Rechte Gewalt weiter auf dem Vormarsch
In der vergangenen Woche haben mehrere Opferberatungsstellen die von ihnen erfassten Fallzahlen zu rechter Gewalt im letzten Jahr vorgestellt. Die Ergebnisse sind erschreckend. So verzeichnete …
![Der letzte Wahlsieg der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland bescherte den Menschen des Landes die Agenda 2010. Droht nach einem erneuten Wahlsieg der SPD noch mehr „Gerechtigkeit“ dieser Güte? (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/sozialdemokratie/33047130602/]SPÖ Presse und Kommunikation[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/spd-zu-100-prozent-fuer-schulz.jpg "SPD zu 100 Prozent für Schulz - Politik - Politik")
Der letzte Wahlsieg der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland bescherte den Menschen des Landes die Agenda 2010. Droht nach einem erneuten Wahlsieg der SPD noch mehr „Gerechtigkeit“ dieser Güte?
(Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Der letzte Wahlsieg der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland bescherte den Menschen des Landes die Agenda 2010. Droht nach einem erneuten Wahlsieg der SPD noch mehr „Gerechtigkeit“ dieser Güte? (Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
SPD zu 100 Prozent für Schulz
Mehr geht nicht: Breite Zustimmung, nur drei ungültige Stimmen. Auch auf dem Sonderparteitag der SPD in Berlin herrschte am Sonntag Aufbruchstimmung. Sigmar Gabriel erklärte in …
Ein Faltblatt und der Puls Europas
„Chaos? Frust? Krise?“ Wenn man das Deckblatt halb aufklappt, wird daraus „Chance Frieden Kraft“. Das ist doch mal ein famose Idee. Oben im Eck steht …
Nur Regierungs- oder auch Politikwechsel?
Am 26. März ist im Saarland Landtagswahl. Seit 1999 ist die CDU im Saarland Regierungspartei und stellt deren Chef. Der Wählereinbruch bei der SPD in Folge …
![Das Zeigen von PKK-Symbolen und Öcalan-Portraits ist schon lange verboten. (Foto: [url=https://en.wikipedia.org/wiki/File:Pkk_supporters_london_april_2003.jpg]wikipedia[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/ausweitung-des-pkk-verbotes.jpg "Ausweitung des PKK-Verbotes - Politik - Politik")
Das Zeigen von PKK-Symbolen und Öcalan-Portraits ist schon lange verboten.
(Foto: wikipedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Das Zeigen von PKK-Symbolen und Öcalan-Portraits ist schon lange verboten. (Foto: wikipedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ausweitung des PKK-Verbotes
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat Forderungen der türkischen Regierung, stärker gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK vorzugehen, kürzlich entsprochen. Mit einem Erlass vom 2. März wurde die Anzahl …
70 Jahre VVN
Festveranstaltung in Frankfurt/Main Vom 15. bis 17. März 1947 tagte die „1. Interzonale Länderkonferenz der VVN“ in Frankfurt am Main und die dort versammelten Vertreterinnen und Vertreter …
![Migranten ausbürgern, Reiche beschenken, Sozialabbau fortsetzen: So stellt die AfD sich auf den Wahlkampf ein. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:AfD_hand_bills_Asylchaos.jpg]Oxfordian Kissuth[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/die-afd-will-ausbuergern.jpg "Die AfD will ausbürgern - Politik - Politik")
Migranten ausbürgern, Reiche beschenken, Sozialabbau fortsetzen: So stellt die AfD sich auf den Wahlkampf ein.
(Foto: Oxfordian Kissuth / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Migranten ausbürgern, Reiche beschenken, Sozialabbau fortsetzen: So stellt die AfD sich auf den Wahlkampf ein. (Foto: Oxfordian Kissuth / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die AfD will ausbürgern
Die Partei will das bestehende Staatsbürgerschaftsrecht aufheben, das „Geburtsortsprinzip“ „aus dem Gesetz streichen und zum Abstammungsprinzip“ zurückkehren. Das steht im Entwurf für das Bundestagswahlprogramm der …
Unter Bündnispartnern
Angeblich plant die türkische Regierung in den kommenden Tagen und Wochen mindestens 15 Wahlkampfauftritte in bundesdeutschen Städten, um für Erdogans Präsidialsystem zu werben. Wie wird …
Die Phase der Heranführung an die proletarische Revolution
Es ist gut, dass wir diese Fragen diskutieren. Dabei stehen wir nicht am Anfang. Bereits vor dem 21. Parteitag haben wir das Thema auf einer …
Amri-Ausschuss vernimmt Zeugen
Am Montag hat der Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages, der auf Betreiben der Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Piraten eingesetzt worden war, mit Frank-Jürgen Weise, dem ehemaligen Leiter …
Gedenken und Provokationen
„Auf den Spuren des antifaschistischen Widerstands in Pankow“ – die VVN-BdA hatte mit Beteiligung der DKP und der autonomen Antifa für den 9. März einen Rundgang über …
De Maizière eröffnet Abschiebezentrum
„Dieses Zentrum ist ein Schritt hin zu einem zentralen Abschiebeapparat unter de Maizières Führung. Die föderalen Strukturen werden geschwächt, um humanitäre Handlungsspielräume der Länder bei …
Klima der Angst
Mehrere Initiativen rufen zu einer großen Demonstration am 25. März in Berlin-Rudow auf. „Anlässlich der momentanen Eskalation neonazistischer Gewalt in Neukölln ist der Kampf für eine …
Abrüsten!
Am 11. März trafen sich in Frankfurt am Main auf Einladung der beiden Dachverbände der Friedensbewegung, der Friedenskooperative und des Bundesausschusses Friedensratschlag, rund 60 Vertreter verschiedener …
Sammeln, werben, diskutieren
Wahlkampfveranstaltung zur Altenpflege Am Dienstag, dem 28. März, findet in Essen eine Wahlveranstaltung der DKP Ruhr-Westfalen zum Thema „Notstand in der Altenpflege in NRW“ statt. Detlev …