Imperialismus auf Filzlatschen
Mit der Behauptung, sie wollten „mehr Demokratie wagen“, kamen die Sozialdemokraten mit Willy Brandt zum ersten Mal ins Kanzleramt. Am 26. Januar verabschiedete sich Frank-Walter Steinmeier …
Abhängig
„Unabhängig“ – so nennen sich Zeitungen dann, wenn ein zahlungskräftiger Konzern hinter ihnen steht, der nicht nur eine Redaktion, sondern auch die Honorare für freie Autoren …
Wie Euro und EU abgewickelt werden können
( Xavier Häpe / Lizenz: CC BY-NC 2.0) Die EU befindet sich in der Krise. Wir hätten das vielleicht selber nicht gemerkt. Aber der EU-Kommissionspräsident …
Rechtsentwicklung in der BRD
Wenn wir uns heute mit der Rechtsentwicklung befassen, so gibt es leider viel zu viele aktuelle Aufhänger, die das erzwingen. Im Zuge des sogenannten „Kampfes …
Ja, Nein, Vielleicht
Das will die DKP Die zehn wichtigsten Forderungen der DKP zur NRW-Landtagswahl: – Sofortiger Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr – Schließung der AWACS-Air Base in …
Sicher?
Am Sonnabend, den 11. Februar, wird es in verschiedenen bundesdeutschen Städten zu Protesten gegen Abschiebungen nach Afghanistan kommen. Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen wollen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, …
Büchel blockieren
2010 hatte der Bundestag gefordert, die US-Atomwaffen aus dem Fliegerhorst Büchel der Bundeswehr abzuziehen. Nun werden diese Atomwaffen modernisiert, 70 Millionen Euro bezahlt der deutsche …
Geld für Gegenkultur
Für das Festival der Jugend, das vom 2. bis zum 5. Juni in Köln stattfinden wird, will die SDAJ Künstlerinnen und Künstler der Gegenkultur aus Deutschland …
AfD radikalisiert sich
Wie die Antifaschistische Aktion Burg (AAB) mitteilte, veranstaltete die AfD am 26. Januar in der Stadthalle von Burg (Sachsen-Anhalt) eine von dem AfD-Kreisverband Jerichower Land organisierte …
Keine Aufarbeitung
Am 28. Januar 1972 beschlossen die Ministerpräsidenten der Länder gemeinsam mit dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) den sogenannten Radikalenerlass. 3,5 Millionen Menschen wurden anschließend durch …
DFG-VK feiert 125-jähriges Bestehen
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) feiert in diesem Jahr ihr 125-jähriges Bestehen. „Für Regierungen waren wir schon immer unbequem und werden es auch in …
Kein Platz im Frauenhaus
Auf der Website frauen-info-netz.de wies vergangene Woche nur noch eines der etwa 70 Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen, das im Kreis Heinsberg, freie Plätze aus. Sechs weitere …
Ein anderes Gedenken:
( VVN-BdA) Das Tiegelgussdenkmal vor dem „ThyssenKrupp Hauptquartier“ in Essen, 1952 aufgestellt, zeigt die Stahlproduktion, mit der Krupp reich geworden ist. Die Arbeiter auf dem …
Gegen rechten Terror
Zum zweiten Mal in diesem Jahr mussten sie am vergangenen Sonnabend auf die Straße gehen. Am 28. Januar kamen zwei- bis dreihundert Menschen zu einer Kundgebung …
Zwei Lager
Termine der G20-Proteste Die DKP beteiligt sich an den Protesten gegen den G20-Gipfel im Juli in Hamburg. Die wichtigsten Termine: 2. Juli: Großaktion zu Wasser und …