Die gerufenen Geister
„Seit Merkels ‚Wir schaffen das‘ kann man CDU nicht mehr wählen“, gestand mir ein Wähler der Partei, um gleich die Hoffnung auf Einsicht zu zerstören: …
Frieden, Solidarität, gleiche Rechte
Die Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) feierte vom 22. bis 24. Januar in Köln ihr 35-jähriges Bestehen und diskutierte auf ihrer 19. Bundesversammlung ihre Arbeit und …
DKP und PAME
In einer Reihe von Städten (unser Foto zeigt Nürnberg) fanden zu Beginn des Jahres Veranstaltungen der DKP mit Dimos Koubouris von der griechischen PAME statt. …
„Menschen- und Grundrechte kennen keine Obergrenzen“
UZ: Seit den offenbar mehrheitlich von Migranten und Flüchtlingen begangenen sexuellen Übergriffen und Diebstählen in der Silvesternacht in Köln tobt bundesweit eine teils deutlich rassistisch aufgeladene …
Der große Schlamassel
Drei SPD-Ortvereine im Essener Norden kündigen eine Demonstration gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge unter dem Motto „Der Norden ist voll“ an. Die Kreiskonferenz der DKP …
Keine Rehabilitierung von Berufsverbote-Betroffenen
Auch zum Ende ihrer Amtszeit hat sich die grün-rote Landesregierung und die sie tragende Parlamentsmehrheit nicht dazu durchringen können, die Menschen zu rehabilitieren, die als …
Einziehung von Geldern unverhältnismäßig
„Auch wenn das Gesetz die Einbehaltung einer präventiven Sicherheitsleistung zur Begleichung eventueller Verfahrenskosten oder Strafen ermöglicht, erscheint dieses Vorgehen der Polizei äußerst fragwürdig“, erklärt Ulla …
Plattitüden statt Fakten
Nicht nur in Sachsen ist rechte Gewalt derzeit auf dem Vormarsch. Jedoch sorgt kaum ein Bundesland bezüglich rassistischer Massenaufmärsche und Gewalttaten derart kontinuierlich für Negativschlagzeilen …
Deutschland im Krieg
Die geplanten Proteste Über hundert Organisationen und Einzelpersonen haben den Aufruf zu den Protesten gegen die Siko unterschrieben. Bundesweit mobilisieren viele Organisationen und Initiativen darauf …
Das muss kochen
In der letzten Silvesternacht hat sich mehr gewendet als das alte auf das neue Jahr. Die Vorfälle rund um den Kölner Hauptbahnhof – in erster Linie …
Mehr Transparenz gefordert
Es ist ein lang gehegter Glaube, der Verbraucher könne allein mit der Entscheidung, dieses oder jenes Produkt zu kaufen, die Welt ein Stück weit zum …
Mordfall Bektas
Die „Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas“ hat sich für die Einsetzung neuer Ermittler in besagtem Fall ausgesprochen. Zur Erinnerung: Bektas, der …
Rassistische Anschlagswelle
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt seine Länderkollegen für Anfang März zu einem Gipfel gegen Rechtsextremismus einzuladen. Anlass ist für den SPD-Politiker die „Welle fremdenfeindlicher …
Jagdszenen (nicht nur) in Köln
Das Bundeskriminalamt hat die massenhafte sexuelle Belästigung zu Silvester in Köln auf einen Begriff gebracht. Es handle sich um „tahar rush gamea“ (gemeinschaftliche Belästigung) und …