Zoff um das Personal
Die Medien haben sich auf den neuen vermeintlichen Skandal in der Linkspartei gestürzt: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch hätten sich selbst zu Spitzenkandidaten für die …
Kredit nur gegen Sozialabbau
Die Quelle der Armut ist der Reichtum. Auch das Steuersystem funktioniert so. Es bevorzugt die Reichen. Lohnarbeit belastet der Fiskus stärker, Gewinne von Unternehmen und …
Misstrauen schüren
Das Bundesamt für Verfassungsschutz diffamiert in einer Handreichung für Flüchtlingshelfer linke Solidarität mit Flüchtlingen als extremistisch. „Die Bundesregierung sollte diese hetzerische Broschüre, die Misstrauen unter …
Geheimdienste vor Gericht
www.geheimdienste-vor-gericht.de Um unter anderem der Frage nach einer wirksamen Kontrolle der Geheimdienste nachzugehen, lädt die Humanistische Union für den 22. Oktober gemeinsam mit weiteren Datenschutz-, und …
„Gutes Regieren“
Am Montag trafen sich die Vertreter der SPD, der Linkspartei und der Grünen in Berlin zu ihrer dritten Koalitionsrunde. Auch wenn bereits im Dezember der …
Ehrung
Die Stiftung Auschwitz-Komitee vergibt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis neben einer Hamburger Initiative auch an die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas für den …
Repression
Am 12. Oktober (8 Uhr) findet vor dem Freiburger Amtsgericht ein Gerichtsverfahren gegen einen Freiburger Antifaschisten statt. Dessen Beteiligung an Sitzblockaden gegen den alljährlichen „Marsch für das …
Integrationsfeindlich
„Die neuen Wohnsitzauflagen treffen gerade jene Flüchtlinge hart, die im Vertrauen auf die alte Rechtslage bereits eine Wohnung bezogen haben, die nun außerhalb des ihnen …
Nazi-Überfall in Dortmund
Am vergangenen Freitag überfielen Dortmunder Neonazis einen Info-Stand der DKP Dortmund am Wilhelmplatz in Dorstfeld. Dabei wurden der Vorsitzende der DKP Dortmund, Wolfgang Richter, sowie …
Die Waffen nieder!
Mit Entsetzen und Abscheu verfolgt die Friedensbewegung seit fünf Jahren den Krieg in und gegen Syrien. Hundertausende Tote und Millionen auf der Flucht sind das …
Bundespräsident/in gesucht
Vier Monate vor der Bundespräsidentenwahl wird immer noch über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten diskutiert. Spekuliert wurde und wird u. a. über Schäuble, Steinmeier, Kretschmann, von der …
Neofaschistische Gewaltexplosion
Rund um die von der etablierten Politik ausgerufenen diesjährigen Feierlichkeiten anlässlich des sogenannten „Tages der deutschen Einheit“ ist es in Dresden zu einer Reihe verschiedener …
Eine außerparlamentarische Bewegung von Rechts
Kerstin Heimann ist Sprecherin des „Duisburger Netzwerks gegen Rechts“ http://netzwerk-gegen-rechts.org UZ: Am vergangenen Montag feierte das offizielle Deutschland zum 26. Mal den sogenannten „Tag der …
Jetzt gemeinsam handeln und nicht getrennt abwarten!
„Aus unserer Sicht stehen wir zwar vor der Gefahr eines Rechtsschwenks der Republik, aber unterhalb der Qualität einer faschistischen Entwicklung. Wäre dies anders, müssten wir …
Gegen die Nato an Rhein und Ruhr
Und nicht vergessen: Bundesweite Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin! An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten …