Kaum konkrete Schritte
Man mag es durchaus als einen Erfolg des Globalen Südens betrachten, dass auf der diesjährigen UN-Generalversammlung eines von Anfang an klar war: Eine beherrschende Aufmerksamkeit …
(Foto: Lupus in Saxonia / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Lupus in Saxonia / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Wenig stichhaltig
Die Zwickauer Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) hat Widerspruch gegen das vom Stadtrat beschlossene Verbot von Bundeswehrwerbung auf städtischen Liegenschaften, bei kommunalen Unternehmen sowie …
Weg ins politische Elend
Der Bundestag beschloss am 17. Mai 2019, sich zur 2016 vorgelegten Antisemitismusdefinition der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA) zu bekennen. Damit legte er eine Grundlage dafür, …