Jahresauftakt 2017
Traditionell begehen Linke unterschiedlicher Richtungen den politischen Jahresauftakt mit der LL-Demo. Die Demonstration beginnt am Sonntag, dem 15. Januar, um 10.00 Uhr, am U-Bahnhof Frankfurter Tor …
Sammelabschiebung nach Afghanistan
UZ: In der vergangenen Woche wurden 34 aus Afghanistan stammende Flüchtlinge aus Deutschland abgeschoben. Wie bewerten Sie diese erste Sammelabschiebung nach Afghanistan? Sascha H. Wagner …
Kriminalisierung geht weiter
Die Dresdner Staatsanwaltschaft will nun erneut gegen den Berliner Antifaschisten Tim H. vorgehen. Dem Berliner Nazigegner war ursprünglich vorgeworfen worden, sich im Jahr 2011 an …
Solidarität mit Günter Bischoff
„Rassist“ sei für Parteigänger und Aktivisten der rassistischen AfD eine Beleidigung. Ein entsprechendes Klageverfahren hat gute Erfolgsaussichten. So jedenfalls muss das Urteil des Amtsgerichts Leverkusen …
Die Entscheidung: Kapital gegen Klima
Ein Jahr nach dem Welt-Klimagipfel ist es nach wie vor wichtig, dafür zu kämpfen, dass ein Großteil der fossilen Brennstoffe im Boden bleibt, um die …
Von Schleswig-Holstein aus Krieg in Mali führen
Letzte Woche Samstag trafen sich auf Einladung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) wieder dreißig Antimilitaristinnen und Antimilitaristen vor dem Drohnen- und Tornadostandort Jagel, um …
Nach dem Anschlag
Nach dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz herrscht bei vielen in der Stadt tiefe Betroffenheit. Familien bangen um ihre Angehörigen. Trauerfeiern finden statt. Noch sind …
In den Knast für „Fake News“
Seit neuestem soll es Menschen geben, die falsche Nachrichten in die Welt setzen, „Fake News“, wie der besorgt-weltgewandte Berliner Großkoalitionär aufzusagen weiß. „Fake News“-Verbreiter sollen …
Verschärftes Profil
Siehe auch Kommentar
Milliardengeschenk zu Weihnachten
Nun ist es also offiziell: Der deutsche Staat beschert den Atomkonzernen kurz vor Weihnachten noch schnell ein Milliardengeschenk. Am Donnerstag stand im Bundestag das Gesetz …
Klage gegen Sperrklausel bei Kommunalwahlen
„Die Linke“ geht gerichtlich gegen die vom NRW-Landtag beschlossene 2,5-Prozent-Sperrklausel für Kommunalwahlen vor. Am vergangenen Montag reichte die Partei einen Antrag beim Verfassungsgerichtshof in Münster …
Linkspartei nominiert Kandidaten in NRW
Die NRW-Linkspartei hat am vergangenen Wochenende ihre Liste für die Landtagswahl im Mai des kommenden Jahres aufgestellt. Insgesamt stellte die Partei 40 Kandidatinnen und Kandidaten …
Repression gegen Kurden
Seit dem 11. Oktober steht Ali H. Dogan wegen des Vorwurfs der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“(§129a/b StGB) in Berlin vor Gericht. Er …
DGB fordert Bildungsstrategie
Der DGB hat sich erneut für eine gesellschaftliche Bildungsstrategie ausgesprochen, um die enge Kopplung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft zu durchbrechen. Bund, Länder und Kommunen …
Dublin kippen
Die Europäische Kommission macht sich wieder einmal zur Interessensvertreterin der reichen EU-Staaten „und das auf Kosten der Rechte von Geflüchteten“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der …