Stabile Ergebnisse
Vom 1. März bis 31. Mai fanden bundesweit Betriebsratswahlen statt. Zwar haben die meisten Beschäftigten einen Anspruch auf eine Vertretung durch einen Betriebs- oder Personalrat, da nur …
Gestörtes Gedenken
Klassenjustiz in politischen Verfahren kommt hierzulande nicht immer mit martialischen Äußerlichkeiten daher. Die Dauer der Verfahren und letztlich das Urteil „Im Namen des Volkes“ offenbaren …
Ein Fluss, ein Meer, (k)ein Schnellverfahren
Am Freitag stand der palästinensische Aktivist Ahmad Othman aus Duisburg vor dem Amtsgericht Düsseldorf, weil er fast auf den Tag genau vor einem Jahr, nämlich …
Harte Tatze in Kolumbien
Mit einer Überraschung endete am 31. Mai der erste Wahlgang in Kolumbien. Entgegen allen Voraussagen erreichte der Kandidat der Rechtspartei „Verteidiger des Vaterlandes“, Abelardo de la …
Wider den imperialistischen Terrorismus
Am 24. und 25. Mai fand in Moskau das dritte „Internationale Antifaschistische Forum“ statt, das von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) organisiert wurde. An ihm …
Von wegen isoliert
Seit vergangenem Samstag kann in Kuba nicht mehr mit Master- oder Visacard gezahlt werden. Eine von den kubanischen Behörden nicht näher bezeichnete Bank, die bisher …
„… daher das Bestreben, auch nachts arbeiten zu lassen“
Die „Neue Gesellschaft für Psychologie“ führte im März im Berliner Stadtteil Neukölln einen Kongress unter der Überschrift „Rasende Zerstörung“ durch. Er wurde von den herrschenden …
Wo bleiben die Billionen?
„Krise? Welche Krise?“ möchte man nach der Lektüre des „Global Wealth Report“ fragen, der in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde. Weltweit sind die Nettovermögen im …
Noch weniger als zu wenig
Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD war sie fest vereinbart: die BAföG-Reform. Schrittweise, beginnend mit dem Wintersemester 2026, sollte die staatliche Unterstützung von Studierenden erhöht …
Lagerleben unter Bomben
Die Antifaschistische Karawane, gegründet von der italienischen Band „Banda Bassotti“, um Solidarität zu der vom Krieg gebeutelten Bevölkerung des Donbass zu tragen, war Anfang Mai …
Normal
Pfinxten. 511,7 Kilometer Fahrt, 53 Flaschen Bier, 8.000 Zigaretten, 4 Abende am qualmenden Lagerfeuer. Zurück körperlich 3 Jahre älter, „seelisch“ 12 Jahre jünger. Rechnet sich, finde ich. Oder …
Weitere Kliniken werden sterben
Ende April beschloss das Bundeskabinett weitreichende Kürzungen unter dem Titel „GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz“. Allein im Jahr 2027 sollen 16,3 Milliarden Euro eingespart werden – auf Kosten von Versicherten, Pflegekräften …
Alles Extremisten
Der genozidale und kolonialistische Charakter der israelischen Kriegspolitik wird durch eine überwältigende Menge an Beweisen immer klarer aufgedeckt. Dies hat das Wachstum der weltweiten Solidaritätsbewegung …
Von wegen Demokratie retten …
Für sein Nachbarbundesland läutet Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) im Hinblick auf den befürchteten Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt die Alarmglocke: Die „hergebrachten Prinzipien des …
Auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung
In Peking wurden in kurzer Folge zwei hochrangige Staatsgäste empfangen. Den Anfang machte US-Präsident Donald Trump, der vom 13. bis zum 15. Mai in China auf Staatsbesuch …