am vergangenen Sonntag – wie zu erwarten – die bisherige SPD-CDU-Koalition abgewählt. Ob 2017 die Große Koalition im Bund folgen wird, wie jetzt einige …