Rede von Matthew

Wir von der Deutschen Kommunistischen Partei grüßen alle zum 1. Mai – dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse!

Es lohnt sich immer wieder daran zu erinnern, dass viele der grundlegenden Dinge, die wir heute genießen – zum Beispiel bezahlten Urlaubstage, die Begrenzung des Arbeitstages auf 8 statt 12 Stunden, ja sogar das Wochenende – sind alle Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Nur weil Millionen von selbstbewussten Werktätigen sich organisierten und den politischen Kampf aufnahmen, haben wir heute solche Rechte.

Wir als DKP waren gerade bei der Gewerkschaftsdemo in Friedrichshain. Die Gesprächsthemen dort sind schwerwiegend: Die Wirtschaft hier in Deutschland geht in das dritte Rezessionsjahr in Folge, und die Unternehmerverbände drängen darauf, dass wir längere Arbeitstage, niedrigere Reallöhne und massive Kürzungen bei Sozialprogrammen akzeptieren sollen. Sie wollen ihre Profite sichern, indem sie uns intensiver und länger ausbeuten. Zugleich sollen wir nun mit Lohn und Leib für ihren Krieg gegen Russland zahlen. Diese Angriffe auf uns werden das soziale Elend hierzulande massiv verschärfen.

Es ist dieses Elend, das wir in unseren öffentlichen Räumen wie hier im Görlizer Park bereits so deutlich zu sehen und zu spüren bekommen. Obdachlosigkeit, Sucht und Gewalt: das sind gesellschaftliche Probleme. Sie müssen zweifellos angegangen werden. Die Frage ist aber wie.

Die Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten wollen solche Probleme angehen, indem sie Millionen von unserem Geld für Zäune und Überwachung ausgeben. Das machen sie nicht nur hier im Görlizer Park, sondern auch rund um die Grenzen der Europäischen Union. Ihr Ansatz ist immer wieder Repression, Vertreibung und Abschottung.

SPD-Innensenatorin Spranger will im Namen der „Sicherheit“ den Görli zu einem sogenannten „Musterpark“ machen. Das ist in der Tat keine Lösung und wird uns allen keine wirkliche Sicherheit bringen. Mit ihren Plänen werden sie die bestehenden Probleme nur verschärfen und das Elend nur verlagern.

Schuld an den Zuständen hier im Görli sind nicht die Nutzer des Parks. Es wäre auch zu kurz gegriffen, zu sagen, dass die Ursache des Problems einfach in schlechter Politik liegt.

Es ist klar, dass Wegner, Giffey, Spranger und alle ihresgleichen die Probleme in unserer Stadt erheblich schlimmer machen. Aber im Kern handelt es sich hier um ein Systemproblem.

Schuld an diesen Zuständen ist der Kapitalismus, denn er stürzt die Menschen immer wieder ins Elend und zwingt Geflüchtete, sich mit Kleinkriminalität über Wasser zu halten, anstatt ihnen eine Bleibe- und Arbeitsperspektive zu bieten.

Der Zweck der kapitalistischen Gesellschaftsordnung ist der Profit, nicht das Wohl des Menschen. Der Staat ist so aufgebaut, um die Interessen und Vormachtstellung der Konzerne und Großunternehmer zu schützen.

Das haben wir hier in Berlin so deutlich gesehen, als wir uns hart und fair für die Enteignung der Wohnungskonzerne eingesetzt haben. Dies hätte geholfen, bezahlbaren Wohnraum zu sichern und damit die soziale Not in Berlin zu lindern. Beim Volksentscheid haben knapp 60 Prozent der Wähler für die Enteignung der Konzerne gestimmt. Aber die Herrschenden haben diese Mehrheit einfach ignoriert! Bis heute ist nichts passiert.

Es zeigt sich, dass ihr Demokratieverständnis enge Grenzen hat: sobald wir nur leicht ihre ausbeuterische Eigentumsverhältnisse in Frage stellen, gibt es plötzlich keine Mitbestimmung mehr. Der Charakter dieses Staates ist deutlich zu erkennen.

Für uns ist es klar: Soziales Elend lässt sich nur mit sozialen Mitteln bekämpfen. Wir kämpfen für eine solidarische Gesellschaft ohne Drogenelend, ohne Obdach- und Arbeitslosigkeit, und ohne neokoloniale Außenpolitik, die für die Vertreibung von Millionen Menschen aus ihren Heimatländern verantwortlichen ist.

Diese alternative Gesellschaft nennt sich Sozialismus.

Und um darauf hinzuarbeiten, müssen wir schlagkräftig sein. Die meisten von uns hier sind ja Werktätige: Wir sind auf unseren Lohn angewiesen, um zu überleben. Nur wenn wir unser Bewusstsein als Arbeiterinnen und Arbeiter zurückgewinnen und uns als solche organisieren, sind wir stark genug, um ihr Angriffe auf unsere Rechte zu widerstehen und gemeinsam für eine bessere Zukunft jenseits des Kapitalismus zu kämpfen.

Lasst uns wieder in die Offensive gehen!
Wir sagen: Nieder mit ihren Zäunen!
Hoch die Arbeiterbewegung, hoch die internationale Solidarität!
Und auf einen kämpferischen 1. Mai!