Gericht verurteilt Kommunisten
Am 9. März verurteilte das Gericht in Stralsund Roland Witt (DKP) zu einer Geldstrafe. Die Polizei hatte am 19. April 2019 die Gedenkkundgebung der DKP Stralsund an …
Kundgebung angegriffen
Am 15. März griffen etwa 20 Männer die Kundgebung „Stoppt den Krieg gegen Syrien – Aufhebung der Sanktionen gegen die Menschen in Syrien“ in Frankfurt am Main …
Karawane für Kuba
Kubanische Medizinbrigaden kämpfen in 40 Ländern der Welt gegen die Corona-Pandemie. Mit Sobreno 1 und 2 hat das sozialistische Kuba Impfstoffe gegen das Covid-19-Virus entwickelt, …
Abzocke im Osten
Nach wie vor werden Beschäftigte in Ostdeutschland schlechter bezahlt als ihre Kolleginnen und Kollegen im Westen. Das bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage …
Kündigungswelle befürchtet
Der Pflegenotstand droht sich weiter zu verschärfen. Die Pflegekräfte im Saarland seien wütend, frustriert und enttäuscht, so ver.di-Gewerkschaftssekretär Michael Quetting. Die Grundstimmung sei: „Wenn Corona …
Null Komma nix
In der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie gab es auch bei der fünften Verhandlung in Nordrhein-Westfalen keinerlei Fortschritte. Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann sagte vor den …
VW plant Stellenabbau
Volkswagen hat mit dem Betriebsrat weitere Schritte zum Stellenabbau ausgehandelt. Teil der Vereinbarung ist, dass bestehende Angebote zur Altersteilzeit auf Beschäftigte des Jahrgangs 1964 ausgeweitet …
Arbeitskleidung für die Altenpflege
Die meisten Pflegekräfte in Seniorenzentren müssen ihre pflegerische Arbeit in Straßenkleidung beziehungsweise in privater Arbeitskleidung durchführen. Dagegen klagte nun eine Recklinghäuser Pflegekraft und Betriebsrätin mit …
Wahlen in Hessen
Am 14. März fanden in Hessen Kommunalwahlen statt. In einigen Kommunen des Landes kandidierten Mitglieder der DKP auf Listen der DKP oder in Bündnissen. In Reinheim, …
Grundsteuerchaos
Es sollte „einfacher, digitalisierbar werden und nicht zu einer Erhöhung des Steueraufkommens kommen“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), als die Reform der Grundsteuer Ende 2019 …
KSK-Soldat verurteilt
Im Zuge der Munitionsfunde beim KSK verurteilte ein Gericht den Oberstabsfeldwebel Philipp S. wegen Verstoßes gegen das Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz zu zwei Jahren auf …
Haenel wehrt sich
Die thüringische Rüstungsschmiede C. G. Haenel beschuldigt ihren Konkurrenten Heckler & Koch unlauterer Methoden bei der Vergabe des Auftrages für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr und …
EU-Lieferkettengesetz
Das EU-Parlament arbeitet an einem eigenen Lieferkettengesetz, nachdem sich SPD und die Unionsparteien auf ein deutsches Lieferkettengesetz geeinigt haben (UZ vom 19. Februar). Das Europaparlament fordert, …
Impfstoff ausgesetzt
Am vergangenen Montag zog Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts den Corona-Impfstoff AstraZeneca aus dem Verkehr. In weltweit 37 Fällen von rund 17 …
Anschlag auf Botschaft
Nachdem am 10. März ein Brandanschlag auf die chinesische Botschaft in Berlin verübt wurde, nahm die Polizei einen Tatverdächtigen fest. Er soll gegen 6 Uhr morgens …