Vorteil für Peking

Donald Trump klang triumphal wie eh und je. „Der Deal ist geschlossen“, tönte der US-Präsident am Mittwoch vergangener Woche auf seiner Plattform Truth Social. Weiter ging’s in Großbuchstaben: „Vollmagnete und alle notwendigen Seltenen Erden werden von China geliefert, und zwar im Voraus“. Zuvor hatten US-Unternehmen geklagt, sie erhielten aus der Volksrepublik bestimmte Seltene Erden nicht mehr – bis Trump kam und in gewohnter Manier alles regelte: großartig natürlich.

Was war geschehen? Nun, der Reihe nach. Ab dem 2. April hatte Trump auf Importe aus fast der ganzen Welt seine bislang exzessivsten Zölle verhängt; China traf es mit 145 Prozent – ein absurder Schritt, der faktisch den Handel zwischen beiden Staaten zum Stillstand brachte. Am 4. April führte Peking Exportkontrollen auf sieben Seltene Erden ein – und zwar vor allem auf Schwere Seltene Erden, auf die es bei Aufbereitung und Weiterverarbeitung fast ein Monopol innehat. Es dauerte, bis das nötige Verfahren zur Umsetzung der Exportkontrollen entwickelt war, und anschließend bearbeiteten die chinesischen Behörden Exportanträge im Deutschlandtempo. Die Folge: Die Vorräte an den betroffenen Seltenen Erden, die für allerlei High-Tech-Produkte unersetzlich sind, wurden im Westen gefährlich knapp. Trump sah sich genötigt, mit Peking in Verhandlungen über die Zölle einzutreten und am 12. Mai einer umfassenden Senkung zuzustimmen. China sagte im Gegenzug zu, Exportanträge für Seltene Erden rascher zu bearbeiten. Alles schien geregelt.

Dann verzockte sich Trump allerdings. Schon am 13. Mai meinte er, die Volksrepublik mit neuen Restriktionen malträtieren zu können. Er verkündete, wer wo auch immer auf der Welt KI-Chips von Huawei kaufe, werde mit US-Sanktionen belegt. Es folgten Lieferstopps bei Flugzeugmotoren und bei Halbleitersoftware. Womit er offenbar nicht gerechnet hatte: Die Volksrepublik reagierte, indem sie bei den Exportkontrollen wieder auf die Bremse drückte. Diesmal führte der rasch entstehende Mangel in der US-Industrie zeitweise sogar zu ersten Produktionsstilllegungen. Die Daumenschraube wirkte; Trump sah sich gezwungen, erneut in Verhandlungen mit Peking einzusteigen – und die führten am 11. Juni in London zu einem Deal. Nicht alle Details sind bekannt. Man weiß aber: Die USA sagten zu, Flugzeugmotoren und bestimmte Chemikalien wieder zu liefern und Studierenden aus China wieder Visa zu gewähren.

Alles in Butter also, wie Trump an jenem 11. Juni auf Truth Social prahlte? Ja, durchaus – nur nicht unbedingt für die USA, eher schon für die Volksrepublik. Denn die Exportkontrollen als solche bleiben selbstverständlich bestehen, auch wenn Genehmigungen nun schneller und breiter erteilt werden sollen. Peking hat ihre Dauer jedoch auf bloß sechs Monate beschränkt; alles muss also in regelmäßigem Abstand neu genehmigt werden. Und natürlich können die Genehmigungen sich wieder erheblich verzögern, wenn Trump mit neuen Restriktionen gegenüber China ankommt. Womöglich hat Peking ein sehr flexibles Instrument gegen US-Zwangsmaßnahmen gefunden – jedenfalls, bis die Aufbereitung Schwerer Seltener Erden anderswo in Gang kommt. Das kann Experten zufolge ein paar Jahre dauern.

Bis dahin bleibt eines besonders spannend: die Frage, woher die US-Rüstungsindustrie die Schweren Seltenen Erden bekommt, die sie für Kampfjets, Raketen und Munition und vieles andere braucht. Wer in China die fraglichen sieben Seltenen Erden kaufen will, muss den Verwendungszweck und den Endverbleib äußerst detailliert angeben. Einige Unternehmer klagen bereits, sie müssten dabei Geschäftsgeheimnisse preisgeben – aber so sind die Regeln nun mal. Der Haken an der Sache: Peking hat mittlerweile – als Vergeltung für allerlei US-Sanktionen – eigene Sanktionen gegen mehrere US-Rüstungskonzerne verhängt. Bislang schien dies keine größere Bedeutung zu haben. Wenn aber der Endverbleib einer bestimmten Lieferung Seltener Erden ein Kampfjet ist, der ausgerechnet von einem mit chinesischen Sanktionen belegten US-Rüstungskonzern produziert wird? Ob dies in Trumps Deal geregelt ist, weiß man nicht. Von Chinas Exportkontrollen könnte man künftig noch öfter hören.