VVN-BdA in NRW wurde 70
Zahlreiche Glückwunschschreiben erhielt die VVN-BdA in NRW aus Anlass ihres 70. Gründungstages. „Es kann und es darf kein Vergessen der Verbrechen der Nazis geben, wenn …
Pfeffersprayeinsatz fordert weiteres Todesopfer
UZ: Am 17. Oktober ist ein 39jähriger Mann in einem Bielefelder Krankenhaus gestorben, gegen den die Polizei zuvor mit Pfefferspray vorgegangen war. Handelt es sich bei …
Verstärkte Ungleichheit
Die Gleichstellung von Frauen und Männern verlaufe „im Schneckentempo“. Das ist die Quintessenz des sogenannten Gender Gap Reports. In Deutschland sei sogar Rolle rückwärts angesagt, …
Rekruten für den Abenteuerspielplatz
Ab 1. November startete die Bundeswehr die Youtube-Serie „Die Rekruten“. Insgesamt gibt die Bundeswehr für die Serie knapp acht Millionen Euro aus. Linke Politiker und Friedensbewegung …
Schauprozess in Ungarn
Die Rote Hilfe hat vor einer weiteren Kriminalisierung von Flüchtlingen in Ungarn gewarnt. Im September 2015 hatte der ungarische Staat gewaltsam seine Grenze zu Serbien …
Rekordjahr
Die aktuellen Zahlen des Rüstungsexportberichtes legen nahe, dass 2016 für die deutsche Rüstungsindustrie bisher glänzende Geschäfte brachte. Nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion der …
Gegen „stupide Kürzungspolitik“
Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen Jaber Al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig hat Klaus Bartl, verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, auf die …
Höhere Bußgelder
Wer ab dem 1. August Hartz IV beantragt und Angaben über Erbschafts- oder Vermögensverhältnisse falsch, unvollständig oder nicht rechtzeitig tätigt, kann mit einem Bußgeld von bis …
Bundesregierung tadelt Russland
Die Bundesregierung begleitet die am Wochenende begonnene Militäroffensive jihadistischer Milizen in Aleppo mit der Verstärkung ihres Drucks auf Russland. „Moskau als wichtigster Unterstützer des Regimes“ …
Opfer erneut entwürdigt
Schwule Männer, die Opfer des §175 StGB wurden, können auf Rehabilitierung und Entschädigung hoffen. Am Freitag legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen entsprechenden Referentenentwurf vor. …
Schlagstock statt Integration
Am 22. Oktober demonstrierten in München etwa 1 800 Menschen gegen das geplante bayerische Integrationsgesetz. Zu der Demonstration hatten 60 antifaschistische und demokratische Organisationen aufgerufen. Die …
Linksruck ungewiss
Die Befürworter von Schwarz-Grün im Bundestag essen gern zusammen Nudeln, die von „Rot-Rot-Grün“ vielleicht lieber Kuchen. Die „Pasta-Connection“ trifft sich jedenfalls schon seit längerem immer …
Im Auftrag von Erdogan
Am 15. April des Vorjahres stürmten deutsche Polizeieinheiten in unverhohlener Kumpanei mit dem türkischen AKP-Regime in einer groß angelegten Razzia die Räumlichkeiten der ATIK (Konföderation der …
Weg mit dem Berufsverbot
Bayerische Behörden in preußischer Tradition – der Verfassungsschutz blockiert die Einstellung des DKP-Mitglieds Kerem Schamberger an der Münchener Uni. Das faktische Berufsverbot steht in einer langen …