Risse im Westen

Was bleibt von Davos? Zunächst die nüchterne Erkenntnis: Die Großkonflikte, die die Trump-Regierung losgetreten hat, dominieren zur Zeit wirklich alles. Auf dem Weltwirtschaftsforum wurde eine breite Palette an Themen diskutiert, die von Künstlicher Intelligenz (KI) bis zur rasant anschwellenden globalen Ungleichheit reichten. Medial standen zwei Komplexe im Vordergrund: der Konflikt um Grönland und die Trump’schen Zollkriege. Im Verlauf des Events kam eine wachsende innerwestliche Kluft hinzu.

Was Grönland angeht: Das erste bemerkenswerte Ereignis war, dass US-Präsident Donald Trump zunächst von seiner Drohung mit einer militärischen Annexion der Insel, dann auch von seiner Drohung mit Zöllen gegen acht Staaten Europas Abstand nahm. Offiziell ist der Grund nicht bekannt. Inoffiziell ging aus US-Berichten hervor, dass es ernste Differenzen in Trumps unmittelbarem Polit-Umfeld gab. Stephen Miller, stellvertretender Stabschef im Weißen Haus und als Hardliner bekannt, forcierte die militärische Variante. Außenminister Marco Rubio und vor allem Vizepräsident JD Vance lehnten sie inzwischen ab. Die MAGA-Basis, ohnehin aus diversen Gründen verärgert, wollte keinen weiteren Militäreinsatz. Den Republikanern im US-Kongress schienen eine Gewaltlösung und der mit ihr verbundene mögliche Bruch mit Europa dumm bis kontraproduktiv. Warum etwas kalt durchziehen, was nur Nachteile bringt? Rubio und Vance – und nicht die Unmutsbekundungen aus Europa – stimmten Trump um.

Das zweite Ereignis, das festzuhalten wäre, war Trumps Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark „Daddy“ Rutte. Im Anschluss daran gab Trump die Zolldrohung gegen die acht Länder Europas auf. Was besprachen die beiden? Laut einem auf mehrere Insider gestützten Bericht der FAZ ging es im Kern um die Zukunft der US-Militärbasis Pituffik und etwaiger künftiger US-Stützpunkte auf Grönland. Was, wenn Grönland unabhängig würde – würde es die USA hinauskomplimentieren können? Niemand glaubt ernsthaft daran. Rutte soll Trump aber vorgeschlagen haben, sich die Stützpunktrechte dauerhaft zu sichern – entweder über einige Modifikationen am 1951 unterzeichneten und 2004 erneuerten US-Militärabkommen mit Dänemark oder über eine Übertragung der Hoheitsrechte an den Militärbasen an Washington – nach dem Modell der britischen Militärbasen auf Zypern, deren Territorium bis heute der einstigen Kolonialmacht gehört. Letzteres wird von Dänemark und Grönland entschieden abgelehnt. Weitere Gespräche sollen folgen; eine Lösung wird bis zum NATO-Gipfel im Juli in Ankara angestrebt.

Dann wäre da die Sache mit den Zöllen. Dass Trump mit ihnen die Preisgabe Grönlands zu erzwingen suchte, scheint auch in Berlin und der EU die Erkenntnis gefördert zu haben, dass man, wenn man nachgibt, zu allem gezwungen werden kann – zumal Zölle beliebig oft angedroht und verhängt werden können: Sie verrotten nicht. Zu dieser Erkenntnis scheint Kanadas Premierminister Mark Carney ein wenig früher gelangt zu sein. Jedenfalls packte er sie in Davos in eine Rede, in der er einen „Bruch in der Weltordnung“ diagnostizierte sowie „den Beginn einer brutalen Wirklichkeit“, in der „die Geopolitik zwischen den Großmächten keinen Beschränkungen mehr unterliegt“. Seine Schlussfolgerung lautete, Mittelmächte wie Kanada müssten sich „der neuen Realität anpassen“ und in ihrer Außenpolitik eine „variable Geometrie“ anstreben, also mit unterschiedlichsten Ländern und Blöcken kooperieren. Er selbst hatte gerade eine engere Wirtschaftskooperation mit China vereinbart. Ähnlich wie er, wenn auch etwas weniger verbindlich, äußerten sich in Davos Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kanzler Friedrich Merz.

Schaffen sich nun – nach kanadischem Vorbild – auch die Staaten Europas Alternativen zum US-Geschäft? Beantwortet wurde diese Frage in Davos nach Lage der Dinge nicht. Sie steht aber seit dem jüngsten Großevent in den Schweizer Alpen zur Debatte. Beobachtern fiel auf, dass EZB-Präsidentin Christine Lagarde während einer wohl beleidigenden Rede von US-Handelsminister Howard Lutnick empört aufstand und den Raum verließ; daraufhin brachen die Organisatoren die Veranstaltung ab. Ein solcher Eklat wäre bis vor kurzem nur schwer vorstellbar gewesen. Das trifft auch auf die Tatsache zu, dass in Davos mit Inte­resse bemerkt wurde, ein dänischer und ein schwedischer Pensionsfonds hätten ihre US-Staatsanleihen abgestoßen. Was, wenn – so wurde diskutiert, befeuert durch Äußerungen aus der Deutschen Bank – eine große Zahl europäischer Investoren US-Anleihen veräußerten? Das wäre, da war man sich einig, ein echtes Problem für die USA. Freilich kristallisierte sich rasch heraus: Noch ist es nicht so weit. Der Gedanke aber – und damit die Drohung – ist da.