Bereits 2000 CETA- und TTIP-freie Zonen in der EU
2 000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2 000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien …
Antikapitalistische Alternative
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) will im Bundestagswahlkampf ihre linke, antikapitalistische Ablehnung von Merkels „Wir schaffen das“ vorstellen. Dazu plant die Partei, flächendeckend Landeslisten aufzustellen. …
Finanzierung gepackt
UZ-Pressefest 2016: Grup Yorum auf der Hauptbühne ( Tom Brenner) Über die solidarische Stimmung, das bunte kulturelle und politische Programm wurde schon ausführlich berichtet – …
„Wir leben in einem Unrechtsstaat“
Am Samstag, dem 10. September, demonstrierten 250 Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, für die Aufhebung des KPD-Verbots. Vor …
Menschenjagd
Göttingen. Die Initiative „BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz“ hat infolge einer Kundgebung von Neonazis, die am vergangenen Wochenende in Göttingen stattfand, schwere Vorwürfe gegen die …
Aufruf veröffentlicht
Berlin. Die Organisatoren der traditionellen Demonstration zu Ehren der Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben ihren Aufruf für die LL-Demo 2017 in Berlin veröffentlicht. …
Gegen rechte Gewalt
Dortmund. Unter dem Motto „Es reicht – Rechte Gewalt stoppen“ rufen mittlerweile rund 30 Organisationen, Gewerkschaften, Parteien und Verbände erneut zu einer antifaschistischen Demonstration in Dortmund …
Gegen staatliche Gängelung
Bochum. Zunehmend setzten sich Flüchtlinge gegen das kürzlich verabschiedete sogenannte Integrationsgesetz zur Wehr, welches seit 6. August dieses Jahres, jedoch rückwirkend ab dem 1. Januar 2016, gilt. …
Druck von unten ist nötig
In der Hauptstadt des reichsten Landes Europas, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft besonders deutlich ist, finden am kommenden Sonntag, 18. September, Wahlen zum Abgeordnetenhaus …
Gängelung
Rund 50 Flüchtlinge haben in Bochum ein Protestcamp vor dem Rathaus errichtet. Damit wollen sie unter anderem gegen das kürzlich verabschiedete sogenannte Integrationsgesetz protestieren. Während …
Stärker sichtbar, neue Kontakte
Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erhielt die DKP am vergangenen Sonntag 1 318 Stimmen (0,2 Prozent). Der DKP-Landesverband war erst 2013 gegründet worden und kandidierte …
Nur eine Stinkbombe?
Am Mittwoch der vergangenen Woche stellte Berlins Innensenator Frank Henkel, zwei Wochen vor den Berliner Wahlen, sein neues Konzept vor: Die Berliner Polizei soll mit …
Bundeswehr soll abschieben
Teile des Establishments dringen trotz der Abschiebepolitik der Regierung darauf, Migranten, die ihnen keinen Nutzen bringen, schneller abzuschieben. Zuletzt hat die FAZ sich für entsprechende …
Gegen Krieg und Faschismus
Am vergangenen Samstag fand in Berlin die Demonstration des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ statt, zu der auch SPD, Grüne und Linkspartei aufgerufen hatten. Die DKP …
Hoffnung auf Politikwechsel
In der vergangenen Woche fand die Herbstklausur der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ in Hannover statt. Von der Fraktion hatten wohl manche – kurz vor der …