Nichts geht mehr
Die Suche nach geeignetem und bezahlbarem Wohnraum wird immer schwerer. Das gilt vor allem für jene, die mehr Platz brauchen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes …
Frühling des Gedenkens
Am 9. Mai 2022 ging ein Historiker, ein guter Freund des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), in dessen Auftrag zum sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park. Er …
Gartenhaus-Gate
Nach einem vermeintlichen Brandanschlag auf das Gartenhaus des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten Andreas Büttner treten im Wochentakt neue Widersprüche zutage. Im Januar war auf dem Grundstück des …
Informationskrieg im Sahel
Die Situation ist ernst: Durch die koordinierten Angriffen der islamistischen Terrororganisation JNIM und der so genannten „Front zur Befreiung Azawads“ (FLA) auf Bamako und weitere …
Zuckerbrüder
Donald Trump ist ein milliardenschwerer Präsident mit milliardenschweren Freunden und er vertritt die Milliardärsklasse in den USA. Beweise dafür gibt es zuhauf und wenn es …
Begriffsverwirrung
„Wehret den Anfängen eines reaktionären Staats- und Gesellschaftsumbaus, auf dass sie nicht unumkehrbar werden“, könnte als Leitgedanke von Rudolph Bauer gelten. In UZ vom 25. Oktober …
Signal der Marxschen Lebenskraft
Großartig – wir werden uns streiten! Ende 2023 erschien zum letzten Mal „Das Argument“, das in Westdeutschland lange Zeit eine große Rolle in den Debatten des …
Kritik eines Kampfbegriffs
Vorweg: Das kleine Taschenbuch ist nicht unbedingt in Arbeitersprache gehalten. Es geht um Antisemitismus und darum, wie es Staat und herrschende Klasse schaffen, diesen zunehmend …
Neue Angriffswaffen für die Bundeswehr?
Über 90.000 Unterschriften unter dem Berliner Appell, der dazu aufrief, das Vorhaben der Stationierung von US-Angriffsraketen in Deutschland zurückzunehmen, haben US- und Bundesregierung nicht umstimmen …
Angespannte Verhältnisse
Formal war es ein kleiner Schritt für die Vereinigten Arabischen Emirate, politisch aber ein großer Schritt für den Nahen Osten: Ende April kündigte die Regierung …
Klatsche für Kulturkämpfer
Das Verwaltungsgericht Berlin hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Eilverfahren untersagt, die Betreiber des Berliner Buchladens „Zur schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. Gegenstand war …
Großangriff auf die Kinder- und Jugendhilfe
Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde beauftragt, die „Eingliederungshilfe“, also Gelder und Dienstleistungen für junge Menschen mit Behinderungen, in die allgemeine …
Gelenkte Demokraten
Ende März diskutierte der Bundestag die geplante Neuaufstellung des Förderprogramms „Demokratie leben“. Für über 200 Projekte könnte damit die Förderung auslaufen. Das Programm wurde 2014 …
Vom Völkermord in Palästina bis Stuttgart 21
Zwar ist Kapitalist zu sein keine moralische Frage, unter ihnen gibt es jedoch besonders reaktionäre, besonders menschenverachtende Akteure. In unserer UZ-Serie „Das Kapital geht über …
Sozialistische Solidarität
Wenn in Havanna die Lichter ausgehen – wie es in den schlimmsten Monaten der aktuellen Energiekrise Kubas bis zu 20 Stunden am Tag der Fall war –, sind …