Gerichtsverhandlung gegen Antifaschisten
Am Mittwoch, dem 12. April, stehen die „Düsseldorf stellt sich Quer (DSSQ)“-Aktivisten Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit vor dem Düsseldorfer Amtsgericht. Ihnen wird vorgeworfen, zum zivilen …
Was wussten die Behörden?
Bezüglich des Attentäters von Berlin, Anis Amri, ergeben sich immer mehr offene Fragen. Amri war Mitte Dezember des letzten Jahres mit einem LKW in den …
De Maizière droht
Die Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht läuft schwierig. Mehrere Länder weigern sich ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Der Bundesinnenminister will jetzt durchgreifen. Und drohte, dass die …
Schwindender Rückhalt?
Auf dem AfD-Landesparteitag in Sachsen musste Frauke Petry, die Vorsitzende der Partei, harte Kritik einstecken. Sie sei eine Fehlbesetzung. Sie gehe diktatorisch gegen parteiinterne Gegner …
Berichtigung
In der UZ vom 24. März ist uns auf Seite 9 im Beitrag zum 80. Geburtstag von Egon Krenz leider ein Malheur passiert. Den Schreibfehler hat …
Wann kommt der „Urknall“?
Das Resultat der Landtagswahlen im Saarland sorgt derzeit sicher nicht nur bei den Spitzenpolitikern der Grünen für Unruhe. Ist dieses Ergebnis nur den „regionalen Besonderheiten“ …
Rechte Gewalt weiter auf dem Vormarsch
In der vergangenen Woche haben mehrere Opferberatungsstellen die von ihnen erfassten Fallzahlen zu rechter Gewalt im letzten Jahr vorgestellt. Die Ergebnisse sind erschreckend. So verzeichnete …
![Der letzte Wahlsieg der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland bescherte den Menschen des Landes die Agenda 2010. Droht nach einem erneuten Wahlsieg der SPD noch mehr „Gerechtigkeit“ dieser Güte? (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/sozialdemokratie/33047130602/]SPÖ Presse und Kommunikation[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/spd-zu-100-prozent-fuer-schulz.jpg "SPD zu 100 Prozent für Schulz - Politik - Politik")
Der letzte Wahlsieg der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland bescherte den Menschen des Landes die Agenda 2010. Droht nach einem erneuten Wahlsieg der SPD noch mehr „Gerechtigkeit“ dieser Güte?
(Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Der letzte Wahlsieg der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland bescherte den Menschen des Landes die Agenda 2010. Droht nach einem erneuten Wahlsieg der SPD noch mehr „Gerechtigkeit“ dieser Güte? (Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
SPD zu 100 Prozent für Schulz
Mehr geht nicht: Breite Zustimmung, nur drei ungültige Stimmen. Auch auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin herrschte am Sonntag Aufbruchstimmung. Sigmar Gabriel erklärte in …
Ein Faltblatt und der Puls Europas
„Chaos? Frust? Krise?“ Wenn man das Deckblatt halb aufklappt, wird daraus „Chance Frieden Kraft“. Das ist doch mal ein famose Idee. Oben im Eck steht …
Nur Regierungs- oder auch Politikwechsel?
Am 26. März ist im Saarland Landtagswahl. Seit 1999 ist die CDU im Saarland Regierungspartei und stellt deren Chef. Der Wählereinbruch bei der SPD in Folge …
![Das Zeigen von PKK-Symbolen und Öcalan-Portraits ist schon lange verboten. (Foto: [url=https://en.wikipedia.org/wiki/File:Pkk_supporters_london_april_2003.jpg]wikipedia[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ausweitung-des-pkk-verbotes.jpg "Ausweitung des PKK-Verbotes - Politik - Politik")
Das Zeigen von PKK-Symbolen und Öcalan-Portraits ist schon lange verboten.
(Foto: wikipedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Zeigen von PKK-Symbolen und Öcalan-Portraits ist schon lange verboten. (Foto: wikipedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ausweitung des PKK-Verbotes
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat Forderungen der türkischen Regierung, stärker gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK vorzugehen, kürzlich entsprochen. Mit einem Erlass vom 2. März wurde die Anzahl …
70 Jahre VVN
Festveranstaltung in Frankfurt/Main Vom 15. bis 17. März 1947 tagte die „1. Interzonale Länderkonferenz der VVN“ in Frankfurt am Main und die dort versammelten Vertreterinnen und Vertreter …
Gegenwind für AfD
Die Vorbereitungen für die geplanten Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim-Hotel laufen mittlerweile auf Hochtouren. Am 22. und 23. April, also kurz vor der …
Die revolutionäre Strategie schärfen und aktualisieren
Einen positiven Effekt hat der Diskussionsbeitrag von Björn Blach und Paul Rodermund mit seiner z. T. erfrischend-respektlosen, z. T. aber auch etwas saloppen Art auf jeden Fall …
Solidarität mit Kurden
Anlässlich des Newroz-Festes am 21. März, hat die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, ihre Solidarität mit Kurdinnen und Kurden erneuert. Die politischen Zeichen …