Politik

Deutsche Waffenexporte wachsen weiter

Rekordjahr

Die aktuellen Zahlen des Rüstungsexportberichtes legen nahe, dass 2016 für die deutsche Rüstungsindustrie bisher glänzende Geschäfte brachte. Nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion der …

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Die AfD hat in Berlin das Recht auf sieben Stadträte. Wen hat sie nominiert?

Provokation

Am Donnerstag der vergangenen Woche tagten in Berlin am Nachmittag erstmals die neugewählten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), nachdem am Vormittag das Abgeordnetenhaus zusammengetreten war. Noch dauern die …

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DKP gründet Landesorganisation in Thüringen

Neue Möglichkeiten

Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der DKP Thüringen einen Landesverband gegründet und eine Landesliste für die Bundestagswahlen gewählt. Die DKP rechnet damit, dass die …

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Drei Jahre „Inklusionsgesetz“ in NRW – eine Zwischenbilanz

Sparzwang und schöne Worte

Seit dem 16. Oktober 2013 gilt in NRW das Inklusionsgesetz. Vollständig heißt es „Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“. Im Protokoll …

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Mammutprozess gegen ATIK-Aktive in München

Im Auftrag von Erdogan

Am 15. April des Vorjahres stürmten deutsche Polizeieinheiten in unverhohlener Kumpanei mit dem türkischen AKP-Regime in einer groß angelegten Razzia die Räumlichkeiten der ATIK (Konföderation der …

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Münchner Uni will DKP-Mitglied einstellen, Verfassungsschutz blockiert

Berufsverbot 2016

„Es ist beschämend, dass die Universität, deren Professor Michael Meyen dich gerne als Doktorand an seinem Lehrstuhl haben würde, vorab beim Verfassungsschutz um Genehmigung nachfragen …

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Die Mitglieder der DKP-Bezirke in NRW entschieden am Sonntag, bei den Landtagswahlen anzutreten (Foto: Peter Köster)
Die Mitglieder Der Dkp Bezirke In Nrw Entschieden Am Sonntag, Bei Den Landtagswahlen Anzutreten (foto: Peter Köster)

Die Mitglieder Der Dkp Bezirke In Nrw Entschieden Am Sonntag, Bei Den Landtagswahlen Anzutreten (foto: Peter Köster)

DKP-Mitglieder diskutieren über Wahlkampf

Mehrheiten und Macherstimmung

Macherstimmung“ – so fasst ein Mitglied der Münchener DKP die Landesmitgliederversammlung zusammen, auf der die DKP-Bezirke Nord- und Südbayern am vergangenen Sonntag ihre Kandidatinnen und Kandidaten …

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