Aufgaben der DKP in der Friedensbewegung
Russland ist nicht imperialistisch Viel ist in den letzten zwei Jahren über Russlands Rolle in der Welt debattiert worden, und vielfach ist Russland als neuer …
Nazis enthemmt
In der Nacht zum Montag brannten in Berlin Neukölln die Autos zweier Antifaschisten, die dort leben. Betroffen sind Detlef Fendt, DKP-Mitglied und IG-Metall-Funktionär, und Heinz …
Inhuman und fahrlässig
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Bund und Länder aufgefordert, in der gegenwärtigen Situation von Abschiebungen nach Afghanistan abzusehen. Afghanistan sei nach wie vor kein sicheres Land, …
US-Aufmarsch durch Hamburg
Seit Anfang Januar transportiert die US-Armee im Rahmen der Militäroperation „Atlantic Resolve“ Kriegsmaterial quer durch Europa – einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zufolge haben …
Braune Hochburg
Die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linkspartei) hat von der Staatsregierung eine detaillierte Auskunft über die Entwicklung der Naziszene in Sachsen von 2011 bis 2016 erbeten. …
Kommunisten wählen!
DKP-Plakate NRW Kommunisten wählen!: Mit diesen Plakaten wird die DKP in den Wahlkampf zum Landtag in Nordrhein-Westfalen gehen. Im DKP-Bezirk Ruhr-Westfalen hat die DKP …
Täuschungskampagne
In einer Analyse von Bundeswehr-Werbekampagnen, welche die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) kürzlich in Zusammenarbeit mit der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) vorgelegt hat, kommen die beiden …
Ratschlag
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie lädt für Samstag, den 4. Februar (11–17 Uhr) zu einem großen antirassistischen Ratschlag ein. Dieser steht unter dem Motto „Kampf …
AfD-Bundesparteitag
Die AfD will ihren kommenden Bundesparteitag am 22. und 23. April im „Maritim“-Hotel am Kölner Heumarkt abhalten. „Die Maritim-Hotelkette mit Hauptsitz in Bad Salzuflen hat in …
Schlechte Aussichten für die SPD
Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Die Staatsfrage und ein Staatssekretär
„Jetzt haltet euch mal zurück mit Zwischenrufen“, fordert Stefan Huth, Chefredakteur der „jungen Welt“, der die Podiumsdiskussion bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz am vergangenen Wochenende moderiert. Die …
Zu unbedeutend für ein Verbot?
Auch das zweite Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD ist gescheitert. Am Dienstag verkündete das Karlsruher Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Demzufolge vertrete die NPD zwar „ein auf …
„Beifang“ im Spitzelnetz
Schwur von Buchenwald verfassungsfeindlich? Im Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“ haben die Prozessvertreter des hessischen Verfassungsschutzes in einem Schriftsatz erklärt, dass es verfassungsfeindlich sei, …
Holm geht
Am Montag erklärte Andrej Holm seinen Rücktritt: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.“ In den letzten …
Staatliche Terrorhilfe
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, …