DKP bereitet ihren 22. Parteitag vor
Der Parteivorstand der DKP befasste sich am vergangenen Wochenende in Essen vor allem mit der Ausrichtung des 22. Parteitags. Dieser wurde für den 2. bis …
![Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Merkel-Raute#/media/File:Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg]Armin Linnartz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/stabile-verhaeltnisse.jpg "Stabile Verhältnisse - Politik - Politik")
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor.
(Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Stabile Verhältnisse
Vor einer Woche, am Freitag vor der Landtagswahl im Saarland, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Pkw-Maut. Die Mehrheit war sicher. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) …
Lenins Aprilthesen
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Am 22. Januar 1917 hielt W. I. Lenin in seinem Exilort Zürich vor jungen schweizerischen Arbeitern einen „Vortrag über die …
Rote Zahlen von der Messe
( Gustl Ballin) Die UZ war auch in diesem Jahr wieder auf der Leipziger Buchmesse mit einem Stand vertreten. An vier Tagen konnten fast 6 …
Wer hat Interesse am Schulz-Hype?
Nun erlebt der deutsche Imperialismus hautnah, wie sich Widersprüche und Koalitionen zwischen führenden Imperialismen und Staaten auswirken, die Ansprüche als Regionalmächte stellen. Die Bundesregierung lässt …
Gerichtsverhandlung gegen Antifaschisten
Am Mittwoch, dem 12. April, stehen die „Düsseldorf stellt sich Quer (DSSQ)“-Aktivisten Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit vor dem Düsseldorfer Amtsgericht. Ihnen wird vorgeworfen, zum zivilen …
Was wussten die Behörden?
Bezüglich des Attentäters von Berlin, Anis Amri, ergeben sich immer mehr offene Fragen. Amri war Mitte Dezember des letzten Jahres mit einem LKW in den …
De Maizière droht
Die Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht läuft schwierig. Mehrere Länder weigern sich ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Der Bundesinnenminister will jetzt durchgreifen. Und drohte, dass die …
Schwindender Rückhalt?
Auf dem AfD-Landesparteitag in Sachsen musste Frauke Petry, die Vorsitzende der Partei, harte Kritik einstecken. Sie sei eine Fehlbesetzung. Sie gehe diktatorisch gegen parteiinterne Gegner …
Berichtigung
In der UZ vom 24. März ist uns auf Seite 9 im Beitrag zum 80. Geburtstag von Egon Krenz leider ein Malheur passiert. Den Schreibfehler hat …
Wann kommt der „Urknall“?
Das Resultat der Landtagswahlen im Saarland sorgt derzeit sicher nicht nur bei den Spitzenpolitikern der Grünen für Unruhe. Ist dieses Ergebnis nur den „regionalen Besonderheiten“ …
Landtagswahlen im Saarland: Linke Alternative nicht sichtbar
Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …
Blaues Wunder? Friedenstauben im Aufwind
In Dülmen, bisher eher bekannt durch seine Wildpferde, sind die Friedenstauben wieder im Kommen und die „große Politik“ wird wieder Stadtgespräch. Am 22. März hatten DGB-Ortsverband …
Ein Faltblatt und der Puls Europas
„Chaos? Frust? Krise?“ Wenn man das Deckblatt halb aufklappt, wird daraus „Chance Frieden Kraft“. Das ist doch mal ein famose Idee. Oben im Eck steht …
Nur Regierungs- oder auch Politikwechsel?
Am 26. März ist im Saarland Landtagswahl. Seit 1999 ist die CDU im Saarland Regierungspartei und stellt deren Chef. Der Wählereinbruch bei der SPD in Folge …