Unter Bündnispartnern
Angeblich plant die türkische Regierung in den kommenden Tagen und Wochen mindestens 15 Wahlkampfauftritte in bundesdeutschen Städten, um für Erdogans Präsidialsystem zu werben. Wie wird …
Die Phase der Heranführung an die proletarische Revolution
Es ist gut, dass wir diese Fragen diskutieren. Dabei stehen wir nicht am Anfang. Bereits vor dem 21. Parteitag haben wir das Thema auf einer …
Amri-Ausschuss vernimmt Zeugen
Am Montag hat der Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages, der auf Betreiben der Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Piraten eingesetzt worden war, mit Frank-Jürgen Weise, dem ehemaligen Leiter …
Gedenken und Provokationen
„Auf den Spuren des antifaschistischen Widerstands in Pankow“ – die VVN-BdA hatte mit Beteiligung der DKP und der autonomen Antifa für den 9. März einen Rundgang über …
De Maizière eröffnet Abschiebezentrum
„Dieses Zentrum ist ein Schritt hin zu einem zentralen Abschiebeapparat unter de Maizières Führung. Die föderalen Strukturen werden geschwächt, um humanitäre Handlungsspielräume der Länder bei …
Klima der Angst
Mehrere Initiativen rufen zu einer großen Demonstration am 25. März in Berlin-Rudow auf. „Anlässlich der momentanen Eskalation neonazistischer Gewalt in Neukölln ist der Kampf für eine …
Abrüsten!
Am 11. März trafen sich in Frankfurt am Main auf Einladung der beiden Dachverbände der Friedensbewegung, der Friedenskooperative und des Bundesausschusses Friedensratschlag, rund 60 Vertreter verschiedener …
Sammeln, werben, diskutieren
Wahlkampfveranstaltung zur Altenpflege Am Dienstag, dem 28. März, findet in Essen eine Wahlveranstaltung der DKP Ruhr-Westfalen zum Thema „Notstand in der Altenpflege in NRW“ statt. Detlev …
Türkische Linke in deutschen Gefängnissen
Henning von Stolzenberg ist Mitglied des Bundesvorstandes der linken Solidaritäts- und Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe e. V. UZ: Am 18. März findet traditionell der Tag der politischen Gefangenen …
Stramm rechts
Rund 300 der etwa 1 200 Mitglieder der Berliner AfD hatten sich am Wochenende nach Paaren/Glien im Havelland aufgemacht. In der großen Brandenburghalle in Paaren, …
„Es ist höchste Zeit!“
Die Berufsverbote erforderten ein System der Gesinnungsüberprüfung. Zu Beginn dieser Prüfung stand zunächst eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz. Ab 1976 wurde die Anfrage beim Verfassungsschutz nicht …
SDAJ-Aktion gegen Krieg und Rüstungsausgaben
( Gustl Ballin) Die SDAJ Nürnberg hat am vergangenen Samstag mit einer Aktion auf die unglaublichen Ausgaben für Krieg und Rüstung aufmerksam gemacht. Mit 13 …
Ein Gegengewicht zur Gewerkschaft der Polizei
Zuerst log er und erklärte, er bekomme sein Gehalt von seiner Gewerkschaft, dann musste der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in einem weiteren Interview mit …
Ein Drittel geschafft
Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der …
Morddrohung
Drohungen und Angriffe gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten häufen sich in den letzten Wochen und Monaten. Betroffen sind Menschen, die sich für Toleranz und Weltoffenheit, gegen …