In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner Wahlen Ergebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 …
Politische Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen
UZ: Schon seit Wochen kommt es in Bochum und anderen Städten des Ruhrgebietes zu Protesten von Flüchtlingen. Was sind die Kernforderungen der Geflüchteten? Amid Rabieh …
Biedermänner als Brandstifter
Die „Bild“-Zeitung berichtete in der vergangenen Woche unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung, dass etwa 550 000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland leben (Stand: Ende Juni). …
Neuerlicher Anschlag
Am vergangenen Wochenende wurde das Bürgerbüro von Susanne Schaper, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linkspartei, in Chemnitz zum wiederholten Mal Ziel eines Übergriffs. Unbekannte Täter sprühten in …
Alternative Einheitsfeier
Berlin. Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e. V. (OKV) lädt für den 3. Oktober zu seiner traditionellen Protestveranstaltung „wider die offiziellen Jubelfeiern (10 bis 12 Uhr). Unter …
DKP Schleswig-Holstein wählt Landesliste
Die DKP Schleswig-Holstein hat am vergangenen Sonnabend, dem 24. September 2016, in Neumünster ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Die fünfköpfige Liste wird von Birgit …
Gezielte Tabubrüche
Demonstration im Rahmen der Aktionen des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ am 3. September in Berlin. ( Ulf Stephan/r-mediabase.eu) Die AfD geriert sich gern als demokratische …
Der russische Demokratiekiller
Die Demokratie ist in Gefahr. In den USA, in Deutschland und auch anderswo. Nein, nicht was Sie jetzt denken. Es geht nicht um milliardenschwere Lobbyisten …
Geheimdienste vor Gericht
Berlin. Die Humanistische Union e. V. setzt ihre Aktivitäten gegen die deutschen Geheimdienste fort. Am 21. und 22.10.2016 veranstaltet sie in Berlin eine Tagung unter dem Motto …
Unheimlicher Aufmarsch
Berlin. Über 6 000 christliche Fundamentalisten, selbsternannte „Lebensschützer“, Rechtspopulisten, Anhänger von CDU, CSU und AfD sowie andere Ewiggestrige sind am vergangenen Sonnabend in Berlin aufmarschiert, …
Wieder Brandanschlag
Die anscheinend endlose Serie von bundesweiten Brandstiftungen macht auch um Bremen keinen Bogen. In der Nacht zum Dienstag haben bisher unbekannte Krimminelle in Bremen-Huchting eine …
Die völkische Frauke und die Berlin-Wahl
Die Qualitätspresse hatte der AfD kurz vor der Berlin-Wahl noch einmal zu einem PR-Gag verholfen. Nicht ohne Erfolg. Aus dem Stand 14,2 Prozent. Gerade noch 3 Prozent …
Von Vertreibung bedroht
Mit einem offenen Brief haben sich 20 Bochumer Organisationen, darunter auch die Soziale Liste Bochum, an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und den Geschäftsführer des Bochumer Jobcenters …
Eine offenbar geplante Hetzjagd
Bei „Anne Will“ wurde am Sonntagabend „nachgelegt“: Aber nicht die Wahlen in Berlin, sondern die letzten Ereignisse in Bautzen (Sachsen) waren Thema. Über die „Eskalation …